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StartseiteInformationen am MorgenTrump setzt Nordkorea wieder auf die Terrorliste21.11.2017

US-RegierungTrump setzt Nordkorea wieder auf die Terrorliste

Die Entscheidung Donald Trumps, Nordkorea erneut auf die Liste der Terrorstaaten zu setzen, kommt nur wenige Tage nach dem Ende seiner Asienreise, die ihn auch nach Japan, China und Südkorea geführt hatte. Dies legt die Vermutung nahe, dass der verschärfte Kurs mit den Verbündeten und Akteuren in der Region abgesprochen ist.

Von Thilo Kößler

US-Präsident Donald Trump (M) verkündet während einer Kabinettssitzung am 20.11.2017 im Weißen Haus in Washington (USA), dass Nordkorea wieder auf die Liste von Terror-Unterstützerstaaten gesetzt wird.  (dpa / picture alliance / Evan Vucci)
US-Präsident Donald Trump (M) verkündet während einer Kabinettssitzung am 20.11.2017 im Weißen Haus in Washington (USA), dass Nordkorea wieder auf die Liste von Terror-Unterstützerstaaten gesetzt wird. (dpa / picture alliance / Evan Vucci)

Donald Trump begründete seine Entscheidung damit, dass das Regime in Pjöngjang wiederholt Akte des internationalen Terrorismus unterstützt und damit auch nicht vor Morden auf ausländischem Territorium zurückgeschreckt habe - eine klare Anspielung auf die Ermordung von Kim Jong Uns Halbbruder im vergangenen Februar in Malaysia.

Trump nannte die Rückkehr Nordkoreas auf die Liste der terrorfördernden Staaten überfällig - es hätte bereits vor Jahren geschehen müssen, sagte er zu Beginn einer Kabinettssitzung im Weißen Haus.

Trump forderte, Nordkorea müsse sein gesetzwidriges Nuklearprogramm einstellen, die Entwicklung von Langstreckenraketen stoppen und alle terroristischen Aktivitäten fallenlassen.

Nordkorea wird mit weiteren Sanktionen überzogen

Die Entscheidung Donald Trumps ist mit weiteren Sanktionen verbunden, die Nordkorea weiter isolieren und ausländische Hilfe, Waffenverkäufe, Handelsexporte oder finanzielle Transaktionen unterbinden sollen. Sie sollen erklärtermaßen auch die Handelspartner Nordkoreas von weiteren Geschäften mit dem Regime in Pjöngjang abhalten – also vor allem China und Russland.  Die geplanten Maßnahmen sollen an diesem Dienstag im Einzelnen vom US-Finanzministerium mitgeteilt werden.

Mit den verschärften Strafmaßnahmen stellt die US-Administration Nordkorea auf eine Ebene mit Iran, dem Sudan und Syrien – ein Schritt, der dazu angetan ist, die ohnehin schon erheblichen Spannungen zwischen den USA und Nordkorea, aber auch auf der koreanischen Halbinsel noch weiter anzuheizen.

Konflikt wird auch persönlich ausgetragen

In den letzten Tagen und Wochen hatten sich Donald Trump und Kim Jong Un mit gegenseitigen Beleidigungen überzogen. Während Kim Trump einen Tattergreis nannte, erklärte Trump Kim zum kleinen fetten Raketenmann, so wörtlich. Der Konflikt mit Nordkorea stand im Mittelpunkt der jüngsten Asienreise des amerikanischen Präsidenten. Die internationale Besorgnis gilt nicht nur dem nordkoreanischen Atomprogramm, sondern auch der Entwicklung von Langstreckenraketen.

Pjöngjang möchte mit seinen Raketen das US-amerikanische Festland erreichen und bedrohen können. Bei den jüngsten Tests hatte Nordkorea zweimal Raketen über Japan fliegen lassen, was dort mit größten Befürchtungen registriert wurde. 

Nordkorea hatte bis 2008 schon einmal auf der Liste der Terrorstaaten gestanden. Trumps Vor-Vorgänger George W. Bush machte diese Strafmaßnahme damals rückgängig, um ein besseres Klima für die anstehenden Atomverhandlungen mit Nordkorea zu schaffen. Diese Politik der strategischen Geduld gilt heute angesichts der fortgesetzten atomaren Bemühungen Nordkoreas als gescheitert.

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