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Weißbuch zur Sicherheitspolitik"Eine nie gekannte Dichte und Parallelität der Krisen"

Eine Hand hält das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik. (dpa/picture alliance/Michael Kappeler)
Das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik. (dpa/picture alliance/Michael Kappeler)

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik verteidigt, das eine aktivere Rolle Deutschlands in der Welt vorsieht. Deutschland habe sich verändert, und auch die Erwartungshaltung der Alliierten und Partner sei eine andere geworden, sagte sie in Berlin.

Die Sicherheitslage in den letzten Jahren habe sich verändert, sagte von der Leyen, etwa durch die Ausbreitung der Terrormiliz "Islamischer Staat", hybride Bedrohungen und Cyberangriffe. Aber auch die Flüchtlingsproblematik oder Pandemien wie der Ebola-Ausbruch stelle die Sicherheitspolitik vor neue Herausforderungen.

Von der Leyen betonte auch die Wichtigkeit einer europäischen Zusammenarbeit. Das Fernziel sei eine europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion.

Die Bundesverteidigungsministerin erklärte, dass die Bundeswehr in Zukunft auch im Inland zum Einsatz kommen könne - und zwar nicht nur bei beispielsweise Naturkatastrophen oder Zugunglücken wie bisher. Im Fall einer "terroristischen Großlage" solle die Bundeswehr unter Federführung der Polizei zu einem Einsatz gerufen werden können. Dafür werde es Übungen geben.

"Es braucht Vielfalt"

Außerdem solle die Bundeswehr vielfältiger werden, so von der Leyen. "Sie muss auf Multinationalität und Integration ausgerichtet werden." Es brauche mehr Menschen mit Migrationshintergrund, Behinderungen und Menschen verschiedener sexueller Orientierungen in der Armee. "Es braucht diese Vielfalt, um nach innen zu repräsentieren, was Deutschland ist." Die Diversifizierung sei aber auch wichtig, um bei den unterschiedlichen Einsätzen "angemessen" reagieren zu können.

Das Bundeskabinett hatte das neue Weißbuch zur deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik am Vormittag beschlossen. Das federführend vom Verteidigungsministerium erarbeitete Dokument ist wegweisend für die strategische Ausrichtung der Bundeswehr.

(cvo/stfr)

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