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StartseiteNachrichten vertieftAußenminister Gabriel erinnert an die gemeinsamen Werte02.02.2017

USA-BesuchAußenminister Gabriel erinnert an die gemeinsamen Werte

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat bei seinem Besuch in Washington die gemeinsamen Werte Deutschlands und der USA betont. Von Grundsätzen wie der Religionsfreiheit etwa dürfe nicht abgerückt werden, sagte der SPD-Politiker. Er unterstrich zugleich, dass Deutschland an den transatlantischen Beziehungen festhalten werde.

Außenminister Gabriel bei seinem USA-Besuch vor dem Kapitol in Washington (picture-alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)
Außenminister Gabriel bei seinem USA-Besuch vor dem Kapitol in Washington (picture-alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka)
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Gabriel hat der US-Regierung von Präsident Donald Trump eine enge Zusammenarbeit angeboten. Die Bundesregierung wolle "mit ausgestreckter Hand auf die USA zugehen", sagte er. Keine Region der Welt stehe der Bundesrepublik politisch und kulturell so nahe wie die Vereinigten Staaten.

Nach einem Treffen mit Mitgliedern des Senatsausschusses für Auswärtige Angelegenheiten erklärte Gabriel, sein Besuch solle zeigen, dass die Bundesregierung an der transatlantischen Zusammenarbeit festhalten wolle. Deutschland und Europa seien mit den Vereinigten Staaten durch ein "festes Wertegerüst" verbunden.

Der SPD-Politiker hob jedoch zugleich hervor, dass es dabei "eben auch bleiben" müsse. So dürfe es von diesen Werten, zu denen die Religionsfreiheit und der "faire Umgang in der Welt miteinander" gehörten, kein Abweichen geben.

Trump und andere Vertreter der neuen US-Regierung hatten Deutschland hart kritisiert, vor allem wegen der Flüchtlingspolitik und des starken Überschusses im Außenhandel. In Berlin sorgte auch das dreimonatige Einreiseverbot Trumps für Bürger mehrerer muslimischer Staaten für Besorgnis und rief auch die Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hervor.

Viele kulturelle und politische Gemeinsamkeiten 

Mit Blick auf derartige Debatten sagte Gabriel, es habe auch in der Vergangenheit immer wieder Zeiten gegeben, in denen Deutschland und die USA nicht in jeder Frage einiger Meinung gewesen seien. Auch größere Konflikte hätten beiden Ländern in den vergangenen Jahren schon bewältigen müssen. Dies ändere aber nichts daran, dass es nicht nur in Verteidigungsfragen, sondern auch in politischer und kultureller Hinsicht keine Region der Welt gebe, die Deutschland derart nahe stehe wie die USA.

Der Besuch des neuen Außenministers in Washington war der erste eines deutschen Kabinettsmitglieds bei der Trump-Regierung. Gabriel zählt auch zu den ersten ausländischen Gästen, der mit dem vor Kurzem vereidigten US-Außenminister Rex Tillerson zusammentreffen. "Ich glaube, dass wir gut daran tun, sehr früh mit den Vertretern der amerikanischen Administration jetzt auch ins Gespräch zu kommen." 

Gabriel pocht auf historische Werte

In Washington besuchte der Bundesaußenminister auch die berühmte Bibliothek des US-Kongresses. Dort erinnerte er die USA an die grundlegenden Werte ihrer Staatsgründung - und las aus einer deutschen Übersetzung der Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von 1776 vor: "Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, dass alle Menschen gleich erschaffen worden, dass sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten begabt worden, worunter sind Leben, Freiheit und das Bestreben nach Glückseligkeit", zitierte Gabriel aus dem historischen Dokument. In diesen Tagen sei es eine gute Idee, daran zu erinnern, dass dies universelle Werte seien. 

Nach Treffen mit seinem Amtskollegen Rex Tillerson und US-Vizepräsident Mike Pence will Gabriel weiter nach New York reisen, wo er unter anderen UNO-Generalsekretär Antonio Guterres und die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, treffen soll.

(gwi/hba)

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