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StartseiteInformationen am MorgenAbschiedsbesuch bei "Freundin Angela"16.11.2016

US-Präsident Obama in BerlinAbschiedsbesuch bei "Freundin Angela"

Die Abschiedsreise von US-Präsident führt auch nach Berlin, denn was am Anfang keiner erwartet hatte: Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel sind in den vergangenen acht Jahren zu engen Partnern und Vertrauten geworden. Obama versucht aber auch, das Feld für seinen Nachfolger zu bereiten - und macht den Skeptikern ein wenig Hoffnung.

Von Bettina Klein

Ein Graffiti mit den Bildern von Putin, Merkel und Obama ist am 06.04.2016 in Berlin an der Hauswand der IMA Design Village in Kreuzberg zu sehen.  (dpa / picture alliance / Paul Zinken)
Berlin ist vorbereitet: auf einer Hauswand in Berlin Kreuzberg sind die Bilder von Merkel und Obama zu sehen. (dpa / picture alliance / Paul Zinken)
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Für den Präsidenten ist es eine Abschiedsreise in diesem Amt, und ihr Ziel wohl nicht ganz zufällig auch Berlin. Mögen viele in den ersten Jahren gerätselt haben, wie Barack Obama mit Angela Merkel klar kommt, so besteht kein Zweifel mehr, dass die deutsche Kanzlerin für ihn zu den engsten Partnern gehört. Er erwähnte es bei der Pressekonferenz kurz vor seinem Abflug nach Europa.

"In Germany I visit with chancellor Merkel, who has probably been my closest international partner in these past eight years."

Wie sich die Zeiten ändern. Noch beim Besuch vor drei Jahren galt das Verhältnis wegen der NSA-Affäre als deutlich angeschlagen. Inzwischen gelten Obama und Merkel als Säulen der Vernunft. In Zeiten der Unsicherheit wie dieser sind verlässliche Partnerschaften wichtiger denn je, auf Europa und auf Deutschland kommt aus Sicht nicht nur der amtierenden US-Regierung eine Menge Verantwortung zu. Der scheidende US-Präsident bereitet schon das Feld für seinen Nachfolger. Ihm ist klar: Das wichtigste, was er in diesem Stadium des Übergangs und auf dieser Reise leisten kann, ist den Verbündeten zu versichern, dass  die USA unter einem Präsidenten Trump sich weiter der NATO und der transatlantischen Allianz verpflichtet fühlen. Trump habe im Gespräch mit ihm großes Interesse gezeigt, die entscheidenden strategischen Beziehungen aufrecht zu erhalten.

"So one of the messages I will be able to deliver is his commitment to NATO and the Transatlantic Alliance. I think this is one of the most important functions I can serve at this stage, during this trip."

Obama setzt alles daran, ein hohes Maß an Stabilität zu demonstrieren

Genau daran waren im Wahlkampf große Zweifel aufgekommen, und sie sind noch immer nicht ausgeräumt. Obama setzt im Augenblick alles daran, nicht nur eine geordnete Amtsübergabe zu gewährleisten, sondern auch in Zeiten der weltpolitischen Unsicherheit ein hohes Maß an Stabilität in den amerikanischen Institutionen zu demonstrieren.

Wie sich das Verhältnis zu den USA künftig gestaltet hängt jetzt zunächst davon ab, welche personellen Entscheidungen der zukünftige Präsident hier treffen wird. Über die Besetzung auch der außenpolitischen Spitzenposten in der Regierung ist augenscheinlich ein Machtkampf entbrannt zwischen dem etablierten Lager der Republikaner und den Newcomern, die Trump im Wahlkampf unterstützt haben. Namen wie Rudy Giuliani sind im Gespräch, aber auch der frühere UN-Botschafter John Bolton, der sich vor allem als UNO-Gegner einen Namen gemacht hatte. Beide völlig undenkbar, sagt Rand Paul, Senator aus Kentucky und ehemals Mitbewerber um die republikanische Präsidentschaftskandidatur. Beide haben den Irak-Krieg bejubelt und waren für noch mehr Interventionen.

"I think both of them have been big cheerleaders for the Iraq war and for more intervention in the Middle East. So I hope Donald Trump will pick somebody consistent with what he has said on the campaign trail."

Die Bundesregierung wird vermutlich nüchtern nach vorn schauen

Trump sollte sich jemanden holen, der das sagt, was er im Wahlkampf vertreten hat: Der Irak-Kriege war ein Fehler, und "regime change" ebenso. Und das sind nur zwei der möglichen Namen und möglichen Aspekte bei der Personalauswahl. Auf deutscher Seite wird man nun vermutlich erst mal abwarten bis verlässliche Entscheidungen getroffen sind, bevor man mit klareren Ansagen in Gespräche mit der künftigen US-Regierung gehen wird.

Auch wenn man sich in Deutschland möglicherweise auf schwierige Zeiten im transatlantischen Verhältnis einstellt, so wird die Bundesregierung sich wohl weniger an den Wahlkampftönen orientieren, sondern eher nüchtern nach vorn schauen. Und Trump an dem messen, was er jetzt in Regierungsverantwortung leistet. Der amtierende Präsident selbst machte allen am Montag ein wenig Hoffnung.

"I don’t think he is ideological, I think ultimately he is pragmatic in that way and that can serve him well."

Er ist kein Ideologe, sondern pragmatisch, so Obama. Das kann ihm im Amt gut Dienste leisten.

 

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