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Startseite@mediasresVon gefährdeten Journalisten und ungelösten Fällen02.11.2020

Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten Von gefährdeten Journalisten und ungelösten Fällen

Am Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten zeigt sich die Organisation Reporter ohne Grenzen besonders mit Blick auf Mexiko besorgt. Doch auch in den USA und Europa müssen Journalisten derzeit Gewalt befürchten - und auch hier hakt es bei der Aufklärung der Fälle.

Von Isabelle Klein

Mexikanische Journalisten halten bei einer Demonstration am 16.10.2020 Plakate in die Luft.  (imago images / Agencia EFE / David Guzman Gonzalez)
Mexikanische Journalisten demonstrieren für mehr staatlichen Schutz für sie und ihre Kollegen (imago images / Agencia EFE / David Guzman Gonzalez)
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Am Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten am Montag (02.11.2020) erinnern die Vereinten Nationen an ermordete, verschwundene oder willkürlich inhaftierte Medienschaffende, deren Fälle bislang nicht hinreichend aufgeklärt worden sind. 

Da ist beispielsweise Jean Bigirimana, der seit über vier Jahren verschwunden ist. Der burundische Journalist arbeitete für die unabhängige Nachrichtenseite Iwacu, Am 22. Juli 2016 reiste er nach Informationen von Reorter Ohne Grenzen und Amnesty International in der Provinz Muramvya und soll dort von Mitarbeitern des Geheimdienstes SNR festgenommen worden sein. Seitdem fehle von Bigirimana jede Spur.

Besonders schwierige Situation für Journalisten in Mexiko

Besonders besorgt aber zeigt sich die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen mit Blick auf die Situation für Journalistinnen und Journalisten in Mexiko, die sich durch die Corona-Pandemie noch verschlechtert habe. Die Regierung des lateinamerikanischen Landes habe neben vielen anderen Budgetkürzungen auch das Geld für sein Schutzprogramm für Journalisten und Menschenrechtsverteidiger gestrichen. 

In Mexiko werden laut Reporter ohne Grenzen so viele Medienschaffende gezielt ermordet wie in keinem anderen Land der Welt und so gut wie nie finde eine vollständige Aufklärung statt. Zu den offenen Fällen gehören die der seit Jahren verschwundenen Journalisten Mauricio Estrada Zamora und Ramón Ángeles Zalpa sowie der ermordeten Journalisten Miroslava Breach und Javier Valdez.

Ende Oktober wurde außerdem bekannt, dass der Fernsehreporter Arturo Alba Medina getötet wurde - kurz nachdem er seine Nachrichtensendung "Telediarios" im Sender "Canal 6" beendet hatte.

Der mexikanische Präsident Andres Manuel Lopez Obrador steht an einem Pult und spricht, im Hintergrund die mexikanische Flagge. (gettyimages / Hector Vivas) (gettyimages / Hector Vivas)Mexiko -"Die Regierung versäumt es, Journalisten zu schützen" 
Als Andrés Manuel López Obrador mexikanischer Präsident wurde, versprach er mehr Sicherheit. Doch für Journalistinnen und Journalisten ist Mexiko eines der gefährlichsten Länder weltweit geblieben. 

Aufruf zu Vorsicht vor der US-Präsidentschaftswahl

Währenddessen bereiten sich in den USA vor der US-Präsidentschaftswahl am 3. November Journalistinnen und Journalisten auf mögliche Gewalt vor.

Der Deutsche Journalisten-Verband DJV  rät allen Korrespondentinnen und Korrespondenten in den USA zu größter Vorsicht. Sollten Proteste in Gewalt umschlagen, müssten Berichterstatter vorbereitet sein. "Unbedingt empfehlenswert ist die Begleitung durch professionelle Personenschützer", so DJV-Sprecher Hendrik Zörner

Die Nachrichtenagentur Reuters geht bei der US-Wahl 2020 beim Schutz seiner Journalistinnen und Journalisten sogar noch einen Schritt weiter. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerk Deutschland stattet Reuters seine Berichterstatterinnen am Wahltag mit Schutzwesten, Gasmasken und Helmen aus. So solle ihre körperliche Unversehrtheit bei möglicher eskalierender Gewalt sichergestellt werden.

Das Bild zeigt die amerikanische Flagge, Dossier zur US-Wahl 2020  (picture alliance / Wolfram Steinberg) (picture alliance / Wolfram Steinberg)

Gewalt gegen Journalisten auch in Europa

Auch in einigen europäischen Ländern werden Journalistinnen und Journalisten mit Gewalt und mangelnder Aufklärung konfrontiert. So jährte sich im Oktober 2020 der Mord an der maltesischen Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia zum dritten Mal – und bis heute hakt es bei der Aufklärung.

Ein Schild vor der maltesischen Botschaft erinnert bei einer Mahnwache an die vor zwei Jahren ermordete maltesische Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia. Auf dem Schild steht: #Justice4Daphne. Zu der Mahnwache hatten "Reporter ohne Grenzen" aufgerufen und fordern von der maltesischen Regierung eine lückenlose Aufklärung der Tat. (picture alliance/dpa/Christoph Soeder) (picture alliance/dpa/Christoph Soeder)Dritter Todestag von Daphne Caruana Galizia 
Vor drei Jahren wurde die Investigativjournalistin Daphne Caruana Galizia mit ermordet. Die genauen Umstände der Tat sind bis heute nicht bekannt.

Schutzmaßnahmen für niederländische Journalisten

Ein anderes aktuelles Beispiel sind die Niederlande. Dort werden Journalisten eingeschüchtert, bedroht oder sogar attackiert. Das Justizministerium hat die Strafen für Gewalt gegen Journalisten bereits erhöht: Vorsorglich bekommen Reporter und Reporter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks NOS bei Demonstrationen und Protestveranstaltungen Personenschutz. Nun ist die Rundfunkanstalt noch einen Schritt weiter gegangen: Auf allen Einsatz- und Übertragungswagen wurde das NOS-Logo entfernt, wie Kerstin Schweighöfer berichtet.

Angriffe auf niederländische Journalisten nehmen zu (05:30)  
Der niederländische Journalistenverband NVJ bietet seit kurzem spezielle Kurse an, während derer Journalisten lernen, mit Aggressionen und Gewalt umzugehen. Eine neue und besorgniserregende Entwicklung, sagt der NVJ: Früher seien Journalisten auf Einsätze in Krisen- oder Kriegsgebieten im Ausland vorbereitet worden; jetzt müssten sie für ihre Arbeit hier in den Niederlanden gewappnet werden.

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