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StartseiteInterview"Das wird bestenfalls ein Gestalten auf Augenhöhe"27.10.2019

Von der Leyen und der EU-Rat"Das wird bestenfalls ein Gestalten auf Augenhöhe"

Ursula von der Leyen habe das Zeug dazu, eine EU-Kommissionspräsidentin zu werden, die die Wichtigkeit der EU-Kommission aufrechterhalten werde, sagte der EU-Experte Markus Jachtenfuchs im Dlf. Man solle sich allerdings nicht der Illusion hingeben, dass der EU-Rat, kampflos das Feld räumen werde.

Markus Jachtenfuchs im Gespräch mit Benedikt Schulz

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Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 10.09.2019 in Brüssel bei der Vorstellung ihrer neuen EU-Kommisssare. (picture alliance/ Nicolas Landemard / Le Pictorium/ MAXPPP)
Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (picture alliance/ Nicolas Landemard / Le Pictorium/ MAXPPP)
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Markus Jachtenfuchs, Politikwissenschaftler und EU-Experte der privaten Hertie School of Governance, erwartet von der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Kontinuität. Sie habe ihr Arbeitsprogramm vorgelegt und dabei sei deutlich geworden, dass sie sich in ihrer Zeit nichts fundamental Neues vorgenommen habe. Eine der größten Herausforderungen für sie werde es sein, ihre Kommission zusammenzuhalten und eine Mehrheit im EU-Parlament für ihr Vorschläge zu finden, sagte Jachtenfuchs im Dlf.

Die fundamentalste Veränderung, die mit der letzten Europa-Wahl stattgefunden habe, ist, dass es keine alte große zentristische Koalition gebe, sondern "dass sich von der Leyen auf eine deutlich größere Kommission stützen muss, die nicht so einfach zusammen zu halten ist".

"Sie ist eine sehr internationale Person"

Es könnte bei Themen wie Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn oder dem European Green Deal Konflikte geben. Und da könnte von der Leyen Probleme bekommen, Mehrheiten zu finden. Es sei wichtig, dass Ursula von der Leyen in ihrer Amtszeit den Einfluss der EU-Kommission aufrecht erhalte. "Sie ist eine sehr internationale und europäische Person", sagte Politologe Jachtenfuchs. Sie sei relativ zentristisch und dadurch auch anschlussfähig. "Ich denke, sie hat das Zeug dazu, eine Kommissionspräsidentin zu werden, die die Kommission weiterhin zu einer wichtigen Kommission macht." Man solle sich allerdings nicht der Illusion hingeben, dass der EU-Rat, kampflos das Feld räumen werde. "Das wird bestenfalls ein Gestalten auf Augenhöhe", sagte er.

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