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StartseiteInformationen am MorgenJulian Assange setzt Hoffnung auf Donald Trump20.01.2017

WhistleblowerJulian Assange setzt Hoffnung auf Donald Trump

Seit viereinhalb Jahren sitzt Wikileaks-Gründer Julian Assange in der Botschaft Ecuadors in London fest. Er befürchtet, wegen eines schwedischen Haftbefehls von den USA ausgeliefert zu werden. Nach der Begnadigung der Whistleblowerin Chelsea Manning kündigte er nun an, zu einer Rückkehr in die USA bereit zu sein. Das könnte auch mit dem Amtswechsel im Weißen Haus zu tun haben.

Von Friedbert Meurer

Wikileaks-Gründer Julian Assange am 5. Februar 2016 auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London. (imago/ZUMA Press)
Wikileaks-Gründer Julian Assange am 5. Februar 2016 auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London. (imago/ZUMA Press)
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Es hagelte zu Beginn im Sekundentakt Fragen an Julian Assange. Die Zuhörer der Audio-Pressekonferenz auf einem Wikileaks-Webstream durften per Twitter ihre Fragen schriftlich einreichen. Es dauerte etwa vier Minuten, als Assange gefragt wurde: Verlässt er wirklich die Botschaft Ecuadors in London? Geht er freiwillig in die USA, so wie er das vor Wochen angekündigt hatte, wenn Chelsea Manning in den USA aus der Haft freigelassen würde?

"Ich stehe zu allem, was ich gesagt habe, einschließlich zu meinem Angebot, in die USA zu gehen, wenn das Urteil gegen Chelsea Manning herabgesetzt würde. Das wird aber nicht vor Mai geschehen, bis dahin können wir Vieles diskutieren. Ich war immer bereit, in die USA zu gehen, vorausgesetzt meine Rechte werden respektiert."

Offiziell kein Auslieferungsbegehren

Offiziell gibt es gar kein Auslieferungsbegehren der USA gegen den Wikileaks-Gründer. Es liegt nur der Haftbefehl der schwedischen Justizbehörden vor, die gegen Julian Assange wegen des Verdachts einer Vergewaltigung ermitteln. Zuletzt konnte Assange nach einem langwierigen Tauziehen in der Botschaft Ecuadors verhört werden. Julian Assange forderte gestern Abend das US-Justizministerium auf, für Klarheit zu sorgen.

"Ich freue mich auf ein Gespräch mit dem Justizministerium der USA. Wir fordern, dass sie sofort diese Angelegenheit fallen lassen. Sie sollen ihr Auslieferungsgesuch offenlegen, wenn es das gibt, und ihre Anklagepunkte, wenn sie denn welche gegen mich haben."

Assange verteidigte den Whistleblower Chelsea Manning gegen den Vorwurf, seine Enthüllungen hätten das Leben von US-Soldaten oder Zivilisten gefährdet. Das US-Militär könne dafür keinen einzigen Beleg nennen.

Seit vier Jahren in der Botschaft Ecuadors

Der Gründer der Enthüllungsplattform lebt seit viereinhalb Jahren in der Botschaft Ecuadors. Seit dieser Zeit hat er die beengten Räume nicht verlassen können. Zuletzt beendete Scotland Yard die Dauerüberwachung des Eingangs durch Polizeibeamte aus Kostengründen. Man beobachtet nun verdeckt, ob Assange fliehen will. 

Im US-Präsidentschaftswahlkampf wurden Vorwürfe gegen Wikileaks erhoben, sie würden nur Material gegen Hillary Clinton leaken. Die gehackten Mails habe ihnen der russische Geheimdienst bereitgestellt, was Wikileaks bestreitet. Julian Assange setzt allerdings jetzt Hoffnung auf Donald Trump, der seinen Fall vielleicht anders sehe als sein Vorgänger:

"Barack Obama hat in seiner Amtszeit mehr Ermittlungsverfahren von Journalisten und Whistleblowern angestoßen als alle anderen Regierungen zuvor zusammen, dreimal so viel. Das gilt für die gesamte Zeit, seit es das Spionagegesetz von 1917 gibt."

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