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WarenverkehrEU-Kommission will Brexit-Regeln für Nordirland deutlich vereinfachen

An der Grenze zwischen Nordirland und Irland in der Stadt in Jonesborough. Ein LKW fährt eine Straße entlang und auf einem Plakat steht: "Keine EU-Grenze in Irland". (picture alliance/dpa/Artur Widak)
EU-Kommission will Brexit-Regelnd für Nordirland vereinfachen (picture alliance/dpa/Artur Widak)

Die Europäische Union bietet Großbritannien Erleichterungen bei den Brexit-Regeln für Nordirland an.

So soll der Streit über Bestimmungen für den Warenverkehr in die britische Provinz beigelegt werden. Für ausgewählte Warengruppen würden demnach voraussichtlich 80 Prozent der Kontrollen wegfallen. Der Brexit-Beauftragte der EU, Sefcovic, nannte eine spürbare Veränderung für die Menschen und Unternehmen in Nordirland als Ziel.

Mit dem sogenannten Nordirland-Protokoll war bei den britischen Austrittsverhandlungen der Durchbruch gelungen. Nordirland folgt demnach weiter den Regeln des EU-Binnenmarkts und der Zollunion. Es geht darum, eine harte Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitgliedsland Irland sowie einen neuerlichen Konflikt in der Bürgerkriegsregion zu verhindern. Damit nicht wahllos Waren vom britischen Kernland über diese Grenze in die EU gelangen, wurden Kontrollen vereinbart. Diese führten jedoch zu Problemen im Handel. Die britische Regierung verlangt eine grundlegende Neuverhandlung des Nordirland-Protokolls. Das lehnt Brüssel ab.

Diese Nachricht wurde am 13.10.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.