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StartseiteInformationen am MorgenTrump hält verspätete Rede zur Lage der Nation05.02.2019

USATrump hält verspätete Rede zur Lage der Nation

Präsident Trump hält kommende Nacht seine Rede zur Lage der Nation – eine Woche später als geplant. Grund war der Shutdown von Teilen der Regierung. Trump wird wohl die gute Wirtschaftslage betonen. Doch Experten warnen vor einer Rezession.

Von Jan Bösche

US-Präsident Donald Trump spricht im Rosengarten des Weißen Hause. (picture alliance / Olivier Douliery)
"Dem Land geht es sehr gut, wir haben die mit Abstand stärkste Wirtschaft weltweit", sagte US-Präsident Donald Trump. (picture alliance / Olivier Douliery)
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Am vergangenen Freitag hatte Präsident Trump mal wieder Grund zur Freude: "Die Zahlen vom Arbeitsmarkt sind gerade rausgekommen. Wir haben 304.000 neue Jobs. Das hat viele Leute schockiert - mich nicht. Dem Land geht es sehr gut, wir haben die mit Abstand stärkste Wirtschaft weltweit."

Die Zahlen sehen in der Tat gut aus: Die Wirtschaft wächst seit über zehn Jahren, die Unternehmen erreichen Rekord-Gewinne, die Arbeitslosen-Quote ist niedrig. Präsident Trump hat allen Grund, stolz zu sein - oder? David Stockman gilt als treibende Kraft von Präsident Reagans Wirtschaftspolitik. Er sagte über Trumps Selbstlob: "Großer Anfängerfehler. Der Markt kann nur nach unten gehen. Es ist ein langer Weg und der Markt wird Trump mitnehmen. Als er eingeschworen wurde, waren wir im 90. Monat dieses Aufschwungs. Das bedeutet: Auf der Stirn dieser Wirtschaft steht Rezession, dieses Jahr oder Anfang nächsten Jahres. Man sollte sich keine Wirtschaft zu Eigen machen, die nur nach unten gehen kann."

Wirtschaft wächst langsamer

Trump und seine Republikaner hatten versucht, das Wirtschaftswachstum weiter anzuheizen. Darum verabschiedenden sie 2017 eine große Steuerreform, die vor allem Unternehmen und Besserverdienenden zu Gute kam. Aber Wirtschaftsexperten warnen, der Effekt der Reform läuft langsam aus. Die Lage vieler Amerikaner ist durchwachsen: Sie haben zwar einen Job, aber verdienen weniger. Besonders gut bezahlte Jobs wie in der Autoindustrie verschwinden, die Mittelklasse wird kleiner.

Der Aufschwung kommt nicht bei allen an, warnte Notenbank-Chef Jerome Powell schon im vergangenen Jahr. In der vergangenen Woche zeigte er sich vorsichtig, was die Wirtschaftsentwicklung angeht: "Wir erwarten weiterhin, dass die Wirtschaft weiterhin solide wächst, aber wahrscheinlich langsamer als in 2018."

Brexit als Gefahr für US-Wirtschaft

Das liegt unter anderem an der weltweiten Lage: Der drohende Brexit gilt als Gefahr auch für die US-Wirtschaft, der Handelskonflikt mit China ist noch nicht gelöst. Je mehr Unsicherheiten es gibt, desto vorsichtiger werden die Manager. Bei CNBC sagte Jamie Dimon, Chef der Großbank J.P. Morgan Chase: "Die US-Wirtschaft ist wie ein Schiff, es fährt immer weiter. Es gibt Probleme: Brexit, FED-Pläne, Shutdown, Handel - das rührt das Wasser vor dem Schiff auf. Das kann am Ende eine Rezession bedeuten. Vielleicht in diesem Jahr, vielleicht im nächsten. Die Bandbreite der schlechten Ergebnisse wächst."

Dimon warnte davor, nur die Situation auf den Weltmärkten dafür verantwortlich zu machen. Aus seiner Sicht gibt es viele Probleme innerhalb den USA, die angegangen werden müssten: "Wir bekommen die Infrastruktur nicht in den Griff. Die Steuerreform war wichtig, um Kapital im Land freizusetzen. Wir geben unseren Jugendlichen keine Ausbildungsplätze, unser gutes Gesundheitssystem kostet zu viel. Wenn wir unsere eigenen Probleme lösen, können wir drei Prozent Wachstum erreichen."

Ein Programm für die Infrastruktur gilt ja eigentlich als ein Thema, auf das sich Trump und die oppositionellen Demokraten einigen könnten. Zur Zeit streiten sie aber lieber über das Thema Grenzsicherheit und eine Mauer an der Grenze zu Mexiko.

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