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USABiden: Senat soll neben Amtsenthebungsverfahren alle Aufgaben wahrnehmen

United States President-elect Joe Biden delivers remarks from the Queen Theatre in Wilmington, Delaware on the unrest in and around the US Capitol in Wilmington, Delaware on Wednesday, January 6, 2021. In his remarks Biden condemned Trump for inciting the (Consolidated News Photos)
Der gewählte Präsident der USA, Joe Biden (Consolidated News Photos)

Nach der Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Trump hat sein designierter Nachfolger Biden an den Senat appelliert, andere wichtige Aufgaben nicht zu vernachlässigen.

Die Bemühungen zur Belebung der Wirtschaft sowie das Impfprogramm sollten nicht verzögert werden, betonte Biden. Gleiches gelte für die Bestätigung wichtiger Posten im Kabinett.

Das Repräsentantenhaus hatte gestern das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump offiziell eröffnet. In der Anklageschrift wird dem Präsidenten Anstiftung zum Aufruhr vor dem Angriff seiner Anhänger auf das Kapitol vor einer Woche vorgeworfen. Für den eigentlichen Prozess ist aber der Senat zuständig. Dort ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, um Trump des Amtes zu entheben. Wann die Kammer sich mit dem Verfahren befasst, ist unklar. Die nächste Sitzung ist für den 19. Januar angesetzt - einen Tag vor der Vereidigung Bidens.

Diese Nachricht wurde am 14.01.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.