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US-Präsident in HannoverObama mahnt Europa zu mehr Solidarität

US-Präsident Barack Obama bei seiner Grundsatzrede in Hannover am 25.4.2016. (imago / Rüdiger Wölk)
US-Präsident Barack Obama bei seiner Grundsatzrede in Hannover. (imago / Rüdiger Wölk)

Im Kampf gegen die Terrororganisation IS werden die USA mehr Truppen nach Syrien schicken. Bei einer Rede in Hannover kündigte US-Präsident Barack Obama an, dass bald 250 zusätzliche Soldaten entsandt werden. Die EU-Länder mahnte er zu mehr Engagement im Anti-Terror-Kampf und auch zu mehr Solidarität untereinander.

"Die Vereinigten Staaten und die ganze Welt brauchen ein starkes, wohlhabendes, demokratisches und vereintes Europa", sagte Obama. Dazu betonte er auch historische Errungenschaften der EU, . Ein vereintes Europa könne Frieden und Wohlstand sowie Sicherheit auf der Welt voranbringen.

Ähnliche Töne hatte Obama schon bei seinem Besuch in Großbritannien in den vergangenen Tagen angeschlagen, als er dort vor einer möglichen Abspaltung des Landes von der EU warnte. Es brauche totale Solidarität der Mitgliedsstaaten untereinander, ansonsten drohten Intoleranz und Zersplitterung, warnte Obama jetzt in Hannover.

Obama fordert höhere Militärausgaben

Der US-Präsident stellte auch konkrete Forderungen an die Europäer: So sollten sich die NATO-Staaten generell stärker im Kampf gegen den internationalen Terrorismus engagieren. Dazu gehörten auch höhere Ausgaben für das Militär, die bei zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen sollten.

Obama erklärte bei seiner Rede, dass sein Land 250 zusätzliche Spezialkräfte nach Syrien schicken werde. Sie sollen die lokalen Truppen ausbilden und anderweitig unterstützen. Es handele sich aber nicht um Kampftruppen, betonte er. Derzeit halten sich etwa 50 Spezialeinsatzkräfte der USA in dem Bürgerkriegsland auf. Bereits vergangene Woche hatten die USA angekündigt, auch ihr Kontingent im Irak im Kampf gegen die Terrorgruppe IS aufzustocken.

In seiner etwa 50-minütigen Rede ging Obama auch auf die Flüchtlingssituation in Europa ein. Alle Staaten, auch die USA, müssten Verantwortung übernehmen und Menschen mit offenen Armen empfangen. Dabei kritisierte er Tendenzen, einzelne Gruppen von Menschen wegen ihrer Herkunft oder ihrer Religion auszugrenzen. "Wir müssen unsere Werte vertreten - nicht nur wenn es einfach ist, sondern auch in schwierigen Zeiten", so Obama. In der EU lehnen es mehrere Staaten ab, Flüchtlinge aufzunehmen. Auch die USA stehen international in der Kritik, zu wenige Flüchtlinge aufzunehmen - vor allem aus Syrien.

Mini-Gipfel am Nachmittag

Obama wird einige seiner Themen am Nachmittag auf einem Mini-Gipfel mit mehreren europäischen Staats- und Regierungschefs besprechen können. An dem Treffen nehmen neben Bundeskanzlerin Angela Merkel auch Großbritanniens Premierminister David Cameron, Frankreichs Präsident François Hollande und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi teil.

Vor seiner Rede hatte Obama mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Rundgang auf der Hannover Messe absolviert. Dabei bekamen die beiden Produkte wie 3D-Kameras und -Brillen sowie eine Ladestation für Elektroautos zu sehen, . Die USA sind in diesem Jahr das Gastland der Industrieschau.

(pr/tzi)

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