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StartseiteEuropa heuteDas "überladene" Verhältnis20.01.2017

USA-Russland unter ObamaDas "überladene" Verhältnis

In Moskau hoffen viele, dass sich das Verhältnis zu den USA unter dem neuen Präsidenten Donald Trump verbessern wird. Dem scheidenden Amtsinhaber Barack Obama lasten sie an, die Beziehungen zerstört zu haben. Das war nicht immer so.

Von Gesine Dornblüth

Der russische Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Barack Obama bei ihrem Treffen in New York (imago / ITAR-TASS)
Putin 2012 über Obama: "Ich glaube, er ist ein ehrlicher Mann und will wirklich viel verändern." (imago / ITAR-TASS)
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Vielleicht war es ein böses Omen. Im Frühjahr 2009 überreichte US-Außenministerin Hillary Clinton ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow ein gelbes Kästchen mit einem roten Knopf darauf. Gemeinsam drückten beide den symbolischen Reset Button. Dann las Lawrow die Aufschrift und bemerkte einen Übersetzungsfehler. Nicht "Neustart" stand da auf Russisch geschrieben, sondern "Überladung".

Trotzdem ging es in den russisch-amerikanischen Beziehungen erst mal bergauf. Im Sommer 2009 vereinbarten die damaligen Präsidenten Dmitrij Medwedew und Barack Obama, die Atomwaffen beider Staaten zu reduzieren. Wladimir Putin stellte 2012, er war bereits wieder Präsident, in einem Interview mit dem Auslandssender Russia Today fest: "In den letzten vier Jahren haben die Präsidenten Obama und Medwedew große Fortschritte in der Festigung der russisch-amerikanischen Beziehungen erzielt."

Auf das Konfliktthema Nummer eins zwischen den USA und Russland, den geplanten Raketenabwehrschirm der Amerikaner, angesprochen, versicherte Putin:

"Ich glaube, dass Obama dieses Problem wirklich lösen möchte. Ich glaube, er ist ein ehrlicher Mann und will wirklich viel verändern." Das war Wahlkampfhilfe. Obama kämpfte damals um eine zweite Amtszeit. Auch Igor Schuwalow, stellvertretender Premierminister Russlands, bemerkte: "Die derzeitige US-Administration hat uns, anders als die vorherige, geholfen, der WTO beizutreten."

Neue Töne im Winter 2011/2012

Aber das war nur die eine Seite. Vor heimischem Publikum hatte Wladimir Putin die USA zu diesem Zeitpunkt schon als Bedrohung ausgemacht. Es begann im Winter 2011/2012. In Moskau demonstrierten Hunderttausende gegen Putins Rückkehr an die Staatsspitze. Die staatliche Propaganda verbreitete, die Demonstranten seien vom US-State-Department bezahlt, das einen Umsturz in Russland plane. Und Putin rief in einer Wahlkampfrede:

"Wir lassen nicht zu, dass sich jemand in unsere inneren Angelegenheiten einmischt! Wir lassen nicht zu, dass uns jemand seinen Willen aufdrängt!"

Der Konflikt verschärfte sich, als die USA Ende 2012 aus Protest gegen den gewaltsamen Tod des Anwalts Sergej Magnitskij in einem russischen Gefängnis Einreiseverbote gegen zahlreiche russische Beamte verhängten. Russland verbot den Amerikanern daraufhin, russische Kinder zu adoptieren. Als Russland dem Whistleblower Eduard Snowden 2013 Asyl gewährte, sagte Obama ein Gipfeltreffen mit Putin ab. Russlands Aggression gegen die Ukraine war ein noch tieferer Einschnitt. Die USA reagierten mit weiteren Sanktionen. Dennoch blieben besonders die Außenminister John Kerry und Sergej Lawrow im Gespräch, trafen sich immer wieder, um nach einer Lösung im Syrienkonflikt zu suchen. Für das Scheitern machte Russland die USA verantwortlich.

Seit Trump-Sieg nur noch Verachtung

Als John Kerry vor einigen Monaten vorschlug, gegen Russland wegen möglicher Kriegsverbrechen in Syrien zu ermitteln, warf Sergej Lawrow den Amerikanern aggressive Russophobie vor:

"Es geht nicht nur um rhetorische Russophobie, sondern um aggressive Schritte, die unsere nationalen Interessen berühren und unsere Sicherheit bedrohen."

Im zurückliegenden US-Wahlkampf bezogen die russischen Staatsmedien offen Stellung für den Republikaner Donald Trump. Seit dessen Wahlsieg hat die russische Regierung für den scheidenden Präsidenten nur noch Verachtung übrig. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, schrieb vor neun Tagen, Gott habe die Welt in sieben Tagen erschaffen, Obama blieben zwei Tage mehr, um sie zu zerstören. Russische Politiker hoffen, dass die Beziehungen zur US-Administration unter Trump besser werden, mahnen jedoch zur Zurückhaltung. Außenminister Lawrow diese Woche: "Erst, wenn alle auf ihren Posten sitzen und die praktische und offizielle Arbeit beginnt, werden wir sehen, wie sich die Beziehungen der USA zum Rest der Welt entwickeln."

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