Sonntag, 21.04.2019
 
Seit 10:05 Uhr Gottesdienst
StartseiteKommentare und Themen der WocheDas Nein für Harder-Kühnel geht in Ordnung04.04.2019

Wahl zur BundestagsvizepräsidentinDas Nein für Harder-Kühnel geht in Ordnung

Mariana Harder-Kühnel ist schon die zweite AfD-Kandidatin, die bei der Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin durchfällt. Auch wenn die Partei jetzt wieder die Märtyrer-Rolle einnimmt: Die Schuld für das neuerliche Scheitern trägt die AfD selbst, kommentiert Frank Capellan.

Von Frank Capellan

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Harder-Kühnel steht im blauen Kleid und schwazem Jackett inmitten zahlreicher Abgeordneter. Sie sticht heraus, weil ihr Gesicht von der Sonne angestrahlt wird.  (Jörg Carstensen/dpa)
Mariana Harder-Kühnel (m.), AfD-Kandidaten für das Amt der Bundestags-Vizepräsidentin, vor der Abstimmung im Parlament (Jörg Carstensen/dpa)
Mehr zum Thema

Ströbele (Grüne) "Man muss der AfD die parlamentarischen Rechte geben"

Gottschalk (AfD) Hemmstufen gegenüber der AfD werden herabgesetzt

Wieder durchgefallen, deutlicher als erwartet. Nur 43 Abgeordnete haben von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, sich zu enthalten. Es sollte der Königsweg werden für alle, die sich nicht für sie entscheiden können. So hatte es sich die Kandidatin vorgestellt. Die einfache Mehrheit, mehr Ja als Nein-Stimmen, hätte im dritten Anlauf gereicht. Doch es hat sich einiges aufgestaut im Hohen Haus und dafür trägt die AfD selbst die Verantwortung.

Es ging – anders als bei Albrecht Glaser, dem ersten Kandidaten, nicht mehr um die Person, es ging um die Partei. Mariana Harder-Kühnel gilt als moderat. Zwar wurden heute aus eigenen Reihen Gerüchte gestreut, wonach sie doch weitaus rechter sei als allgemein angenommen, öffentlich ist sie bisher aber nicht durch Ausfälligkeiten aufgefallen. Aber: Die 44-Jährige ist nun mal in der AfD und wäre als Vertreterin des Bundestagspräsidenten auch ranghohe Repräsentantin unseres Staates. Es ist daher nachvollziehbar, dass eine übergroße Mehrheit der Abgeordneten die AfD an dieser Stelle nicht sehen möchte.

Kein einklagbares Recht auf den Posten

Vielen ging der "Vogelschiss" des Parteivorsitzenden zu weit. Wer wie Alexander Gauland die deutsche Geschichte zu relativieren sucht, wer nicht in der Lage oder nicht Willens ist, den nationalistischen rechten Flügel zu bändigen oder Rechtsaußen wie Björn Höcke aus der Partei zu schmeißen, braucht sich über den heutigen Protest nicht zu wundern.

Natürlich: "Jede Fraktion des Deutschen Bundestages ist durch mindestens einen Vizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin im Präsidium vertreten." So steht es in Paragraph 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, aber damit ergibt sich noch lange kein einklagbares Recht der Rechtspopulisten auf diesen Posten. Die Abgeordneten haben sich Regeln für das gemeinsame Miteinander gegeben, doch das zwingt noch lange niemanden, die AfD ins Präsidium zu wählen.

Die AfD hält sich selbst nicht an demokratische Spielregeln

Das umso weniger, weil sich die sogenannte Alternative für Deutschland selbst nicht an demokratische Spielregeln hält. Fremden- und frauenfeindliche Sprüche seitens der AfD gehören zur Tagesordnung, Beleidigungen unter der Gürtellinie sind immer wieder Thema im Ältestenrat, selbst von Handgreiflichkeiten wird berichtet.

Die Partei lebt von der Provokation und sie wird sich nun in die Märtyrerrolle begeben und genüsslich immer  wieder einen neuen Kandidaten präsentieren. Dieses Risiko aber war den Nein-Sagern bewusst, hätten sie allerdings eine AfD-Vizepräsidentin gewählt, hätte sich der Eindruck verfestigt, dass diese Partei eine ganz normale ist. Das allerdings ist sie nicht und solange sie sich nicht verändert, wird sie bei der nächsten Wahl wohl wieder durchfallen!

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD und Familienpolitik.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk