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StartseiteInformationen am MorgenUS-Justiz klagt zwölf Russen wegen Hackerangriffen an 14.07.2018

Vor Trump-Putin-TreffenUS-Justiz klagt zwölf Russen wegen Hackerangriffen an

Die US-Justiz hat gegen zwölf russische Geheimdienstmitarbeiter Anklage erhoben. Ihnen wird vorgeworfen, Hackerangriffe auf die US-Demokraten im Präsidentschaftswahlen 2016 vorgenommen zu haben. Nun kritisieren Demokraten das anstehende Treffen unter vier Augen zwischen Trump und Putin.

Von Thilo Kößler

US-Präsident Trump und der russische Staatschef Putin schütteln sich die Hand. Sie haben sich auf dem Apec-Gipfel getroffen. (afp / Vietnam News Agency / STR )
US-Präsident Trump und Russlands Staatschef Putin auf dem APEC-Gipfel: Jetzt will Trump Putin partout unter vier Augen treffen - die US-Demokraten sind empört. (afp / Vietnam News Agency / STR )
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Der stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein, der die Aufsicht über die Untersuchung des Sonderermittlers Mueller in der sogenannten Russlandaffäre hat, ließ die Bombe platzen, als Donald Trump in Schloss Windsor von Queen Elizabeth empfangen wurde. Rosensteins Nachricht von der Anklageerhebung gegen russische Geheimdienstmitarbeiter kam drei Tage vor Trumps Gipfeltreffen mit Russlands Staatschef Waldimir Putin. Rod Rosenstein sagte, die Anklage richte sich gegen zwölf namentlich bekannte Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes GRU - ihnen wird eine Verschwörung zur Intervention im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf vorgeworfen.

Hacker vertuschten über ein weltweites Netzwerk

Rosenstein erklärte, dass die Anklage keine Vorwürfe gegen US-Amerikaner enthält. Eine Sprecherin des Weißen Hauses beeilte sich zu ergänzen, dass damit klar gestellt sei, dass sie auch keine Vorwürfe gegen den Präsidenten oder dessen Umfeld enthalte. Indes machte Rod Rosenstein deutlich, dass die Ermittler über eine enorme Detailkenntnis verfügen. So hätten die Angeklagten ein weltweites Netzwerk von Computern genützt, um ihre Verbindungen mit dem russischen Geheimdienst zu vertuschen. Rechnungen hätte sie in Kryptowährungen bezahlt.

Trumps öffentlicher Such-Auftrag an die Russen

Die Angriffe der Hacker galten Computern von Trumps Gegenkandidatin Hillary Clinton, ihrem Wahlkampfmanager Jon Podesta und der Parteizentrale der Demokraten. Die Angeklagten sollen auch versucht haben, in die Rechner von Organisationen einzudringen, die mit der Abwicklung der Präsidentschaftswahl betraut waren. Der Angriff auf den Rechner Hillary Clintons soll just an dem Tag begonnen haben, als Donald Trump in einer Pressekonferenz 2016 die Russen aufgefordert hatte, nach den 30.000 Mails zu suchen, die bei Hillary Clinton nicht mehr aufzufinden waren.

US-Präsident empört sich über "Hexenjagd"

Obwohl Rod Rosenstein bekannt machte, dass er den Präsidenten bereits Anfang der Woche über die anstehenden Anklagen gegen die russischen Geheimdienstleute informiert habe, erklärte Trump in England, die Ermittlungen in der Russlandaffäre seien eine beispiellose Hexenjagd. Sie würden nicht nur den USA schaden, sondern auch den Beziehungen zu Russland.

Misstrauen über das Trump-Putin-Treffen

Die Demokraten forderten umgehend, Donald Trump müsse diese Begegnung mit Putin absagen. In diesem Sinne äußerten sich auch beide Minderheitsführer im Unterhaus und im Senat, Nancy Pelosi und Chuck Schumer. Ein Gipfeltreffen sei nicht möglich, ehe die Russen energische Schritte unternähmen, um sicherzustellen, dass künftig derartige Eingriffe in demokratische Wahlen unterblieben. Der stellvertretende Leiter des Untersuchungsausschusses im Unterhaus, Adam Schiff, sagte, es müsse jedermann misstrauisch machen, dass sich Trump partout unter vier Augen, also ohne Zeugen, mit Putin treffen wolle.

Scharf verurteilte Schiff Trumps fortgesetztes Gerede von einer Hexenjagd. Damit untergrabe der Präsident die Arbeit der amerikanischen Geheimdienste - das sei Musik in Putins Ohren.

Nun wartet die amerikanische Öffentlichkeit auf eine erste Reaktion aus dem Mund des Präsidenten. Donald Trump traf am Abend in Schottland ein, wo er sich auf einem seiner Golfplätze auf das Gipfeltreffen mit Wladimir Putin vorbereiten will.

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