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StartseiteKommentare und Themen der WocheTrennung ohne Abschiedsschmerz16.07.2019

Von der Leyens Bilanz als VerteidigungsministerinTrennung ohne Abschiedsschmerz

Ende 2013 hat Angela Merkel Ursula von der Leyen zur ersten Verteidigungsministerin in der Geschichte der Bundesrepublik gemacht. Die Truppe werde sie nicht lang vermissen, kommentiert Klaus Remme ihren für morgen angekündigten Rücktritt. Für einen Neustart komme der Wechsel nicht ungelegen.

Von Klaus Remme

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht mit ihrem norwegischer Amtskollege Frank Bakke-Jensen die multinationalen Truppen bei dem Nato-Manöver Trident Juncture.  (dpa /Kay Nietfeld)
Von der Leyen Ende 2018 beim NATO-Manöver in Norwegen (dpa /Kay Nietfeld)
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In Berlin sind jetzt Entscheidungen gefragt. Als erste Verteidigungsministerin dieser Republik ist Ursula von der Leyen Geschichte. "Großes Risiko, große Chancen", so hatte sie das neue Amt vor fünfeinhalb Jahren politisch vermessen. Heute, am Tag vor ihrem Rücktritt gilt das noch immer. Im Rückblick dominierten die Risiken. Wie bei jedem ihrer Amtsvorgänger im Bendlerblock auch. Ein Außenminister muss schon viele Fehler machen, um im öffentlichen Ansehen deutlichen und dauerhaften Schaden zu erleiden. An der Spitze des Verteidigungsministeriums geht das ruck-zuck. Wenn es gut geht, dann laufen Auslandseinsätze geräuschlos, dann ist die Ausrüstung für Soldaten da, wenn sie benötigt wird, dann ist das Gerät mangelfrei, dann wird der Auftrag erfüllt und all das macht keine Schlagzeilen. Wenn es schlecht läuft, ist der sofortige "shitstorm" programmiert.

Gehörige Portion Fortune zum Start ins Amt

Gemessen an den Negativ-Schlagzeilen der vergangenen Amtsjahre wird schnell vergessen, dass Ursula von der Leyen nicht ohne eine gehörige Portion Fortune ins Amt kam. Die Verschärfung der sicherheitspolitischen Lage in Folge der Krim-Annexion und beispiellos sprudelnde Steuerquellen bescherten ihr Spielräume, von denen die Herren De Maiziere, zu Guttenberg, Jung, Struck und Scharping nicht einmal träumen durften. Der Wehretat ist in ihrer Amtszeit um etwa ein Drittel gestiegen. Von der Leyen hat massiv investiert. Amtsnachfolger werden möglicherweise die Früchte ernten. Ihre Priorität, das Beschaffungswesen zu modernisieren, den Bestand zu digitalisieren, die Verträge mit der Rüstungsindustrie zu professionalisieren, all das waren und sind richtige Ansätze, selbst gegen externe Beratung ist nichts einzuwenden.

Laufender Untersuchungsausschuss zeigt: Fehler wurden gemacht

Der laufende Untersuchungsausschuss zeigt aber, hier hat man massiv überzogen, hier wurden Fehler gemacht, für die kein Vorgänger, sondern von der Leyen selbst Verantwortung trägt. Schwieriger zu messen, dennoch unverzichtbar für eine erfolgreiche Amtsführung ist das Verhältnis zwischen Ministerin und Truppe. "In Reparatur" – so hat der Wehrbeauftragte dieses Verhältnis vor zwei Jahren beschrieben. Irreparabel! So muss man heute hinzufügen, nachdem von der Leyen der Bundeswehr im April 2017 ein Haltungsproblem im Umgang mit Rechtsextremismus unterstellte. Für einen Neustart kommt der Amtswechsel jetzt nicht ungelegen. Von der Leyen wird ihrem Amt nicht lange nachweinen, die Truppe wird sie nicht lang vermissen. Wenn die Bundeskanzlerin jetzt eine sehr schnelle Neubesetzung verspricht, dann ist zu hoffen, dass es sich bei dem oder der Neuen um einen Profi handelt. Entscheidungen über Großprojekte sind überfällig. Auch für die neue Besetzung im Amt gilt: großes Risiko, große Chancen.

Klaus Remme  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme (Deutschlandradio / Bettina Straub)Klaus Remme, geboren in Cloppenburg. Studium der Politischen Wissenschaften und Osteuropäische Geschichte in Freiburg und Wien. Berufliche Stationen: Institute for Defense & Disarmament Studies, Boston, BBC World Service, London, Norddeutscher Rundfunk. Seit 1996 beim Deutschlandfunk. Von 2007 bis 2012 Korrespondent von Deutschlandradio in Washington. Seitdem Korrespondent im Hauptstadtstudio mit Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik. 

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