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Verhaltener Optimismus

Der Iran besteht auf dem Recht, Uran zu zivilen Zwecken anreichern zu dürfen. Das Ausland misstraut der Führung in Teheran und vermutet, sie arbeite an einer Atombombe. Heute verhandeln die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates und Deutschland in Almaty in Kasachstan.

Von Gesine Dornblüth aus Moskau | 05.04.2013
    Die Erwartungen an die Gespräche der internationalen Verhandlungsgruppe mit dem Iran über dessen Atomprogramm sind gedämpft. Michael Mann, Sprecher der EU-Außenbeauftragten und Verhandlungsführerin Catherine Ashton:

    "Niemand erwartet, dass wir dies Mal zu einem Ergebnis kommen. Diese Gespräche in Almaty sind lediglich ein Schritt in einem langen Prozess. Wir wollen aber nicht nur reden, sondern wir wollen konkreten Fortschritt. Und wir hoffen, dass die Iraner uns sagen, dass sie bereit sind, die vertrauensbildenden Schritte zu unternehmen, die wir von ihnen erwarten."

    Vertreter der russischen Delegation äußerten sich im Vorfeld etwas optimistischer. Delegationsleiter Sergej Rjabkow sprach in Moskau von Fortschritten bei den Gesprächen mit dem Iran. Man rechne damit, dass nun die Grundlage für echte, substanzielle Verhandlungen gelegt sei, hieß es im Außenministerium.

    Der Grund für den verhaltenen Optimismus liegt fünf Wochen zurück. Ende Februar hatte sich die Verhandlergruppe schon einmal im kasachischen Almaty mit dem Iran getroffen. Es waren die ersten Gespräche nach einer achtmonatigen Pause gewesen. Und der iranische Chefunterhändler Said Dschalili hatte sich im Anschluss ausgesprochen gut gelaunt der Presse präsentiert.

    "Die anderen haben sich bemüht, sich unserer Position anzunähern. Dass sie den Verhandlungsprozess jetzt auf einer realistischeren Ebene mit Inhalt füllen wollen, ist eine gute Basis für weitere Verhandlungen. Wir halten diese Gespräche für einen positiven Schritt, der schlussendlich zu weiteren positiven Schritten auf beiden Seiten führen kann."

    <im_22962>Atomanlagen im Iran</im_22962> Die Vertreter der sechs Staaten hatten den Iranern in Almaty ein, wie es hieß, erweitertes Angebot gemacht. Demnach soll der Iran die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent stoppen und das bereits vorhandene Material außer Landes bringen. Dahinter steht der Gedanke, dass aus 20-prozentigem Uran relativ schnell waffenfähiges Material hergestellt werden kann. Für friedliche Zwecke, die der Iran zu verfolgen behauptet, reicht eine geringere Konzentration weit unter 20 Prozent aus.

    Im Gegenzug sind die EU und die USA bereit, einige Sanktionen gegen den Iran zu lockern, die dem Land zuletzt stark zugesetzt haben: etwa im Goldhandel. Details wurden nicht bekannt. Es wird erwartet, dass der Iran sich heute in Almaty konkret zu dem Angebot äußert.

    Mitte März trafen sich bereits Vertreter aller Seiten in Istanbul, um die technischen Aspekte dieser Varianten zu diskutieren. Auch dieses Treffen verlief konstruktiv, sagt Michael Mann, Sprecher der EU-Außenbeauftragten:

    "In Istanbul haben unsere Experten und die des Iran aber lediglich technische Aspekte unseres Angebots erläutert. Dahinter steckte der Gedanke, dass wir, wenn wir uns jetzt in Almaty wieder treffen, politisch verhandeln können. Der Iran hat nun keine Möglichkeit, sich mit technischen Bedenken herauszureden."

    Genau deshalb waren die Gespräche mit dem Iran in der Vergangenheit immer wieder ins Stocken geraten. Es geht darum, Vertrauen aufzubauen, auf beiden Seiten. Der Iran soll zeigen, dass er es ernst meint und nicht nur redet.