Donnerstag, 16.08.2018
 
Seit 03:05 Uhr Weltzeit
StartseiteHintergrundKim Jong-uns neue Ziele11.06.2018

USA-Nordkorea-GipfelKim Jong-uns neue Ziele

Für Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un geht es bei dem historischen Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump neben Sicherheitsgarantien auch um wirtschaftlichen Fortschritt. Die USA wollen vor allem, dass Nordkorea sein Atomprogramm vollständig offenlegt. Bei der Abrüstung spielt auch China eine Rolle.

Von Martin Fritz

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un  (imago stock&people / Valery Sharifulin)
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un (imago stock&people / Valery Sharifulin)
  • E-Mail
  • Teilen
  • Tweet
  • Drucken
  • Podcast
Mehr zum Thema

USA und Nordkorea Gipfeltreffen Trump-Kim findet doch statt

USA und Nordkorea Wettstreit um das Gipfeltreffen

Spitzentreffen der USA mit Nordkorea Ein abgesagter Gipfel ist besser als ein geplatzterSpitzentreffen der USA mit Nordkorea Ein abgesagter Gipfel ist besser als ein geplatzter

Wenn sich US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Führer Kim Jong-un am Dienstag um 9 Uhr morgens Ortszeit auf der Singapur-Insel Sentosa begegnen, dann ist ein Scheitern dieses historischen Gipfels kaum mehr zu befürchten. Denn bereits vor einigen Tagen hat Trump die Latte für die allererste Begegnung zwischen den amtierenden Staatschefs der Vereinigten Staaten und Nordkoreas deutlich tiefer gehängt als in den Monaten zuvor.

"Es ist eine Kennenlern-Situation, es ist ein Prozess, aber es ist der Beginn einer Beziehung. Es wird ein Anfang sein. Ich habe nie gesagt, dass es in einem Treffen passieren wird. Ich will auch nicht mehr den Ausdruck "maximaler Druck" benutzen."

"Maximaler Druck" lautete die US-Strategie, um Nordkorea zur Aufgabe von Atomwaffen zu bewegen. Das ist vorbei, Trump spricht nicht mehr davon. Das bedeutet: Das ursprünglich beabsichtigte Tauschgeschäft Atomwaffen gegen Sanktionen kommt in Singapur nicht zustande, darüber wird später verhandelt.

Nordkorea will vor allem Sicherheitsgarantien

Zwar wird Nordkorea voraussichtlich seinen Willen zur nuklearen Abrüstung bekräftigen. Aber vor allem geht es um Sicherheitsgarantien. Seit knapp 65 Jahren herrscht lediglich Waffenstillstand zwischen beiden Ländern. Hier müsse es Bewegung geben, forderte Joseph Yun, bis März der Sonderbeauftragte der US-Regierung für Nordkorea, vor wenigen Tagen bei einer Senatsanhörung.

"Wir müssen Nordkoreas Sicherheitsbedürfnisse schrittweise ansprechen. Daher hat Präsident Trump darauf verzichtet, in Singapur alles auf einmal zu verhandeln. Ein erster Schritt könnte eine Vereinbarung zum Kriegsende sein. Warum? Weil damit die militärische Option vom Tisch wäre. Dann könnte man einen Friedensvertrag diskutieren. Und dann muss man überlegen, wie man Schritte der Denuklearisierung mit Schritten bei den Sanktionen verbindet."

Den Boden für erste Sicherheitsgarantien hat Nordkorea bereits geschickt bestellt. Nachdem Trump die Einladung zum Treffen mit Kim angenommen hatte, verkündete Nordkorea einen vorübergehenden Teststopp für Atombomben und Raketen. Zudem wurde das Atomtestgelände gesprengt und eine Raketenbasis zerstört. Als nächstes Zugeständnis könnte Nordkorea in Singapur ein dauerhaftes Moratorium anbieten.

Zwar lässt sich ein solcher Teststopp jederzeit beenden. Aber diese symbolischen Gesten machten die Annäherung von Nordkorea an die USA glaubwürdig und haben den Gipfel mit ermöglicht. Die großen Vorleistungen verraten auch, wie sehr sich Kim das Treffen wünscht. Zwei Motive des jungen Führers nennt Thae Yong-ho, ein hoher nordkoreanischer Diplomat, der vor zwei Jahren nach Südkorea flüchtete, im Interview mit dem Informationsdienst North Korea News.

Neues Kräfteverhältnis zwischen USA und Nordkorea

"Die US-Medien stellen Kim bisher als den Bösen dar, der Atombomben entwickelt und für den Tod des Studenten Otto Warmbier verantwortlich ist. Dieses schlechte Image kann Kim überwinden, indem er Trump mit einem Lächeln die Hand schüttelt. Zugleich kann sich Kim dem nordkoreanischen Volk als Führer präsentieren, der auf derselben Stufe steht wie Präsident Trump, und dadurch Nordkorea auf die Höhe der Supermacht USA heben."

Doch wie konnte es passieren, dass der vermeintliche "Irre mit der Bombe" schon vor dem Singapur-Gipfel als Gewinner feststeht? Für die Vereinigten Staaten ist die Antwort schmerzhaft: Die Begegnung zwischen Trump und Kim kommt vor allem zustande, weil sich das Kräfteverhältnis zulasten der USA und zugunsten von Nordkorea verändert hat.

Jahrzehntelang saß Washington gegenüber Pjöngjang am längeren Hebel. Einen Gipfel sollte es nur als Belohnung für den Verzicht auf Atombomben und Interkontinental-Raketen geben. Doch Nordkoreas Rüstungserfolge haben die Situation geändert. Erstmals scheint das Regime die technologischen Fähigkeiten zu besitzen, das US-Territorium direkt mit atomar bewaffneten Raketen anzugreifen.

Dies stellte Choe Ryong-hae, der Vize-Chef des Zentralkomitees der Arbeiterpartei und die informelle Nummer 2 hinter Herrscher Kim, bei der Militärparade in Pjöngjang im April vergangenen Jahres unmissverständlich klar:

"Falls die Vereinigten Staaten eine rücksichtslose Provokation gegen uns ausführen, wird unsere revolutionäre Macht sofort mit einem vernichtenden Schlag dagegenhalten, und wir werden auf den totalen Krieg mit einem totalen Krieg und auf einen Atomkrieg mit einem Nuklearschlag antworten."

Fernsehbildschirm mit den Gesichtern von Donald Trump und Kim Jong Un an einem Bahnhof in Seoul (AFP / Jung Yeon-je)Fernsehbildschirm mit den Gesichtern von Donald Trump und Kim Jong Un an einem Bahnhof in Seoul (AFP / Jung Yeon-je)

Der Aufstieg Nordkoreas zur Atommacht mit globalem Drohpotenzial ist die eigentliche Ursache für die neue Dynamik auf der koreanischen Halbinsel. Denn auf diese neue Herausforderung musste Präsident Trump neue Antworten finden. Ein "Weiter so" war nicht mehr möglich. Also zog der Präsident zunächst die Sanktionsschrauben an und holte dafür erstmals China richtig ins Boot.

Doch darauf reagierte Nordkorea anders als erwartet – es verschärfte das Tempo seiner Atombomben- und Raketentests. Nun zog Trump die rhetorischen Samthandschuhe aus und brachte das eigene Nuklearpotenzial ins Spiel. Im August vergangenen Jahres drohte er Nordkorea mit "Feuer und Wut" und im September – ausgerechnet vor den Vereinten Nationen – mit "völliger Vernichtung".

"Die Vereinigten Staaten haben große Stärke und Geduld, aber wenn wir zur Verteidigung von uns oder unseren Verbündeten gezwungen werden, bleibt uns keine andere Wahl als Nordkorea total zu zerstören. Der "Raketenmann" ist auf einem Selbstmordkommando. Die Vereinigten Staaten sind vorbereitet, handlungswillig und fähig. Aber hoffentlich wird das nicht notwendig sein."

In der Öffentlichkeit gab sich der US-Präsident überzeugt, dass die verschärften Sanktionen Nordkorea schließlich zum Einlenken gebracht hätten. Deswegen hätte Kim das Gipfeltreffen angeboten. Aber viele Nordkorea-Beobachter glauben, dass die Führung in Pjöngjang einen vorbeugenden US-Militärschlag nicht mehr ausschließen konnte. Für zusätzliche Unsicherheit sorgte die Unberechenbarkeit von Trump, der diplomatische Konventionen ignoriert.

Womöglich verstand die nordkoreanische Führung erst nach den Kriegsdrohungen von Trump das Wort vom "Gleichgewicht des Schreckens". Der eigene Rüstungserfolg erhöhte die Gefahr des eigenen Untergangs. Wegen dieser Einsicht habe Nordkorea eingelenkt, sagte Andrej Lankov, Professor an der Kookmin Universität in Seoul und einer der intimsten Kenner Nordkoreas, dem russischen Fernsehsender RT.

"Sie wollen nicht beschossen werden. Nordkorea könnte den USA und ihren Verbündeten einigen Schaden zufügen, aber am Ende des Tages würden sie viel mehr leiden. Sie wollen keinen heißen Krieg, daher haben sie entschieden, ihre Rüstung einzustellen."

Tatsächlich feuerte Nordkorea nach der Drohung mit der totalen Vernichtung durch Trump im September nur noch eine einzige ballistische Rakete ab. Danach erklärte Nordkorea die Entwicklung von Atombomben und Interkontinental-Raketen für abgeschlossen. Doch dieses Entspannungssignal wurde in Washington zunächst nicht richtig wahrgenommen.

Bildmontage aus zwei Aufnahmen von US-Präsident Donald Trump bei einem Treffen im Weißen Haus (Mai 2018) und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un beim innerkoreanischen Gipfel (April 2018) (AFP / Korea Summit Press Pool)US-Präsident Donald Trump, Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un (AFP / Korea Summit Press Pool)

Daher wandte sich Kim an Südkorea und nutzte die Chance der Olympischen Spiele in Pyeongchang für eine innerkoreanische Charmeoffensive. In Präsident Moon Jae-in fand der junge Führer den idealen Partner. Moon bemüht sich seit Jahrzehnten um eine innerkoreanische Verständigung und will die Teilung durch wirtschaftliche Hilfen überwinden. Zugleich fürchtet auch Moon einen US-Militärschlag gegen Nordkorea, wie der Experte Lankov erklärt.

"Nordkorea und Südkorea sitzen im selben Boot. Langfristig bedrohen die Atomwaffen des Nordens auch den Süden. Aber kurzfristig ist eine militärische Eskalation viel gefährlicher. Bei einem Krieg würde eine hohe Zahl von Nord- und Südkoreanern sterben. Daher liegt es im Interesse von Südkorea, die Spannungen zwischen den USA und Nordkorea zu verringern."

Das Spiel über die südkoreanische Bande gehört zu den Standardzügen der nordkoreanischen Außenpolitik, die bisher immer dem gleichen Drehbuch folgte. Zuerst werden die Spannungen erhöht – durch aggressive Rhetorik, unangekündigte Waffentests und militärische Nadelstiche. Sobald das Regime genügend Aufmerksamkeit bekommt, gibt es sich kompromissbereit und beginnt Verhandlungen, um Zugeständnisse zu erpressen.

Doch Kim Jong-un hat die alten Regeln geändert. Auch diesmal stiegen die Spannungen stark. So stark, dass im August ein Kriegsausbruch in der Luft lag. Aber danach gab sich Nordkorea konzilianter als früher. Als Trump den Gipfel absagte, schrieb Kim den Brief, den Trump sich gewünscht hatte, und ließ ihn von seinem Geheimdienstchef Kim Yong-chol persönlich nach Washington bringen.

Eine Ursache für die geänderte Taktik ist der größere Spielraum, den Nordkorea als Atommacht gewonnen hat. Entscheidend ist jedoch, dass Kim ein anderes Ziel als sein Vater und Großvater verfolgt. Für ihn hat die wirtschaftliche Entwicklung Vorrang. Schon bei seiner allerersten öffentlichen Rede im April 2012 versprach Kim den Nordkoreanern, das größte sozialistische Versprechen endlich zu erfüllen.

Nordkoreas Taktik: "Friedensvertrag bringt Geld"

"Unsere Partei ist entschlossen, dass unser Volk, das Beste der Welt, das im Glauben an die Partei alle Hindernisse und Leiden überstanden hat, seinen Gürtel nicht wieder enger schnallen muss und den Reichtum und den Wohlstand des Sozialismus so viel genießen soll, wie es will."

Nur wenn Kim den Parteikadern und Offizieren mehr Wohlstand bringt, wird er sich langfristig an der Macht halten können. Darum geht es ihm: Schließlich ist er erst 34 Jahre alt und will noch drei, vier Jahrzehnte an der Spitze bleiben.

Auch wegen seiner wirtschaftlichen Pläne wolle Kim unbedingt einen Friedensvertrag mit den USA und den anderen damaligen Kriegsparteien schließen, erläuterte Victor Cha, Politikprofessor an der Georgetown Universität in Washington und Ex-Korea-Berater von Präsident George W. Bush, im US-Fernsehsender NBC.

"Wollen die Nordkoreaner einen Friedensvertrag? Absolut. Weil sie damit zur Atommacht werden, weil es sicherstellt, dass Trump nicht mehr militärisch angreift. Am allerwichtigsten ist aber: Ein Friedensvertrag bringt Geld. Nicht, weil die USA dieses Geld geben, sondern weil die USA das größte Hindernis dafür sind, dass Nordkorea Geld von der Weltbank, dem Währungsfonds und der Asiatischen Entwicklungsbank bekommt. An dieses Geld will Nordkorea heran."

In den sechseinhalb Jahren seiner Herrschaft hat Kim bereits einige vorsichtige Reformschritte für die Wirtschaft unternommen, auch wenn deren Wirkung unter Analysten umstritten ist. Die nordkoreanische Wirtschaft wird nun weniger zentralistisch gelenkt: Die Bauern dürfen mehr Land privat bewirtschaften und viele Betriebe entscheiden inzwischen selbst, was sie produzieren.

Zugleich duldet Kim – anders als sein Vater – die private, kapitalistische Schattenwirtschaft. Als deren Folge ist zwar eine Schicht reicher Händler entstanden, die dem offiziellen Sozialismus widerspricht. Aber diese Donju – zu deutsch Geldmeister – zahlen Tribute an Staat und Offizielle in Form von Steuern und Bestechungsgeldern. Daher dulde Kim diese Neureichen, meint der vor zwei Jahren nach Südkorea geflüchtete, frühere nordkoreanische Diplomat Thae.

Abschied von der Raketenwirtschaft

"In den letzten sechs Jahren hat sich Nordkorea stark verändert. Die Forderung der Menschen nach einem wirtschaftlichen Wandel und einem besseren Leben hat zugenommen. Allgemein kann man sagen, dass die Nordkoreaner materialistischer geworden sind."

Den wirtschaftlichen Wandel hat Kim auch ideologisch begründet. Die Devise seines Vaters Kim Jong-il war Songun – das bedeutet Vorrang für die Armee. Kim nannte seine Strategie Byungjin – das bedeutet parallele Entwicklung von Armee und Wirtschaft. Diese Doktrin will Kim weiter entwickeln. Die Atom- und Raketenrüstung wurde offiziell abgeschlossen. Der Schwerpunkt soll fortan bei der Wirtschaft liegen.

Auch Präsident Trump und seine Berater haben dies verstanden. Immer wieder betonen sie den Wohlstand, den Nordkorea durch ein Atomgeschäft erreichen könnte. Doch das dürfte ein Missverständnis sein. Kim will keine wirtschaftliche Öffnung nach dem Vorbild von China und Vietnam. Dafür sei das Kim-System nicht geeignet, warnt der nordkoreanische Ex-Diplomat Thae.

"Ein Wirtschaftswunder wie in China und Vietnam kann es nicht geben. Dort bekamen die Menschen drei Freiheiten. Erstens: Freien Zugang zu Informationen. Das wäre in Nordkorea nicht möglich, es würde das System total verändern. Zweitens: Bewegungsfreiheit. Chinesen und Vietnamesen dürfen uneingeschränkt ins Ausland reisen. Dann würden alle Nordkoreaner flüchten. Drittens: Die Freiheit, nicht Mitglied der Kommunistischen Partei zu sein. Auch dies ist in Nordkorea nicht denkbar."

Zurück zum Gipfel in Singapur: Ein formales Ende des Koreakrieges kann nur der erste Schritt sein, den Trump und Kim zusammen gehen. Die eigentliche Hürde für einen dauerhaften Frieden auf der Halbinsel bleibt das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm. Die USA verlangen eine vollständige, unumkehrbare und nachweisebare Denuklearisierung. Auch Nordkorea spricht von einer vollständigen Denuklearisierung, aber das sei nur ein Lippenbekenntnis, meint der russische Korea-Experte Lankov. Er könne sich kein Szenario vorstellen, das Nordkorea dazu bringen könnte, seine Atomwaffen in naher Zukunft aufzugeben.

China hat bei Abrüstung ein Wörtchen mitzureden

"Im Atomwaffensperrvertrag von 1969 haben sich die USA, Russland, China und andere Nuklearstaaten dazu verpflichtet, irgendwann ihre Atomwaffen aufzugeben. Das ist ein Lippenbekenntnis geblieben und Nordkorea kann es ihnen leicht gleichtun und sagen: An irgendeinem fernen Punkt in der Zukunft verzichten auch wir auf Atomwaffen, aber nicht jetzt."

Der nordkoreanische Wunsch nach Sicherheitsgarantien ist nachvollziehbar. Aber der Friedensvertrag als mögliche Lösung wird dadurch kompliziert, dass auch China am Koreakrieg beteiligt war. Ohne das chinesische Eingreifen gäbe es das geteilte Korea heute gar nicht, weil das Regime von Kim II-sung bereits geschlagen war. China hat auch das Waffenstillstandsabkommen vom Juli 1953 unterzeichnet

Daher will China die Nachkriegsordnung für Korea mitbestimmen. Aus Pekings Sicht heißt das, den US-Einfluss auf die beiden Koreas zu verringern. Für die USA bedeutet dies: Sie müssen über die Denuklearisierung von Nordkorea hinausdenken und eine Zukunftsvision für die beiden Koreas entwickeln, mit der China leben kann. Das gibt der Altmeister der US-Außenpolitik, Henry Kissinger, zu bedenken.

"Das Problem für China besteht darin, dass Nordkorea mit seinen Atomwaffen die einzige bedeutende Errungenschaft, die es vorweisen kann, aufgeben müsste. Das könnte zu einem Zusammenbruch des Regimes oder zu Unruhen führen. Daher brauchen die Chinesen von uns eine Diskussion, wie wir und die Evolution von Korea nach einer Abschaffung der nordkoreanischen Atomwaffen vorstellen. Die Folgen von unserem Ziel haben wir bisher nicht diskutiert."

Aber auch die Denuklearisierung bleibt eine Pandorabüchse: Zwei Abkommen hat es bereits gegeben, beide misslangen. 1994 handelte die Clinton-Administration einen Entwicklungsstopp aus. Im Gegenzug sollte Nordkorea zwei zivile Atommeiler bekommen. 2007 einigte sich Nordkorea mit den USA, China, Südkorea, Japan und Russland bei den Sechs-Parteien-Gesprächen darauf, seine Atomanlagen zu schließen. Dafür sollte man eine Million Tonnen Schweröl erhalten.

Korea-Experte: "Sie werden die USA übertölpeln"

Beide Vereinbarungen scheiterten daran, dass Nordkorea sein Atomprogramm nicht vollständig offenlegen und überprüfen lassen wollte. Auf Grund dieser Erfahrungen fordert der bisherige US-Sonderbeauftragte für Nordkorea, Joseph Yun, Pjöngjang müsse in Singapur seine Atomrüstung auf den Tisch legen.

"Der erste Schritt muss eine Deklarierung aller Anlagen, Bomben und Materialien sein. Wie können wir mit ihnen verhandeln, ohne dass wir wissen, was sie haben? Hier haben wir in der Vergangenheit versagt. Diese Offenlegung ist der Lackmustest dafür, ob wir in Singapur etwas erreicht haben oder nicht."

Dessen ungeachtet sieht es vor dem Treffen in Singapur so aus, als ob Nordkoreas junger Führer bei diesem Pokerspiel bisher das bessere Blatt in der Hand hält. Denn selbst falls der Gipfel kein Erfolg sein sollte – Südkorea, China und Russland haben bereits signalisiert, dass sie Kim für seine Entspannungspolitik belohnen wollen, indem sie die Sanktionen lockern. Korea-Experte Lankov ist jedenfalls überzeugt, dass sich die Nordkoreaner auf lange Sicht durchsetzen.

"Sie werden die USA übertölpeln, sie werden Südkorea übertölpeln. Ich habe die Geschichte von Nordkorea studiert. Und dies ist die Geschichte, wie Kim Jong-un, sein Vater Kim Jong-il und noch mehr sein Großvater Kim Il-sung Amerikaner, Russen, Chinesen, Südkoreaner und Japaner manipulierten – und jedes Mal gewannen."

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk