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StartseiteKommentare und Themen der WocheDie sozialdemokratische Seele lebt noch20.09.2018

Widerstand gegen SPD-Chefin NahlesDie sozialdemokratische Seele lebt noch

In der SPD brodelt es. Nach der Entscheidung in der Causa Maaßen muss Parteivorsitzende Andrea Nahles viel Kritik von den Genossen einstecken. Für die Zukunft der Partei ist das ein gutes Zeichen, meint Falk Steiner. Die Lust nach Gradlinigkeit sei zurück.

Von Falk Steiner

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Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles (5.7.2018). (AFP / Omer Messinger)
Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles (AFP / Omer Messinger)
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Es ist ein Kunststück, das die SPD-Vorsitzende da vollbringt: Andrea Nahles ganz persönlich steht am vorläufigen Ende der Maaßen-Affäre da wie ein begossener Pudel. Dafür gibt es gute Gründe. Und die liegen nicht nur, aber eben auch im Verhalten der Vorsitzenden von Fraktion und Partei. Natürlich ist es nicht der Fehler der SPD gewesen, Hans-Georg Maaßen die Freigabe zum öffentlichen Irrlichtern zu erteilen. Natürlich ist dessen Handeln nicht Verantwortung der SPD. Und natürlich ist es auch nicht der Fehler der SPD gewesen, dass Horst Seehofer an Maaßen unbedingt festhalten möchte. Ihr das vorzuwerfen, das wäre falsch.

Aber natürlich muss Nahles sich die Frage gefallen lassen, warum die SPD erst zurückhaltend, dann mit Verzögerung maximal fordernd auf Maaßens Verhalten eingeht ohne ein Druckmittel zu haben. Denn das Druckmittel, das sie hatte, die Regierung platzen zu lassen, Neuwahlen herbeizuführen, das hat die SPD-Vorsitzende schon frühzeitig ausgeschlossen. Doch warum eigentlich? War das taktisch klug?

Die Lust auf die "Durchwurtschtel-SPD" sinkt bei immer mehr Genossen

Wenn die SPD es ernst meint mit dem, was noch vor Wochenfrist im Bundestag an klarer Kante gegen den rechten Rand gefordert wurde, wenn sie denn davon ausgeht, und das öffentlich, dass Hans-Georg Maaßen - unabsichtlich oder nicht - das Geschäft anderer betriebe, dann muss sie selbstbewusst auftreten. Dann ist die Botschaft klar: Das ist inakzeptabel - und untragbar. Dann wäre es Seehofer gewesen, der die Koalition hätte aufkündigen müssen.

Die auf sich selbst so stolze SPD noch der vergangenen Woche, die sich dafür feierte, sich und ihre Rolle wiedergefunden zu haben, sie hat nur wenige Tage gelebt. Aber auf die Durchwurschtel-SPD haben offenkundig immer weniger Sozialdemokraten Lust. Es ist nicht die Sehnsucht nach Opposition, es ist die Lust auf Gradlinigkeit. Darauf, für etwas einzustehen, sich nicht kleinzumachen. Und dies schafft Andrea Nahles offenbar nicht.

Sie lebt noch, die sozialdemokratische Seele

Als sie im April zur SPD-Vorsitzenden gewählt wurde, da war die Stimmung schon schlecht. Als Martin Schulz sich selbst den Zugriff auf das Außenministerium sichern wollte, da hatte Andrea Nahles dies mit zu verantworten. Schulz ging. Nahles erzielte ein miserables Wahlergebnis. Und Nahles ist es auch, die bislang dem so wichtigen Erneuerungsprozess in der SPD jeden Schwung schuldig geblieben ist.

Sie hat ihre eigene Partei offenkundig falsch eingeschätzt. In Kabinett und Parlament mag es so sein, dass ein bisschen Mietpreisbremsverschärfung und ein bisschen Maaßen gegeneinander aufgewogen werden können. Doch in der eigenen Partei bekommt man dafür eben, um die Parteivorsitzende zu zitieren, "auf die Fresse". Für Nahles mag das schlecht sein. Für die Zukunft der SPD ist es jedoch ein gutes Zeichen: sie lebt noch, die sozialdemokratische Seele.

Falk Steiner (Deutschlandradio / Bettina Straub)Falk Steiner (Deutschlandradio / Bettina Straub)Falk Steiner arbeitet seit 2013 im Hauptstadtstudio von Deutschlandradio. Als Korrespondent bearbeitet er dort vor allem Themen der Digital- und der Sicherheitspolitik im weiteren Sinne. Zuvor arbeitete er als Freier Journalist unter anderem für Zeitungen, Magazine, Radiosender und digitale Medien sowie zwei Jahre beim Bundesverband der Verbraucherzentralen zum digitalen Wandel aus Verbrauchersicht. Zuvor war er bei einer Berliner Agentur und bei Zeit Online in Hamburg tätig. Studiert hat er Politikwissenschaft in Bonn und Berlin.

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