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StartseiteKommentare und Themen der WocheBibi spielt nicht mehr in einer eigenen Liga18.09.2019

Wahlen in IsraelBibi spielt nicht mehr in einer eigenen Liga

Dem Magier der Macht sei in diesem Wahlkampf nichts gelungen, kommentiert Tim Aßmann das Abschneiden des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu bei den Wahlen in Israel. Seine politische Zukunft sei nun ungewiss.

Von Tim Aßmann, ARD-Korrespondent in Tel Aviv

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Das Bild zeigt den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in der Knesset. (dpa / picture alliance / Ilia Yefimovich)
Benjamin Netanjahus politische Zukunft ist nun ungewiss (dpa / picture alliance / Ilia Yefimovich)
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In einer eigenen Liga – mit diesem Slogan warb Benjamin Netanjahu für sich und man konnte das für eine gute Idee halten. Ist er nicht auf Augenhöhe mit den Mächtigen dieser Welt? Ist es nicht er, der bei Trump und Putin so viel für das kleine Israel herausholt? Und ist nicht auch seine innenpolitische Bilanz von einem anderen Stern? Sind die guten Wirtschaftsdaten und die im Verhältnis stabile Sicherheitslage nicht alles Alleinstellungsmerkmale von König Bibi, der nun schon länger regiert als Staatsgründer Ben Gurion.

Wenn man das Zeugnis, dass sich Benjamin Netanjahu selbst ausstellte, nimmt, hätten die Israelis ihn quasi zwangsläufig und erdrutschartig im Amt bestätigen müssen.

Dass sie es nicht getan haben, liegt daran, dass Netanjahu zuletzt auf nahezu tragische Weise in einer eigenen Liga spielte. Dem Magier der Macht, der schon so oft, Wahlen auf den letzten Metern zu seinen Gunsten drehte, gelang in diesem Wahlkampf nicht viel. Die Mächtigen in Washington und Moskau ließen ihn hängen – weder von Trump noch von Putin gab es Wahlkampfgeschenke und auch Netanjahus beständiges Beschwören der nuklearen Bedrohung durch den Iran wollte diesmal beim Wähler nicht so Recht verfangen.

Netanjahus politische Verzweiflungstat

Selbst die politische Verzweiflungstat, mit der Netanjahu die Annexion des besetzten Jordantales in Aussicht stellte, machte seine Likud-Partei nicht stärker. Zulegen konnten nur die Rivalen. Benny Gantz und das blau-weiße Oppositionsbündnis wirkten im Wahlkampf lethargisch, doch immer wieder an die Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu zu erinnern und sich als Alternative zu präsentieren, reichte.

Die arabischen Parteien gewannen auch an Stimmen – nicht zuletzt, weil die Hetzkampagne von Netanjahus Likud die arabischen Wähler zur Stimmabgabe motivierte. Und dann ist da natürlich noch Avigdor Lieberman, der den Frust der säkularen Israelis über die Bevormundungsversuche der streng-religiösen Parteien geschickt nutzte.

Darauf hatte Netanjahu keine Antwort – zu abhängig ist er von den Stimmen der Streng-Religiösen.

Vor Israel liegt nun erneut eine schwierige Regierungsbildung – dass Benjamin Netanjahu mit ihr betraut wird, ist nicht undenkbar, aber mit diesem Ergebnis ein Stück unwahrscheinlicher geworden.

Seine politische Zukunft ist ungewiss. Die Likud-Partei wird abwarten und ihn zumindest noch nicht stürzen. In zwei Wochen kommt es zur Anklageanhörung gegen  Netanjahu. Danach entscheidet die Justiz, ob sich der Noch-Regierungschef wegen der massiven Korruptionsvorwürfe vor Gericht verantworten muss.

Der Prozess scheint unausweichlich und eine Chance, sich noch rechtzeitig per Gesetz vor Strafverfolgung zu schützen, hat Netanjahu mit diesem Wahlergebnis nicht mehr. Er wird weiter um sein politisches Überleben kämpfen – in einer eigenen Liga spielt er dabei aber nicht.

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