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Von der Leyen130 Milliarden Euro für die Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen , Brigadegeneral Hannemann und Generalleutnant Kneip im afghanischen Masar-i-Scharif.  (picture alliance/dpa/Kay Nietfeld)
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen in Masar-i-Scharif in Afghanistan. (picture alliance/dpa/Kay Nietfeld)

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen (CDU) will in den nächsten 15 Jahren 130 Milliarden Euro in die Bundeswehr investieren. Das erfuhr der Deutschlandfunk aus Ministeriumskreisen. Am Mittwoch wird sie ihre Pläne im Verteidigungsausschuss des Bundestags präsentieren.

Nach Informationen aus Kreisen des Verteidigungsministeriums will Ministerin Ursula von der Leyen erreichen, dass starre Obergrenzen für die Ausstattung mit großen Waffensystemen abgeschafft werden. Stattdessen sollten sich die Ausgaben stärker als bisher an den Aufgaben der Bundeswehr orientieren. Zudem soll altes Material modernisiert werden und in neue Fähigkeiten, insbesondere Cybertechnologien, investiert werden. Für 1.500 verschiedene Bausteine bestehe ein Finanzbedarf von 130 Milliarden Euro.

Das entspricht fast einer Verdopplung der bisherigen Mittel. In den vergangenen Jahren hatte es immer wieder Kritik an der mangelhaften Ausrüstung der Bundeswehr gegeben. Von der Leyen hatte - auch angesichts der Klagen aus der Truppe und peinlicher Pannen vor allem bei den Fluggeräten - schon länger für einen größeren Wehretat geworben.

Auch Wehrbeauftragter fordert mehr Geld und Personal

Kurz vor Bekanntwerden der Pläne stellte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) seinen Jahresbericht vor und forderte dabei mehr Geld und Personal für die Bundeswehr angesichts wachsender Aufgaben. Zahlen nannte er aber nicht. "Die Truppe ist es leid. Es fehlt zu viel", sagte Bartels. Die Mangelwirtschaft gefährde Ausbildung, Übung und Einsatz. "Die Bundeswehr ist am Wendepunkt. Noch mehr Reduzierung geht nicht."

Bartels drängte auch darauf, die Inanspruchnahme der Bundeswehr für Fremdaufgaben im Rahmen der Amtshilfe zu verringern. Der SPD-Politiker nannte hier vor allem die Flüchtlingshilfe, die "nicht zum Dauereinsatz" werden dürfe.

(vic/tzi)

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