Heckmann: Kaum ist die Sommerpause beendet, Bundeskanzlerin Merkel wieder in der Hauptstadt präsent, da wird die Bundesregierung jäh mit einem Problem konfrontiert, das sie in den kommenden Monaten noch intensiv beschäftigen wird: die deutsche Präsenz in Afghanistan. Im Herbst soll über eine Verlängerung der Bundeswehrmandate entschieden werden und nicht nur in der Bevölkerung, auch im Parlament wächst der Widerstand. Und der könnte noch weiter befeuert werden von dem Tod dreier Deutscher heute in Kabul, die bei einer Explosion ums Leben gekommen sind, auch wenn es sich bei den Opfern nicht wie zunächst gemeldet um deutsche Soldaten handelt, sondern um Beamte der Bundespolizei.
Am Telefon ist jetzt Gert Weisskirchen, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Guten Tag!
Weisskirchen: Guten Tag Herr Heckmann!
Heckmann: Herr Weisskirchen, die Lage in Afghanistan wird immer gefährlicher, auch für Deutsche. Woran liegt das?
Weisskirchen: Das liegt daran, dass die Frühjahrsoffensive, die die Taliban angekündigt hatten, so nicht erfolgreich war, sondern dass sie versuchen, in ähnlichen mörderischen Attacken zu agieren, wie das heute leider geschehen ist. Wir bedauern sehr, dass drei deutsche Polizeibeamte dabei ums Leben gekommen sind.
Heckmann: Und welche Konsequenzen sind daraus zu ziehen?
Weisskirchen: Das werden wir in der SPD-Bundestagsfraktion sehr sorgfältig diskutieren. Ein solcher Anschlag, ein solches Verbrechen kann natürlich nicht spurlos an uns vorbei gehen. Wir werden das sehr intensiv diskutieren.
Heckmann: Sie werden es intensiv diskutieren. Das werden Sie auch vor dem Hintergrund der Tatsache, dass im Herbst die Afghanistan-Mandate ja verlängert werden sollen. Innerhalb der SPD-Fraktion wächst der Widerstand, auch innerhalb der Bevölkerung, wie die aktuellen Umfragen zeigen. Wird dieser Anschlag heute diese Debatte weiter befeuern?
Weisskirchen: Ganz gewiss doch wird sie diese Debatte befeuern und genau das ist auch das Ziel der verbrecherischen Anschläge und derer, die dahinter stehen, der Taliban, die deutsche Bevölkerung so zu verunsichern und natürlich auch uns Politiker zu verunsichern, dass wir daraus den Schluss ziehen, den sie gerne ziehen wollen, nämlich dass deutsche Soldaten verschwinden sollen aus Afghanistan. Das werden wir natürlich sehr intensiv diskutieren und ich glaube wir werden dem Willen der Teile der verbrecherischen Taliban nicht folgen.
Heckmann: Rechnen Sie damit, wenn sie diesem Willen der Taliban nicht folgen, dass die Zahl der Nein-Sager innerhalb Ihrer Fraktion, der SPD-Fraktion also, höher ist als bei der Abstimmung über den Tornado-Einsatz im März? Immerhin gab es da ja 69 Abgeordnete, die dort mit Nein gestimmt haben.
Weisskirchen: Das werden wir sehen. Anfang September haben wir in unserer Klausurtagung viele, viele Stunden Zeit, um darüber intensiv nachzudenken und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen. Ein Schluss glaube ich darf nicht gezogen werden. Ich hoffe jedenfalls, dass die Mehrheit der Fraktion diesen Schluss nicht zieht, nämlich diesem verbrecherischen Treiben auch noch eine Antwort zu geben, dass diese Verbrecher sich am Ende durchsetzen.
Heckmann: Wie ist denn Ihr Schluss? Wie ist Ihre persönliche Einstellung, welche Konsequenzen gezogen werden sollten? Es ist ja zum Beispiel auch in der Diskussion, dass die Anzahl der Soldaten in Afghanistan erhöht werden soll, zwischenzeitlich zumindest.
Weisskirchen: Nun diese Fragen werden alle im Detail diskutiert. Die Bundesregierung wird dann einen Vorschlag machen, ich vermute im Oktober, und dann werden wir diesen Vorschlag prüfen. Wie die Einzelelemente dieses Vorschlages aussehen, das wird die Bundesregierung denke ich auch sehr genau überlegen.
Heckmann: Könnten Sie sich das denn vorstellen, Herr Weisskirchen, eben die Zahl der Soldaten beispielsweise zu erhöhen?
Weisskirchen: Nun das war der Vorschlag von Rainer Arnold, meinem Kollegen aus dem Verteidigungsbereich. Ich halte mich gegenwärtig ziemlich zurück, weil es klug ist, dass die Bundesregierung ihren Vorschlag macht. Sie wird genau überlegen, Rücksicht nehmen auf die Debatten innerhalb der Fraktionen und dann einen Vorschlag machen. Ich kann dem nicht vorgreifen und ich will es auch nicht.
Heckmann: Ich habe den Eindruck, dass die Telefonleitung jetzt mittlerweile so schlecht geworden ist, dass wir das Gespräch an dieser Stelle nicht fortsetzen können. Ich bedanke mich trotzdem. Gert Weisskirchen war das, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Am Telefon ist jetzt Gert Weisskirchen, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Guten Tag!
Weisskirchen: Guten Tag Herr Heckmann!
Heckmann: Herr Weisskirchen, die Lage in Afghanistan wird immer gefährlicher, auch für Deutsche. Woran liegt das?
Weisskirchen: Das liegt daran, dass die Frühjahrsoffensive, die die Taliban angekündigt hatten, so nicht erfolgreich war, sondern dass sie versuchen, in ähnlichen mörderischen Attacken zu agieren, wie das heute leider geschehen ist. Wir bedauern sehr, dass drei deutsche Polizeibeamte dabei ums Leben gekommen sind.
Heckmann: Und welche Konsequenzen sind daraus zu ziehen?
Weisskirchen: Das werden wir in der SPD-Bundestagsfraktion sehr sorgfältig diskutieren. Ein solcher Anschlag, ein solches Verbrechen kann natürlich nicht spurlos an uns vorbei gehen. Wir werden das sehr intensiv diskutieren.
Heckmann: Sie werden es intensiv diskutieren. Das werden Sie auch vor dem Hintergrund der Tatsache, dass im Herbst die Afghanistan-Mandate ja verlängert werden sollen. Innerhalb der SPD-Fraktion wächst der Widerstand, auch innerhalb der Bevölkerung, wie die aktuellen Umfragen zeigen. Wird dieser Anschlag heute diese Debatte weiter befeuern?
Weisskirchen: Ganz gewiss doch wird sie diese Debatte befeuern und genau das ist auch das Ziel der verbrecherischen Anschläge und derer, die dahinter stehen, der Taliban, die deutsche Bevölkerung so zu verunsichern und natürlich auch uns Politiker zu verunsichern, dass wir daraus den Schluss ziehen, den sie gerne ziehen wollen, nämlich dass deutsche Soldaten verschwinden sollen aus Afghanistan. Das werden wir natürlich sehr intensiv diskutieren und ich glaube wir werden dem Willen der Teile der verbrecherischen Taliban nicht folgen.
Heckmann: Rechnen Sie damit, wenn sie diesem Willen der Taliban nicht folgen, dass die Zahl der Nein-Sager innerhalb Ihrer Fraktion, der SPD-Fraktion also, höher ist als bei der Abstimmung über den Tornado-Einsatz im März? Immerhin gab es da ja 69 Abgeordnete, die dort mit Nein gestimmt haben.
Weisskirchen: Das werden wir sehen. Anfang September haben wir in unserer Klausurtagung viele, viele Stunden Zeit, um darüber intensiv nachzudenken und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen. Ein Schluss glaube ich darf nicht gezogen werden. Ich hoffe jedenfalls, dass die Mehrheit der Fraktion diesen Schluss nicht zieht, nämlich diesem verbrecherischen Treiben auch noch eine Antwort zu geben, dass diese Verbrecher sich am Ende durchsetzen.
Heckmann: Wie ist denn Ihr Schluss? Wie ist Ihre persönliche Einstellung, welche Konsequenzen gezogen werden sollten? Es ist ja zum Beispiel auch in der Diskussion, dass die Anzahl der Soldaten in Afghanistan erhöht werden soll, zwischenzeitlich zumindest.
Weisskirchen: Nun diese Fragen werden alle im Detail diskutiert. Die Bundesregierung wird dann einen Vorschlag machen, ich vermute im Oktober, und dann werden wir diesen Vorschlag prüfen. Wie die Einzelelemente dieses Vorschlages aussehen, das wird die Bundesregierung denke ich auch sehr genau überlegen.
Heckmann: Könnten Sie sich das denn vorstellen, Herr Weisskirchen, eben die Zahl der Soldaten beispielsweise zu erhöhen?
Weisskirchen: Nun das war der Vorschlag von Rainer Arnold, meinem Kollegen aus dem Verteidigungsbereich. Ich halte mich gegenwärtig ziemlich zurück, weil es klug ist, dass die Bundesregierung ihren Vorschlag macht. Sie wird genau überlegen, Rücksicht nehmen auf die Debatten innerhalb der Fraktionen und dann einen Vorschlag machen. Ich kann dem nicht vorgreifen und ich will es auch nicht.
Heckmann: Ich habe den Eindruck, dass die Telefonleitung jetzt mittlerweile so schlecht geworden ist, dass wir das Gespräch an dieser Stelle nicht fortsetzen können. Ich bedanke mich trotzdem. Gert Weisskirchen war das, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.