Freitag, 23.08.2019
 
Seit 16:10 Uhr Büchermarkt
StartseiteKommentare und Themen der WocheBewährungsprobe für Kanzlerschaft17.07.2019

Verteidigungsministerin Kramp-KarrenbauerBewährungsprobe für Kanzlerschaft

Eine faire Chance habe sie verdient, kommentiert Klaus Remme die Ernennung Annegret Kramp-Karrenbauers zur neuen Verteidigungsministerin. Allerdings sei dies eine Personalentscheidung eher zugunsten einer zukünftigen Kanzlerkandidatur - weniger zur Stärkung der Bundeswehr.

Von Klaus Remme

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Ursula von der Leyen (CDU) halten ihre Ernennungsurkunden und posieren für die Kameras (dpa / picture alliance / Michael Kappeler)
Die neue und die scheidende Verteidigungsministerin (dpa / picture alliance / Michael Kappeler)
Mehr zum Thema

Der Tag Plötzlich Ministerin

Ex-Generalinspekteur: Kramp-Karrenbauer soll "schwierige Fragen anpacken"

Von der Leyen-Nachfolge "Sie hat eine faire Chance verdient"

Natürlich hat Annegret Kramp-Karrenbauer, seit acht Stunden ist sie Verteidigungsministerin, eine faire Chance verdient. Wenn ein AfD-Abgeordneter als Reaktion auf den Amtswechsel nach einem Aufstand der Generäle fragt, dann trifft diese Bemerkung nicht etwa die neue Ministerin, auch nicht die Generäle sondern sie fällt auf ihn selbst zurück. Und gleichzeitig ist die Frage nach der Qualifikation Kramp-Karrenbauers für ihr neues Amt berechtigt. Der Hinweis von Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus, die Frage stelle sich nicht, Sicherheitspolitik sei Kernkompetenz der Union, hilft nicht weiter.

Im Gegenteil. Und wenn Horst Seehofer entsprechende Fragen mit dem Kommentar "Alles Käse" versieht, dann greift auch das zu kurz. Ja, er hat Recht, es gibt erstklassige Mitarbeiter in den Ministerien, auch im Verteidigungsministerium. Doch ein Verteidigungsminister ist mehr als ein "Manager". Und die Bundeswehr ist mehr als ein international tätiger Großkonzern.

Beginnt bei "Null"

Wer sich, wie Annegret Kramp-Karrenbauer, noch vor wenigen Tagen und ohne Not, selbst aus dem Rennen um die Nachfolge von der Leyens genommen hat, der darf sich über kritische Nachfragen nicht wundern. Wie Ursula von der Leyen beginnt Annegret Kramp-Karrenbauer mit Blick auf das Kernthema "Äußere Sicherheit" bei nahe Null. Als Landesministerin und Ministerpräsidentin hat sich Annegret Kramp-Karrenbauer parteiübergreifenden Respekt erworben. Kaum einer bestreitet ihren Fleiß und ihre Gewissenhaftigkeit. Sie gehe das neue Amt mit hohem Respekt, vollem Herzen und voller Überzeugung an, hat sie heute gesagt. Man kann mit Blick auf ihre inhaltliche Kompetenz also mit einer steilen Lernkurve rechnen.

Nicht beste Lösung für die Bundeswehr

Es bleibt die Frage: Wenn es gerade noch so wichtig war, sich voll auf die Parteiarbeit zu konzentrieren, warum ist das jetzt nicht mehr Fall? Nicht nur die Soldaten werden nach einer Erklärung für ihren abrupten Kurswechsel fragen. Die Vermutung liegt nahe, dass es bei dieser Besetzung eben nicht darum ging, die beste Lösung für die Truppe zu finden. Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich in einem harten Konkurrenzkampf gegen Friedrich Merz und Jens Spahn durchgesetzt. Allen war klar, dass hier nicht nur um einen Parteivorsitz gerungen wurde sondern auch um den ersten Zugriff auf eine Kanzlerkandidatur.

Bewährungsprobe für Kanzlerschaft

AKK hat in den letzten Wochen feststellen müssen, wie schwierig es ist, ohne Bundestagsmandat und ohne einen Platz am Kabinettstisch in der öffentlichen Debatte positiv zu punkten. Der Platz am Kabinettstisch, das Rederecht im Bundestag, beides kann ab jetzt helfen, ihr Image zu korrigieren. Ihr Instinkt, die Übernahme eines politisch so riskanten Ministeriums zunächst zu scheuen, war ein Fehler. Natürlich geht sie mit dieser Entscheidung ins Risiko.

Kramp-Karrenbauer ist in den vergangenen Wochen durch wenigstens unglücklich formulierte Wortmeldungen aufgefallen. Als Verteidigungsministerin wiegt ein falscher Ton doppelt schwer.  Ob es den Soldaten gefällt oder nicht, das neue Amt ist eine Bewährungsprobe für Annegret Kramp-Karrenbauer. Eine faire Chance hat sie dennoch verdient.    

Klaus Remme  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme, geboren in Cloppenburg. Studium der Politischen Wissenschaften und Osteuropäische Geschichte in Freiburg und Wien. Berufliche Stationen: Institute for Defense & Disarmament Studies, Boston, BBC World Service, London, Norddeutscher Rundfunk. Seit 1996 beim Deutschlandfunk. Von 2007 bis 2012 Korrespondent von Deutschlandradio in Washington. Seitdem Korrespondent im Hauptstadtstudio mit Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik. 

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk