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WirtschaftAnstieg der Rüstungsexporte sorgt für Unmut

Ein Sturmgewehr des Waffenherstellers Heckler & Koch (picture alliance / Patrick Seeger/dpa)
Ein Sturmgewehr (picture alliance / Patrick Seeger/dpa)

Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr dieses Jahres Rüstungsexporte im Wert von 5,3 Milliarden Euro genehmigt und damit mehr als im gesamten Vorjahr.

Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Nouripour hervor. Größtes Empfängerland war demnach Ungarn mit einem Volumen von knapp 1,8 Milliarden Euro, gefolgt von Ägypten und Südkorea.

Der Anstieg stieß auf Kritik in der Opposition, aber auch in der Regierungspartei SPD. Deren Rüstungsexperte Partei, Hitschler, monierte insbesondere, dass immer noch Rüstungsgüter an Staaten geliefert würden, die sich am Jemen-Krieg beteiligten. Auch der Greenpeace-Abrüstungsexperte Lurz sagte der Katholischen Nachrichtenagentur, die Große Koalition schulde der Öffentlichkeit eine Erklärung dafür, warum trotz der humanitären Katastrophe im Jemen Rüstungsgüter an die Kriegsparteien geliefert würden.