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StartseiteInformationen am MorgenTöten deutsche Waffen im Jemen?06.02.2019

Vorwürfe von Amnesty InternationalTöten deutsche Waffen im Jemen?

Amnesty International hat den Vereinigten Arabischen Emiraten vorgeworfen, Milizen im Jemen-Konflikt mit Waffen westlicher Staaten zu versorgen. Auch deutsche Waffen könnten im Jemen-Krieg zum Einsatz gekommen sein. Dabei wollten sich zahlreiche EU-Länder an Waffenexporten dieser Art nicht mehr beteiligen.

Von Georg Schwarte

Das Bild von November 2017 zeigt einen bewaffneten Mann, der in der Region Taiz im Jemen auf zerstörte Funkmasten schaut, vermutlich nach einem Luftschlag der saudisch geführten Allianz. (AFP / Ahmad al-Basha)
Krieg im Jemen, hier ein Bild aus der Region Taiz im Südwesten (AFP / Ahmad al-Basha)
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Töten deutsche Waffen im Jemen? Amnesty International zeigt jetzt mit dem Finger auf die Vereinigten Arabischen Emirate. Der Vorwurf: Das Land, das an der Seite von Saudi-Arabien im Jemen die jemenitische Regierung auch militärisch unterstützt, leite eigene Waffenimporte auch aus Deutschland weiter an marodierende Milizen im Jemenkrieg:

"Wir haben zum Beispiel deutsche Rheinmetall-Maschinengewehre in der Hand einer Miliz gesehen. Die könnten aus Beständen der Emirate stammen."

Patrick Wilcken von Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe gegen zahlreiche europäische Länder - aber auch Staaten wie die USA und Südafrika. Seit 2015, dem Beginn des Jemenkrieges, hätten die Vereinigten Arabischen Emirate Waffenexporte im Gesamtwert von über 3,5 Milliarden Dollar erhalten.

Ein Kind läuft in einer Straße von Aden/Jemen (Deutschlandradio / Oliver Ramme)Ein Kind läuft in einer Straße der jemenitischen Hauptstadt Aden (Deutschlandradio / Oliver Ramme)

Waffen aus den unterschiedlichsten Ländern

Waffen, die dann im Jemen in den Händen dieser unkontrollierbaren Milizen auftauchten, die keinerlei Jurisdiktion unterstehen und niemandem Rechenschaft geben: "Wir haben bulgarische Gewehre, belgische Maschinengewehre, serbische Handfeuerwaffen, aber auch gepanzerte Fahrzeuge aus den USA und aus Südafrika bei diesen Milizen dokumentiert."

Milizen, die nicht nur auf Seiten der jemenitischen Regierung kämpfen, sondern laut Amnesty verantwortlich sind für brutalste Menschenrechtsverstöße, für Folter, Verschleppung, Hinrichtungen und andere Kriegsverbrechen:

"Die Arabischen Emirate spielen hier eine große Rolle, sie rüsten diese Milizen im Jemen aus; Gruppen wie die Giants, die Elite Forces oder eine Gruppe namens Security Belt."

Ein Mann geht durch eine unbefestigte Straße im Stadtteil Crater in Aden/Jemen. (Deutschlandradio / Oliver Ramme)Eine unbefestigte Straße im Stadtteil Crater in Aden. (Deutschlandradio / Oliver Ramme)

Deutschland exportiert Waffen an kriegsbeteiligte Nationen

Allesamt mörderische Milizen, die sich an keinerlei Menschenrechte gebunden fühlen. Deutschland hatte allein 2017 Waffenexporte in Höhe von 1,3 Milliarden Euro an die Länder genehmigt, die am Jemenkrieg beteiligt waren. Von 2001 bis 2015 gingen Waffen für 2,5 Milliarden Euro an die Emirate.

Nummer acht in diesem Zeitraum der deutschen Rüstungsexportliste. Waffen, die jetzt offenbar auch in den Händen von mordenden und folternden Milizen im Jemen auftauchen. Waffen, mit denen jetzt Kriegsverbrechen im Jemen begangen würden:

"Deutschland sollte sofort alle Exporte an die im Jemenkrieg Beteiligten inklusive der Emirate komplett einstellen", sagt Patrick Wilcken von Amnesty International.

Zudem solle Deutschland bei den Emiraten Auskunft über den Verbleib der exportierten Waffen einfordern und die für jeden sichtbare Ausstattung von Milizen im Jemen ansprechen. Zahlreiche EU-Staaten hätten sich verpflichtet, keinerlei Waffen zu exportieren, wenn die Gefahr bestehe, dass sie für Kriegsverbrechen verwendet würden. Im Jemen aber, so Amnesty, passiere genau das. Auch deshalb ist für Amnesty International der UN geleitete Versuch, gerade Frieden und eine Waffenruhe im Jemen zu schaffen, massiv gefährdet, sollten weiter Rüstungsgüter wie auch deutsche Waffen unkontrolliert über die Emirate in den Jemen gelangen. 

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