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StartseiteHintergrundWenn Steuergerechtigkeit zum Standortfaktor wird30.11.2005

Wenn Steuergerechtigkeit zum Standortfaktor wird

Über den versteckten Reichtum in Deutschland

Peter Krämer ist Inhaber einer großen Reederei in Hamburg. Er verdient sein Geld mit Tankschiffen auf dem boomenden chinesischen Markt. Zweifellos gehört er zu den Reichen, vermutlich sogar zu den Superreichen der Hansestadt. Peter Krämer zahlt die Steuern, die er nach der geltenden Gesetzeslage entrichten muss. Er zahlt sie gern, sagt er, weil er sich am Gemeinwesen beteiligen will, aber er wundert sich, warum er mit vergleichsweise geringen Belastungen davon kommt:

Von Rainer Link

Manch ein Millionär kann sich kaum die Atopolitur leisten. (AP Archiv)
Manch ein Millionär kann sich kaum die Atopolitur leisten. (AP Archiv)

" Wir haben relativ hohe Steuersätze .... aber, wenn Sie die tatsächlich gezahlten Steuern, die effektive Steuerlast vergleichen mit den nominellen Sätzen, hinkt Deutschland hinterher. In den USA wird pro Kopf mehr Steuer gezahlt als in Deutschland. Jeder denkt, es wäre genau umgekehrt, aber es gibt in den USA längst nicht so viele Abschreibungsmöglichkeiten, es gibt in den USA längst nicht so viele Möglichkeiten, die Gewinne runter zu drücken.

Die effektiv gezahlten Steuern auf Kapital betragen in Deutschland 11 Prozent. Diese niedrige Zahl, nur 11 Prozent, kommt eben dadurch zu Stande, dass es Abschreibungsmöglichkeiten gibt, dass es Möglichkeiten gibt, Gewinne überhaupt nicht dem Finanzamt zu erklären... "

Etwa eine Million der deutschen Haushalte verfügt über mehr als eine Million Euro Vermögen, sagt Professor Ernst Ullrich Huster, Reichtumsforscher aus Bochum. Und präzisiert dann:

" Die oberen zehn Prozent verfügen über knapp die Hälfte der Vermögenswerte... Und im übrigen basieren diese Statistiken im Regelfall auf Selbstauskünften der entsprechenden Personen. Und die ist gerade im oberen Einkommensbereich nicht so fürchterlich stark ausgeprägt.

Bei uns ist das in hohem Maße tabuisiert, man redet über vieles, nur nicht über Geld und über Einkommen. "

Soll heißen: Diskretion und Reichtum gehören in der Regel zusammen. Wie groß ist das Gesamtvermögen der Deutschen? Seriöse Schätzungen aus den letzten Jahren ergaben Werte zwischen vier und 10 Billionen Euro. Die angenommenen Größenordnungen differieren also beträchtlich. Wie groß der private Besitz in Deutschland also wirklich ist, bleibt im Dunkeln.

Das Bundesland Hamburg rühmt sich, eine der reichsten Regionen der EU zu sein. Robert Heller, Staatsrat der Hamburger Finanzbehörde:

" Hamburg hat rund 1.000 bis 2.000 Einkommensmillionäre. Das sind die so in etwa aktuellen Zahlen, allerdings herausgefiltert aus der Einkommensteuer-Statistik, sprich also die, die ihre Steuern auch in Deutschland bezahlen...die können wir nur erfassen und das sind eben so 1 bis 2.000. "

Und diese ein- bis zweitausend Spitzenverdiener werden ordentlich zur Kasse gebeten, so steht es jedenfalls im Gesetz:

" Ja, wir haben mal ein Beispiel gerechnet, ... wir haben mal gesagt: eine Million zu versteuerndes Einkommen,...wenn er verheiratet ist und hat keine Kinder und wir unterlegen jetzt den Einkommensteuertarif 2005, dann würde er zahlen 404.172 Euro zuzüglich noch Solidaritätszuschlag von 22.230 Euro. Also man kann sagen: knapp die Hälfte zahlt er von dieser einen Million an Steuern. "

Spitzensteuersatz plus Solidaritätszuschlag: im Ergebnis wäre der Millionär nur noch ein halber Millionär und das schmerzt. Damit das Einkommen nicht mit dem Finanzamt geteilt werden muss, bieten Steuerberater und Anlageberater ihre speziellen Dienste an. Reiche "ent-reichern" sich vor dem Fiskus erfolgreich. Ernst Ullrich Huster macht die Probe aufs Exempel:

" Ich habe mal nachgerechnet: in Deutschland käme der Einkommensmillionär ...lediglich auf 286.000 Euro, das wird nachgewiesen im Statistischen Bundesamt ...Offensichtlich sind die Möglichkeiten hier Ermäßigungstatbestände geltend zu machen, dass der tatsächliche Steuersatz, der rechtlich möglich wäre, nicht erreicht wird.

Und zweitens können sie ebenfalls der Statistik entnehmen, dass die armen Millionäre relativ gesehen, eine höhere Steuerquote haben als die reichen Millionäre. Das Gestaltungsprivileg ist hier sehr stark ausgeprägt und ganz offensichtlich findet hier ein Aushandelungsprozess zwischen Millionären und Finanzämtern statt mit der Maßgabe, dass der Steuerbürger seinen Wohnsitz nicht ins Ausland verlegt. "

Die oberen 10 Prozent der Einkommenssteuerpflichtigen tragen zu mehr als der Hälfte des Gesamtaufkommens bei.

Quelle: Zweiter Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung 2005. - Abschreibungsmöglichkeiten, despektierlich auch "Steuerschlupflöcher" genannt, sollten nach dem Willen der Politik schon lange eingegrenzt werden.

15 Milliarden fließen allein in diesem Jahr in so genannte geschlossene Steuersparfonds, wie das Magazin "Der Spiegel" herausgefunden haben will.

Reeder Peter Krämer: In einem offenen Brief - vor kurzem gerichtet an die Politik und unterzeichnet von vielen Millionären sowie bekannten Künstlern - forderte er die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine erhebliche Erhöhung der Erbschaftssteuer. 38 Milliarden sollen die Reichen zusätzlich an Steuern zahlen. Und das - so Krämer - sei kein Schreckensszenario sondern nur gerecht und leicht aufzubringen:

" Im letzten Jahr sind 200 Milliarden Euro vererbt worden und nur drei Milliarden Steuern drauf gezahlt worden. Das entspricht einer Quote von 1,5 Prozent. Würden wir hier auf 10 Prozent gehen, wären das (schon alleine ) 20 Milliarden .... an Steuern. "

Innerhalb des letzten Jahrzehnts stieg das Bruttoeinkommen der Unternehmer und Vermögenden um etwa die Hälfte. Quelle: Statistisches Bundesamt, 2003

" Es will ihnen ja keiner das gesamte oder nur halbe Vermögen weg nehmen. Wenn die Quandt-Erben 40 Prozent von BMW besitzen und sie müssten dann vielleicht von diesen 40 Prozent ein Viertel ihres Aktienkapitals veräußern, um Erbschaftssteuer zu bezahlen, dann wäre das weder für die Volkswirtschaft schlimm, noch wäre es für die Quandt-Erben völlig unerträglich, weil, es würden ihnen immerhin noch dreißig Prozent bleiben. "

Staatsrat Heller von der Hamburger Finanzbehörde allerdings hält nichts von drastischen Erhöhungen der Erbschaftssteuer.

" Die Erbschaftssteuer bringt so ungefähr 200 Millionen für Hamburg. Es ist ja eine Ländersteuer, die ausschließlich den Ländern zusteht... Und die Erbschaftssteuer könnte zwar theoretisch erhöht werden, aber die Wahlkampfforderungen, die immer wieder erhoben werden, man müsste jetzt mal über die Erbschaftssteuer das Steueraufkommen erheblich verbessern, die gehen fehl. (Wir haben das bei uns-) man muss sich das nur ausrechnen, allein, wenn wir die Erbschaftssteuer fünf mal so hoch wie heute machen - was wahrscheinlich verfassungsrechtlich gar nicht möglich wäre, würde das...wenn ich es theoretisch hoch rechne .... würden wir dann eine Milliarde Einnahmen haben. Das wäre zwar schon signifikant, aber bundesweit gerechnet, wäre eine Verfünffachung der Erbschaftssteuer letztlich gar nicht geeignet, die Löcher im Haushalt in irgend einer Form in den Griff zu bekommen. Also die Erbschaftssteuer ist dafür - sag ich mal - zu unberechenbar. Es können große Erbschaften kommen......Und im Übrigen können auch Jahre sein, wo relativ weniger anfällt... "

....aber es würden Jahre folgen, wo relativ mehr anfällt, denn gestorben wird immer.

Das so genannte "obere Zehntel" der Bevölkerung in Deutschland verfügte über ein Durchschnittsvermögen von 1,1 Millionen Mark. Das untere Zehntel hat durchschnittliche Schulden von 10.500 Mark.

Quelle: Bundesregierung 1998. - Seit 1997 wird in Deutschland keine Vermögenssteuer mehr erhoben. Juristisch begründete man dies so: Vermögenswerte wie Grundstücke und Aktien würden ungleich bewertet. Man könnte diese Vermögenssteuer neu auflegen, aber es findet sich keine politische Mehrheit. Die Bundes - CDU ist geschlossen dagegen, die SPD in Teilen. In den zurückliegenden Berliner Koalitionsverhandlungen stand die Vermögenssteuer nicht auf der Agenda. Statt dessen stritt man über die so genannte "Reichensteuer", die aus Sicht des Reeders Peter Krämer aber nur begrenzte Wirkung zeigen kann:

" Ich halte das Konzept für längst nicht ausreichend,.... sehen sie 1,2 Milliarden gegenüber meinen 38 Milliarden ... Ich verstehe selber nicht, warum die SPD scheut, sich dieses Themas anzunehmen, wenn die Steuern, die Erbschaftssteuern nur für die reichsten 10 Prozent erhöht würden, würde die SPD die Interessen von 90 Prozent vertreten. "

Staatsrat Robert Heller zur Vermögenssteuer:

" Bundesweit waren es damals 6,6 Mrd. Euro. Und die Erhebungskosten waren ca. ein Viertel. Und dieses Missverhältnis oder dieses sehr ungünstige Verhältnis, was insbesondere darauf beruhte, dass für die Vermögenssteuer das gesamte der Steuer unterliegende Vermögen bewertet werden musste, ...hat erheblichen Verwaltungsaufwand bedeutet und sie ist damals abgeschafft worden. "

Den hohen Aufwand bei der Erhebung der Vermögenssteuer mag Ernst Ullrich Huster indes nicht gelten lassen:

" Ja, so argumentiert ja jeder, der im Grunde mit technischen Gründen weg drücken möchte, dass er eigentlich hier eine Korrektur der Bestände nicht herbeiführen will ...Derjenige, der eine Vermögenssteuer zu entrichten hätte, hat eine Steuererklärung abzugeben und im Zweifelsfall ist es Sache des Sachbearbeiters respektive der Steuerfahndung das zu überprüfen.

Nur, wir haben doch auch im Einkommenssteuerbereich den Tatbestand festzuhalten, dass die eingesetzten Einkommenssteuerfahnder etwas zehn mal so viel Geld in die öffentlichen Finanzkassen rein holen, als sie selber kosten. Das aber gleichwohl dieses Instrument sehr sehr sehr schonend eingesetzt wird, weil die nicht genaue Überprüfung von Steuererklärungen inzwischen als harter Standortfaktor auch innerhalb der Länder der Bundesrepublik gilt. "

Ein harter Vorwurf: Die Hamburger Finanzbehörden selbst würden nicht so genau hinschauen, um die Reichen im Lande nicht zu vergrätzen:

" Also, mir hat ein ehemals amtierender Finanzminister erklärt: Als er Finanzminister wurde, sei ihm gesagt worden, in diesem Bundesland werde Wirtschaftspolitik über das Finanzamt gemacht. Das heißt also, die Bundesländer übertreffen sich ganz offensichtlich darin, wegzusehen, um solchermaßen Standorte von Wirtschaftsunternehmen und auch von wohlhabenden Bürgern und Bürgerinnen zu sichern. "

Vermögende Deutsche sind weltweit anzutreffen, zunehmend selten aber in der Heimat. Man sieht sie im noblen Londoner Stadtteil Kensington, am Strand von Monaco oder in prächtigen Villen hoch über dem Zürichsee. Sie werden mit dem Versprechen niedriger Steuern geworben, ihren Hauptwohnsitz zu verlagern. Wie hoch die Besteuerung am neuen Wohnort ausfällt, ist im Falle großer Vermögen regelrechte Verhandlungssache mit den örtlichen Behörden. Ob die Auslandsanschrift nur eine steuerlich begründete Tarnadresse oder wirklich der neue Lebensmittelpunkt ist, kann von deutschen Finanzbehörden nur schwer beurteilt werden.

Die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union sorgt dafür, dass Vermögende und ihr Vermögen ein Recht auf den Wohnort ihrer Wahl haben. Große Vermögen sind dadurch so beweglich wie nie. Und zwar ganz legal. Wie viele Reiche Deutschland dauerhaft den Rücken gekehrt haben, und ob die Zahl der Steuerflüchtlinge steigt, wird bis jetzt durch keinerlei Statistik erfasst.

" Ich glaube, dass wird heillos übertrieben. Die Leute, die wenig oder keine Steuern zahlen wollen, die sind bereits gegangen. Und die Leute, die sich mit dem jetzigen Steuersystem arrangiert, abgefunden haben, können auch eine Erhöhung um 10 Prozent, bezogen auf ihr Erbvermögen, durchaus vertragen. Und ich glaube, dass sie insoweit Deutsche im guten Sinne sind, dass sie bleiben. "Voxi" ist Zollhund. Seinen Dienst verrichtet er an der deutsch-schweizerischen Grenze. Voxis Spezialität ist das Erschnüffeln von Euro Banknoten. Zwei bis drei Mal am Tag schlägt er an. Die Euroscheine werden meist in der Unterwäsche versteckt.

Nachschub für die diskreten Konten am Bankplatz Schweiz. Aber auch Luxemburg, Österreich, Lichtenstein und Monaco stehen bei deutschen Schwarzgeld-Anlegern hoch im Kurs. 15.000 Euro dürfen anstandslos über die deutsche Grenze transportiert werden, wer mehr dabei hat, könnte durch Voxis Spürnase steuerrechtliche Probleme bekommen.
Sind es Zehntausende Deutsche, die über Auslandskonten mit zusammengerechnet zweistelligen Milliardenbeträgen verfügen? Oder sind es Hunderttausende Deutsche, die über Auslandskonten mit insgesamt dreistelligen Milliardenbeträgen verfügen?
Staatsrat Robert Heller:

" Das sind natürlich immer Dunkelziffern, die wir letztlich überhaupt nicht seriös beziffern können, auch nicht seriös schätzen können. Hier steckt kriminelle Energie dahinter, es gibt ein paar spektakuläre Fälle von Sportlern oder so, die mal in die Presse kommen. Allerdings haben wir einen kleinen Anhaltspunkt dafür gehabt, dass wir mal letztes Jahr das Amnestiegesetz gehabt haben. "

Reuige Reiche mit illegalen Auslandskonten sollten mit einer Generalamnestie gelockt werden. So lautete die Idee aus Bundesfinanzminister Eichels Haus. Nur 25 Prozent Abschlag auf die ausländischen Zinseinkünfte sollten sie - im Falle einer Selbstanzeige - bezahlen, verbunden mit der Garantie, dass der Staatsanwalt dann wegschaut. Doch die Rechnung ging nicht auf. Nur 57.000 Steuersünder ließen sich amnestieren und überwiesen summa summarum gerade mal 1,4 Milliarden an hinterzogenen Zinseinnahmen. Die vorsichtige Hoffnung des Bundesfinanzministers hatte bei 5 Milliarden gelegen - also dem knapp Vierfachen. So bleibt die nüchterne Schlußfolgerung: Der überragende Teil der Schwarzgeld-Anleger vertraut weiterhin auf das strenge Bankgeheimnis in den traditionellen Geldoasen. Schließlich hat sich inzwischen sogar im Unterhaltungssektor des Fernsehens herumgesprochen:

"Günter Jauch: "Was kann als ein Beispiel für ein Paradoxon dienen?
A - süße Sahne
B - schwarze Katze
C - rechter Winkel
D - armer Millionär ?

Kandidat: "Sagen wir mal: armer Millionär."

Jauch: " Ja, denn das wird schwierig."

" Und Reichtum ist in unserer Gesellschaft ein Leitbild; wie anders erklärt sich bei uns die Attraktivität der Millionärs- Shows bzw. Quiz' und alle Veranstaltungen, die es darum gibt... Das heißt, man hofft sich genau in diese soziale Schicht hinein katapultieren zu können. Und von daher findet das Jammern aus dem Kreis der Reichen auch eine gewisse Sympathie. "

Reich zu werden gilt weithin als die Krönung der beruflichen und privaten Biografie. Es wird suggeriert, mit Erfindungsreichtum, Energie und Risikofreude ließe sich auch heute noch das große Glück machen. Das aber trifft nur in Einzelfällen zu. In der Realität sieht es so aus: Nicht die eigene Arbeit schafft großes Vermögen sondern geerbtes Grundkapital ...

"...so dass die Hauptquelle des Reichtums der Reichtum selber ist, indem er sich selber vermehrt. "

Bis zum Jahr 2010 wird in Deutschland ein geschätztes Vermögen von 2 Billionen vererbt.

Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung. - Das Phänomen "Reichtum in Deutschland" verbirgt sich erfolgreich vor Versuchen, es öffentlich und konkret zu machen.

An dieser Stelle aber bleibt festzuhalten: Die Zahl der Armen im Land wächst zur Zeit, während der Reichtum der Reichen zunimmt. Und: Über Armut wissen wir sehr viel, über den Reichtum hingegen haben wir nur schemenhafte Vorstellungen.

Der Psychoanalytiker Wolfgang Krüger hat unter seinen Klienten viele Reiche; Reiche, die mit ihrem Reichtum Probleme haben.

" Das Geld ist das große Tabuthema unserer Zeit. In der Therapie reden meine Analysanten viel eher über Sexualität, über Eheprobleme, wie es im Bett klappt oder nicht. Aber sie reden im Grunde nicht über das Geld, das ist stärker tabuisiert......ich habe die Leute gefragt, was machen sie beruflich, wie groß ist ihre Wohnung usw.?...In dem Augenblick, wo ich dann allerdings fragte, wie viel Einkommen haben sie, hab ich oft den Eindruck gehabt, ich bekomme im nächsten Augenblick eine gescheuert....(060) Und man merkt an solchen relativ aggressiven Abgrenzungen, dass das Geld heute das stärkste Tabuthema ist, was wir haben. "

Plötzlicher Reichtum, etwa durch eine große Erbschaft, ist im Stande, Lebensplanungen über den Haufen zu werfen, Biografien völlig zu verändern.

" Wenn wir erben, erben wir nicht nur das Geld, wir erben im Grunde auch Familientraditionen, wir erben die Sorgen und Ängste und Nöte unserer Eltern, die kleben quasi an jedem Geldschein... "

...so dass es einigen reichen Erben durchaus erstrebenswert erscheint, einen Teil des nicht selbst verdienten Vermögens gemeinnützigen Zwecken zur Verfügung zu stellen. So zum Beispiel ein Millionenerbe aus Niedersachsen, der, weil er nicht dauernd angepumpt werden will, gebeten hat, seinen Namen nicht zu nennen:

" Ich bin jetzt 32 und hab' natürlich so meine Sturm- und Drangzeiten gehabt. Und auch mal angefangen - vollkommener Blödsinn - irgendwie Buch zu führen, wofür ich Geld ausgebe. Aber das hat sich dann ganz schnell gezeigt, dass bin nicht ich. "

Plötzlich und ohne eigenes Zutun über ein riesiges Vermögen zu verfügen, kann auch nachdenklich machen. Der neu gewonnene Reichtum mag unverdient erscheinen. Zweifel tauchen auf , ob die geltenden Erbschaftsregelungen eigentlich auch den Aspekt der "Gerechtigkeit" berücksichtigen. Der anonyme Erbe aus Niedersachsen zog für sich die Konsequenz: Er überwies einen großzügigen Betrag an die so genannte "Bewegungsstiftung", die damit ihrerseits Umwelt- und Dritte-Welt-Gruppen unterstützen kann.

" Und was - glaube ich - das besondere an unserer Stiftung ist, dass ich als Stifter nicht wirklich bestimmen darf, wer das Geld kriegt, sondern dass wir dafür einen Stiftungsrat haben. "

Das ist ungewöhnlich. Denn im Regelfall entscheidet der Stifter sehr wohl über die von ihm geförderten Projekte und Personen. Wenn wie heute den Städten und Gemeinden die Steuereinnahmen weg brechen, kommt privaten Stiftungen eine immer wichtigere, fast schon unverzichtbare Rolle zu. Stiftungen als freiwilliger, aber legitimerweise steuerlich begünstigter Weg, einen Teil des Reichtums an die Gesellschaft zurückzugeben. Nicht immer mögen pure Dankbarkeit oder selbstlose Menschenfreundlichkeit das treibende Motiv sein. Manch großzügiger Stifter wünscht sich vielleicht als immaterielles Ergebnis einen Verdienstorden, eine Ehrenbürgerschaft oder einfach nur ein Eintrittsbillett über den roten Teppich zur "Charity-Society". - Aber: Was gäbe es am Ende daran auszusetzen?

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