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StartseiteKommentare und Themen der WocheEin knappes Ergebnis könnte Chaos bedeuten26.07.2020

US-PräsidentschaftswahlEin knappes Ergebnis könnte Chaos bedeuten

Sollte Donald Trump die Wahl knapp verlieren, ist ein friedlicher Machtwechsel keineswegs gesichert, kommentiert Thilo Kößler. Es sei durchaus denkbar, dass der Secret Service Trump aus dem Oval Office geleiten müsste und das würde nicht ohne üble Begleiterscheinungen vonstatten gehen.

Von Thilo Kößler

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Präsident Donald Trump im Oval Office (picture alliance/dpa/CNP/Oliver Contreras)
Könnte Donald Trump versuchen, trotz Abwahl im Oval Office zu bleiben? (picture alliance/dpa/CNP/Oliver Contreras)
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Seit seinem denkwürdigen Interview mit Fox-Moderator Chris Wallace ist es ja quasi schon halb amtlich: Bemerkenswert hartnäckig verweigerte Donald Trump eine Antwort auf die Frage, ob er im Fall einer Wahlniederlage das Ergebnis akzeptieren werde.

100 Tage vor den Präsidentschaftswahlen muss sich die amerikanische Öffentlichkeit darauf einstellen, dass Trump nicht nur im Vorfeld der Wahlen alles versuchen wird, das Ergebnis zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Es ist auch damit zu rechnen, dass er es nachträglich anfechten wird. Mit seiner Kampagne gegen Briefwahl und Online-Stimmabgabe baut Trump bereits vor. Er befürchtet eine hohe Wahlbeteiligung, die zu seinen Lasten gehen könnte.

Schwerste Belastungsprobe für das politische System?

Tatsächlich wird ein eindeutiges, ein unzweifelhaftes Wahlergebnis darüber entscheiden, ob es zu einem friedlichen demokratischen Machtwechsel kommt oder zu einem beispiellosen Chaos. Viele sprechen schon jetzt von der möglicherweise schwersten Belastungsprobe für das politische System in der Geschichte der USA. Dabei war Donald Trump schon in seiner ersten Amtszeit eine einzige Zumutung für die amerikanische Demokratie.

Allein ein Überblick in Stichworten zeigt, wie tief die Spuren sind, die Donald Trump in der politischen Landschaft hinterlassen hat. Er ließ keine Gelegenheit aus, um seine Macht immer weiter auszudehnen und den Kongress auszubooten. Wichtigen Schlüsselressorts wie dem Justizministerium machte er die Unabhängigkeit streitig und verwandelte sie in politische Schaltzentralen.

Trumps Machtprobe

Mit täglichen Twitter-Gewittern und endlosen Tabubrüchen hielt er sein Land in Atem und versetzte es in eine Art permanenten Ausnahmezustand. Auch außenpolitisch könnte der Paradigmenwechsel gar nicht dramatischer sein. Unter dem Motto "America first" hob Trump die multilaterale Weltordnung mit ihren Bündnissen und Verträgen aus den Angeln und verordnete den USA einen isolationistischen Kurs. Die Verbündeten behandelte er wie Feinde. Und Diktatoren umwarb er, als wären sie seine engsten Freunde. Deshalb die Befürchtung, dass Trump in einer zweiten Amtszeit versucht sein könnte, dem großen amerikanischen Experiment der Demokratie ein Ende zu machen.

Derzeit testet er in Portland/Oregon die Loyalität und die Schlagkraft seiner Spezialeinheiten aus dem Heimatschutzministerium. Hätte es keine massive Intervention der Generäle gegeben, hätte Trump bereits nach der Ermordung George Floyds das Militär in Washington gegen friedliche Demonstranten aufmarschieren lassen. Trumps erste Amtszeit war von Anbeginn eine einzige Machtprobe mit dem politischen System.

Bundespolizisten in Portland, Oregon (GETTY IMAGES NORTH AMERICA) (GETTY IMAGES NORTH AMERICA)US-Präsident Trump schickt Truppen nach Chicago
Seit Donald Trump Anfang Juli Spezialeinheiten nach Portland in Oregon schickte, ist die Lage dort dramatisch eskaliert. Dennoch wollte der US-Präsident weitere Einheiten in andere Städte entsenden.

Die Corona-Pandemie als Wendepunkt

Erst die Coronakrise hat ihm seine Grenzen aufgezeigt. Sie konnte er weder kleinreden noch weglügen, weder denunzieren noch in die Knie zwingen. Alle Werkzeuge aus Trumps Instrumentenkasten der Intrigen, Verschwörungstheorien und Winkelzüge erwiesen sich angesichts dieser Pandemie als stumpf und wirkungslos. Donald Trump ist an COVID-19 gescheitert. Die Krise ist ihm völlig entglitten. Das wird möglicherweise wahlentscheidend sein – denn die Wähler werden ihn zur Rechenschaft ziehen.   

Somit liegt die Lösung für dieses Desaster seiner ersten Amtszeit in der einfachen Erkenntnis, dass es keine zweite geben darf. Kaum vorstellbar, wie so vieles bei Trump – aber sollte er sich wirklich weigern, das Oval Office nach einer Wahlniederlage zu räumen, müsste der Secret Service ihn am 20. Januar hinausgeleiten.

Zu befürchten wären üble Begleiterscheinungen. Die Gewaltszenen in Portland vermitteln womöglich eine Vorahnung auf das, was auf die Verweigerung eines geordneten Machtwechsels folgen könnte. Der Präsident hat seine Anhänger vier Jahre lang scharf gemacht. Am Ende könnte er sie von der Leine lassen.

Thilo Kößler - Dlf Korrespondent in Washington, USA (Marion Meakam)Thilo Kößler - Dlf Korrespondent in Washington, USA (Marion Meakam)Thilo Kößler begann nach einem Geschichtsstudium seine Rundfunk-Laufbahn 1978 als Reporter im Studio Nürnberg des Bayerischen Rundfunks. 1987 wechselte er als Zeitfunk-Redakteur zum SDR nach Stuttgart und war von 1990 bis 1996 ARD-Hörfunk-Korrespondent für den Nahen Osten am Standort Kairo. Seit 1998 arbeitete er als Redakteur im Deutschlandfunk, zunächst im Zeitfunk, dann als Leiter der Europaredaktion. Ab 2007 war er Leiter der Abteilung "Hintergrund". Seit Juni 2016 ist er USA-Korrespondent von Deutschlandradio mit Sitz in Washington.

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