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StartseiteKommentare und Themen der WocheEin Team politischer Schwergewichte10.09.2019

Von der Leyens EU-KommissionEin Team politischer Schwergewichte

Da sei Ursula von der Leyen ein fulminanter Aufschlag gelungen, kommentiert Peter Kapern. Es kämen keine abgehalfterten Politrentner zum Zuge, wie das früher Usus war, sondern überzeugte Europäer mit hohem politischen Gewicht. Die Anhörung vor dem EU-Parlament könnte aber für einige schwierig werden.

Von Peter Kapern

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Die desingnierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt ihre Wunschkandidaten für die Ressorts vor. (dpa-Bildfunk / AP / Virginia Mayo)
Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt ihre Wunschkandidaten für die Ressorts vor (dpa-Bildfunk / AP / Virginia Mayo)
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Wie man es dreht und wendet: Da ist Ursula von der Leyen ein fulminanter Aufschlag gelungen. 13 Frauen, 14 Männer, annähernde Geschlechterparität. Sicher, es gibt wichtigere Kriterien bei der Auswahl der EU-Kommissare als das Geschlecht. Aber festzuhalten bleibt: Andere reden von Gleichberechtigung, Ursula von der Leyen hat sie realisiert. Außerdem hat sie ein Team politischer Schwergewichte versammelt. 18 der 26 Kommissare haben Regierungserfahrung, drei von ihnen waren selbst Regierungschefs. Sie kommen nicht als abgehalfterte, gescheiterte Politrentner nach Brüssel, wie das früher oft der Fall war, sondern als überzeugte Europäer.

Bürger mit der Wirtschaft versöhnen

Dann beweist Ursula von der Leyen Mut, indem sie der Kommission eine völlig neue Struktur gibt. Drei sogenannte exekutive Vizepräsidenten hat sie berufen. Sie sollen die wichtigsten politischen Ziele, die von der Leyen definiert hat, in die Tat umsetzen. Der Lette Valdis Dombrowskis ist für eine Wirtschaft im Dienste der Menschen zuständig. Ein Label, dass Orwells Neusprech-Ministerium nicht schöner hätte formulieren können. Aber dass es nötig ist, die Bürger wieder mit der Wirtschaft zu versöhnen, die in den letzten Jahren gut im Verdienen, aber längst nicht immer gut beim Steuern zahlen war, das steht wohl außer Frage. Margrete Vestager soll die EU in die digitale Zukunft führen. Eine Aufgabe, die über die Zukunft Europas entscheidet. Genauso wie der New Green Deal, den Frans Timmermanns in die Tat umsetzen soll. Damit Europa tatsächlich der erste CO2-neutrale Kontinent der Welt wird. Drei zentrale Ziele der Kommission. Im Zuständigkeitsbereich drei sehr starker Kommissare. Nicht jeder Chef, nicht jede Chefin schafft es, so viel starkes Personal neben sich zuzulassen.

Ursula von der Leyen auf einer Pressekonferenz nach ihrer Wahl zur Präsidentin der EU-Kommission (picture alliance / Photoshot / Zhang Cheng) (picture alliance / Photoshot / Zhang Cheng)Die neue EU-Kommission - Von der Leyens Mannschaft für Europa
14 Männer und 13 Frauen sollen ab dem 1. November die Spitzenposten der EU-Kommission besetzen. Das vor dem EU-Austritt stehende Großbritannien nominierte keinen Vertreter. Wer die Kandidaten sind, welche Ressorts sie nun besetzen sollen und was sie vorher gemacht haben: hier ein Überblick.

Anhörung vor Parlament wird kein Zuckerschlecken

Dann die Brücken, die Ursula von der Leyen mit ihrer Kommissarsauswahl bauen will. Die wirtschaftspolitischen Kernressort werden von zwei Südeuopäern und zwei Nordeuropäern besetzt. Ein Versuch, den Graben zu überbrücken, der Europa seit der Finanzkrise teilt. Hier die Stabilitätsfanatiker im Norden, dort die haushaltspolitischen Halodris im Süden. So kann es nicht weitergehen, deshalb sucht von der Leyen den Ausgleich. Genauso wie beim erbitterten Streit um die Rechtsstaatlichkeit, der Europa in Ost und West teilt. Ein Belgier und  eine Tschechin sollen den Konflikt befrieden, der das Zeug hat, die EU zu sprengen. Eine Hürde muss die Kommission noch nehmen. Die Anhörung im Europaparlament. Das wird für einige der Kandidaten kein Zuckerschlecken. Laszlo Trocsanyi, Ungarns Kommissarsanwärter, muss zum Beispiel Zweifel an seiner europäischen Gesinnung ausräumen. Als Justizminister seines Landes hat er Justizreformen auf den Weg gebracht, die mit dem Rechtsstaatsprinzip nicht zu vereinbaren waren. Nicht ausgeschlossen, dass die Europaabgeordneten ihn über die Klinge springen lassen, schon aus Gründen der institutionellen Selbstbehauptung. Und danach – danach wartet auf Ursula von der Leyen die größte Prüfung. Dann muss ihre Kommission liefern. Sonst müsste man nämlich festhalten, dass ihr fulminanter Aufschlag im Netz gelandet ist. 

Peter Kapern (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré )Peter Kapern (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré )Peter Kapern, geboren 1962 in Hamm, Westfalen. Studium der Politikwissenschaften, der Philosophie und der Soziologie in Münster. Volontariat beim Deutschlandfunk. Moderator der Informationssendungen des Dlf, 2007 bis 2010 Leiter der Redaktion Innenpolitik, Korrespondent in Düsseldorf, Tel Aviv und Brüssel. 

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