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StartseiteInformationen am MorgenTrumps Iran-Initiative abgeblockt01.08.2018

USA-IranTrumps Iran-Initiative abgeblockt

Erst traf sich US-Präsident Donald Trump mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, dann setzte er sich mit Russlands Wladimir Putin zusammen und als nächstes wollte er die iranische Führung treffen - angeblich sogar ohne Vorbedingungen. Doch daraus wird wohl nichts.

Von Thilo Kößler

US-Präsident Donald Trump  (imago/ZUMA Press/Olivier Douliery)
US-Präsident Donald Trump in Washington, D.C. (imago/ZUMA Press/Olivier Douliery)
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So schnell und spontan wie Donald Trump ein Gipfeltreffen mit Irans Staatspräsident Hassan Rohani ins Gespräch gebracht hatte, so schnell war diese Initiative auch schon wieder vom Tisch.

Allerdings hätte Trump einen Gipfel mit Rohani beim Besuch des italienischen Premiers Giuseppe Conte vermutlich nicht aus freien Stücken ins Gespräch gebracht. Roberta Rampton von der Nachrichtenagentur Reuters sprach ihn in der Pressekonferenz im Weißen Haus darauf an.

Donald Trump antwortete zunächst ausweichend und sagte: Solche Treffen seien immer gut, er sei dafür, sich mit jedermann zu treffen. Doch dann fand er zunehmend Gefallen an dem Gedanken und führte aus, dass er noch nicht einmal darüber nachdenken würde, ob er aus einer Position der Stärke oder der Schwäche mit Rohani verhandeln würde - es sei einfach nur angemessen, überhaupt miteinander ins Gespräch zu kommen.

Etwas ungläubig setzte die Reuters-Korrespondentin nach: Ob Trump denn bereit wäre, sich ohne jede Vorbedingung mit der iranischen Führung zu treffen. Ja, sagte der Präsident: Ohne jede Vorbedingung, wann und wo auch immer.

Kein Strategiewechsel gegenüber dem Iran

Donald Trump muss bei seinem Vorstoß in Richtung Teheran allerdings die grundsätzliche politische Linie seiner Administration gegenüber dem Iran vorübergehend aus dem Blick verloren haben. Nicht nur, dass die jüngst beschlossenen neuen Sanktionen in der nächsten Woche in Kraft treten; Trump selbst hatte noch vor wenigen Tagen, am 22. Juli, via Twitter und in Großbuchstaben eine wütende Drohung in Richtung Teheran ausgesprochen. Bedroht die USA nie wieder, schrieb er in seinem Tweet, sonst erleidet ihr ein Schicksal, das noch niemand zu erleiden hatte. Vor diesem Hintergrund konnte eine prompte Korrektur der Trumpschen Avancen nicht ausbleiben. Der Nationale Sicherheitsrat beeilte sich festzuhalten, dass es gegenüber dem Iran keinen Strategiewechsel gebe. Und Außenminister Mike Pompeo stellte klar, dass sehr grundsätzliche Vorbedingungen erfüllt sein müssten, ehe an eine Begegnung auf höchster Ebene überhaupt zu denken sei.

Das ginge nur nach einem fundamentalen Politikwechsel - mit Blick auf die Behandlung der eigenen Bevölkerung, auf die iranische Rolle in der Region und natürlich auch im Atomkonflikt und in der Frage der Weiterverbreitung von Nuklearwaffen.

So konnte es nicht ausbleiben, dass der Ertrag der beiden jüngsten spektakulären Gipfeltreffen Donald Trumps erneut in den Fokus der öffentlichen Debatte geriet – zum Einen die Begegnung mit Nordkoreas Kim Yong Un Anfang Juni in Singapur, die Trump selbst noch im Beisein Contes als großen Erfolg wertete. Es sei keine einzige Rakete mehr abgefeuert worden und Nordkorea hätte die amerikanischen Gefallenen des Koreakrieges herausgegeben. Alles positiv, so Trump.

Diskussion über Inhalte aus den Augen verloren

Dieses Bild wird jedoch durch die jüngsten Informationen aus Nordkorea deutlich getrübt, mit denen die Washington Post jetzt exklusiv aufwartete: demnach setzt Pjöngjang ungeachtet der vagen Zusagen Kim Yong Uns sein Entwicklungsprogramm für Langstreckenraketen fort. Auf Grund neuer Satellitenbilder haben Experten keinen Zweifel, dass Nordkorea zumindest an einer, wenn nicht gar an zwei Langstreckenraketen arbeitet. Und den jüngsten Geheimdienstquellen zufolge geht auch das Programm zur Anreicherung von Uran unvermindert weiter.

Das Urteil Donald Trumps, wonach Nordkorea seit dem Gipfeltreffen von Singapur keine nukleare Bedrohung mehr darstelle, sei vor diesem Hintergrund nicht mehr zu halten, heißt es. Bleibt die bis heute etwas mysteriöse Begegnung mit Wladimir Putin, die nicht nur wegen Trumps missverständlicher Einschätzungen über die russische Rolle bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen einen fragwürdigen Eindruck hinterließ. Auch die Diskussion über Inhalte und mögliche Absprachen bei dieser Begegnung unter vier Augen will nicht verstummen: Bis heute halte der Präsident alle Informationen über dieses Treffen in Helsinki zurück, klagen die Demokraten, und vermuten nicht zuletzt einen Zusammenhang mit den Vorwürfen in der sogenannten Russland-Affäre.

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