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StartseiteInformationen am MorgenViel Spekulation über mögliche Koalitionen31.08.2019

Wahlkampfabschluss in SachsenViel Spekulation über mögliche Koalitionen

Beim Wahlkampfabschluss in Sachsen ging es für viele vor allem um ein Thema: die möglichen Koalitionen. Spekuliert wird über alle Konstellationen. Bei manchen CDU-Mitgliedern gibt es jedoch nach wie vor Bedenken gegen eine Koalition mit den Grünen.

Von Bastian Brandau

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30.08.2019, Sachsen, Leipzig: Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, geht durch die Menschenmenge zur Bühne auf dem Nikolaikirchhof. Im Wahlkampf um die Landtagswahl am 1. September finden von allen Parteien Abschlussveranstaltungen statt. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa | Verwendung weltweit (picture alliance / dpa / Jan Woitas)
Michael Kretschmer beim Wahlkampf in Sachsen (picture alliance / dpa / Jan Woitas)
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Ein Wochen- oder je nach Rechnung auch Monate dauernder Wahlkampf findet für Ministerpräsident Michael Kretschmer seinen Abschluss auf dem Leipziger Nikolaikirchhof. Ende 2017 hatte er das Amt von Stanislaw Tillich übernommen, der nach der Niederlage der CDU bei der Bundestagwahl hingeworfen hatte.

"Wir haben seit 18 oder 20 Monaten versucht, die Dinge etwas anders zu machen, als sie in den Jahren zuvor waren. Wir haben offen darüber gesprochen, was nicht funktioniert hat. Was auch falsch gewesen ist. Wir haben angefangen, miteinander zu sprechen und nicht übereinander. Wir haben die Dinge korrigiert, von der Polizei bis zur Lehrerausbildung, wir haben diesem Land einen neuen Schwung gegeben. In Richtung Innovation, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Zukunftsfreude."

Die Umfragen für die CDU werden besser

Die zuletzt in Umfragen gestiegenen Zustimmungswerte seien kein Grund, sich zurückzulehnen, so Kretschmer, der 2017 sein Bundestagsmandat an einen AfD-Kandidaten verloren hatte. Die AfD, lange in Umfragen gleichauf und nun zurückliegend, griff auch in der vergangenen Woche vor allem die CDU scharf an. Ihr Spitzenkandidat Jörg Urban:

"Gendergaga, Frauenquote, Dieselverbote, Holzheizungsverbote, Energieeinsparverordnung, öffentliche Propaganda für linksextreme Bands, Datenschutzgrundverordnung, Zusatzsteuer auf Fleisch, und man diskutiert sogar schon das Verbot von Haustieren. Wir sagen, es reicht."

Landtagswahl Sachsen 2019 (dpa / ZB / Peter Endig ) (dpa / ZB / Peter Endig )

Aussichten für die Linke

Drittstärkste Kraft dürfte in Sachsen die Linke werden, ohne wirkliche Machoption. Man kämpfe für Werte, so Spitzenkandidat Rico Gebhard:

"Es ist einfach so, eine öffentliche Aufmerksamkeit ist im Moment auf einem Wettbewerb. Der Wettbewerb lautet: Liegt die CDU vor der AfD? So und dann wird die plötzlich als Siegerin gesehen. Die CDU wird mindestens zehn Prozent verlieren. Damit ist sie die größte Wahlverliererin am Sonntag."

SPD will koalieren

Auch der bisherige Koalitionspartner der CDU, die SPD dürfte Punkte abgeben und Umfragen zufolge deutlich unter zehn Prozent landen. SPD-Chef Martin Dulig, Wirtschaftsminister, geht seit einigen Tagen offensiv mit der Koalitionsfrage um.

"Es geht ja insgesamt am 1. September um Verlässlichkeit. Da braucht man sich bloß die Umfragen anzuschauen. Am Schluss geht es ja darum, haben wir eine Mehrheit von CDU, Grünen und SPD oder wird das Land unregierbar?"

Schwarz-Rot-Grün oder AfD?

Wenn es eine solche Mehrheit gibt, dann weil die Grünen stark zulegen dürften und mit einem zweistelligen Ergebnis rechnen können. Kandidat Wolfram Günter, männlicher Part des grünen Spitzenduos sieht angesichts der Stärke der AFD und dem Ende der Vormachtstellung der CDU eine Richtungswahl. Am Ende sei trotz aller Differenzen schwarz-rot-grün eine Option:

"Wir sagen in diesem Land müssen alle demokratischen Parteien in der Lage sein, miteinander zu reden. Müssen in der Lage sein, auch Kompromisse zu finden. Und ich glaube es wird in Sachsen so schwer wie vielleicht in wenigen anderen Ländern, da sich aufeinander zuzubewegen. Aber wir treten ja an, mit dem festen Willen hier Verantwortung zu übernehmen, auch Veränderungen in diesem Land herbeizuführen. Und da sind wir auch bereit, mit der CDU drüber zu reden."

Skeptische Stimmen auch im grünen Publikum angesichts einer solchen Konstellation.

"Das sind zwei völlig unterschiedliche Welten, ich glaube, das kann man sagen. Aber ich glaube, es geht in Sachsen darum, Schlimmeres zu verhindern.

"Ich glaube die CDU und die Grünen sind sehr weit auseinander, vor allen Dingen was den Kohleausstieg betrifft. Und da wird es, glaube ich, sehr viel potenziellen Streit geben."

"Es ist auf jeden Fall eine Belastungsprobe, wenn man mit den Grünen koaliert."

Heißt es bei diesem CDU-Anhänger, der ein Bündnis mit der um die fünf Prozent ringenden FDP bevorzugen würde. In der CDU-Basis gibt es auch beim Wahlkampfabschluss große Vorbehalte gegenüber den Grünen.

"Ich glaube, dass das vielen Mitgliedern sauer aufstoßen würde. Ich hoffe nicht, dass es zu einer Zerreißprobe kommt."

Dann könnte doch wieder eine andere Option ins Spiel kommen für die CDU: die AFD. In mehreren Kommunen stimmten die beiden Parteien in den vergangenen Tagen gemeinsam ab. Unter anderem in Görlitz, der Heimatstadt von Ministerpräsident Michael Kretschmer.

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