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StartseiteInformationen am MorgenGeheimdienstdirektor Coats tritt zurück29.07.2019

US-KabinettGeheimdienstdirektor Coats tritt zurück

US-Präsident Donald Trump trennt sich von seinem Koordinator für die Geheimdienste. Als Mitglied des Kabinetts hatte sich Dan Coats wiederholt bei Trump unbeliebt gemacht. Auf ihn soll der republikanische Abgeordnete John Ratcliffe folgen.

Von Thilo Kößler

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US-Geheimdienstkoordinator Dan Coats spricht im Weißen Haus über eine mögliche Einmischung von Russland auf die Kongresswahlen. (dpa-Bildfunk / AP / Evan Vucci)
US-Geheimdienstkoordinator Dan Coats hat dem US-Präsidenten immer wieder Contra gegeben. Nun gibt er Mitte August sein Amt ab. (dpa-Bildfunk / AP / Evan Vucci)
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Die Beziehungen galten als gespannt: Der Präsident und sein Koordinator für die Geheimdienste lagen immer wieder über Kreuz. Noch ist unklar, ob Coats seinen Rücktritt einreichte oder ob er von Trump entlassen wurde. Laut "Washington Post" habe sich Coats am Ende isoliert gefühlt – er sei von der Trump-Administration geschnitten und von wichtigen Entscheidungen ausgeschlossen worden. Dennoch bedankte sich Donald Trump via Twitter für dessen "großartigen Dienst für das Land", wie er schrieb, und kündigte an, den republikanischen Abgeordneten John Ratcliffe als Nachfolger von Dan Coats zu nominieren.

Ratcliffe ist Texaner und gilt als treuer Parteigänger Donald Trumps. Seine unbedingte Loyalität zu ihm stellte er erst am vergangenen Mittwoch unter Beweis. Bei der Anhörung von Robert Mueller nahm er den ehemaligen Sonderermittler derart aggressiv ins Gebet, dass ihm bereits nachgesagt wurde, er habe sich mit diesem Auftritt für höhere Aufgaben empfehlen wollen. Ratcliffe unterstellte Mueller, seinen Untersuchungsauftrag auf illegitime Weise ausgeweitet zu haben und insgesamt voreingenommen gewesen zu sein. Ratcliffe brüllte den irritierten 74-Jährigen an, es sei zwar richtig, dass der Präsident nicht über Recht und Gesetz stehen dürfe, aber eben auch nicht darunter.

Es gilt als durchaus nicht sicher, dass Ratcliffe im Senat bestätigt wird. Er verfügt über keinerlei Geheimdiensterfahrung und gilt selbst Republikanern alten Schlages als allzu unkritischer Weggefährte Donald Trumps. Der Präsident hatte die Geheimdienste wiederholt bezichtigt, seine Wahlkampagne unterminiert zu haben, weshalb er Justizminister William Barr in einem sehr ungewöhnlichen Schritt unlängst damit beauftragte, gegen die Ermittler zu ermitteln, wie er wörtlich erklärte.

Coats hat sich wiederholt unbeliebt gemacht

Dan Coats, der von 2001 bis 2005 amerikanischer Botschafter in Deutschland war, hat sich wiederholt bei Donald Trump unbeliebt gemacht. So drückte er ziemlich unverhohlen seine Missbilligung über das Gipfeltreffen Donald Trumps mit Russlands Staatschef Wladimir Putin im Juli 2018 in Helsinki aus. Donald Trump hatte damals keinen einzigen Beobachter zugelassen und sich im Anschluss das Protokoll von der Übersetzerin aushändigen lassen. Coats sagte bei einer Veranstaltung in Aspen, er habe keine Ahnung, was bei diesem Treffen zur Sprache kam. Wenn man ihn gefragt hätte, hätte er Trump von einem derart privaten und vertraulichen Treffen mit Putin abgeraten.

Später machte sich Coats über die Ankündigung des Weißen Hauses lustig, wonach es eine Einladung an Putin ausgesprochen habe. Das dürfte ein recht spezielles Treffen werden, meinte Coats.

Auch inhaltlich gab Coats dem Präsidenten immer wieder Contra. So in der Einschätzung der Rolle Russlands bei der amerikanischen Präsidentschaftswahl 2016. Bei der Beurteilung der nordkoreanischen Raketenpläne, die er sehr viel kritischer sah als Trump, oder bei seiner Einschätzung kurz nach Aufkündigung des Iran-Abkommens, dass Teheran sich an die Bedingungen des Atom-Deals gehalten habe. Wird John Ratcliffe tatsächlich ins Amt des Geheimdienstkoordinators berufen, kann sich Donald Trump darauf verlassen, künftig auf keinerlei Widerrede mehr zu stoßen. 

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