WIRTSCHAFTSLAGE
"Russland wird nicht so schnell kollabieren"

Jetzt räche sich, dass es Russland zehn Jahre lang versäumt habe, den Gewinn aus seinen Öl- und Gasverkäufen sinnvoll zu investieren. Da die Einnahmen 50 Prozent des Haushaltseinkommens ausmachten, seien die durch die fallenden Weltmarktpreise entstandenen Mindereinnahmen deutlich zu spüren.

Die vom Westen verhängten Sanktionen haben für von Studnitz eher einen politischen Signalwert. Gleichzeitig warnte er vor dem Ansinnen, Russland wirtschaftlich in die Knie zwingen zu wollen. "Ich glaube nicht, dass Russland so schnell kollabieren wird. Ein schwaches Russland, das seine Rolle in der Welt nicht spielen kann, wäre kein Gewinn für die Friedensordnung in der Welt."

Der Rückhalt von Präsident Putin in der Bevölkerung sei trotz der wirtschaftlichen Schwierigkeiten immer noch hoch, betonte von Studnitz. Durch die Annexion der Krim habe er weiter an Rückhalt gewonnen. Hinzu komme der Wille der Bevölkerung, diese Sanktionen durchzustehen.

Jasper Barenberg: Dass Russlands Wirtschaft in Schwierigkeiten steckt, das ist schon eine ganze Weile offensichtlich. Eine Talfahrt aber vermochte Präsident Wladimir Putin im Interview mit dem deutschen Fernsehen noch vor kurzem nicht erkennen. Ganz im Gegenteil:

O-Ton Wladimir Putin: "In diesem Jahr haben wir ein bescheidenes Wachstum, aber immerhin ein Wachstum von 0,5 bis 0,6 Prozent. Für das nächste Jahr gehen wir von einem Wachstum von 1,2 Prozent aus, für das übernächste Jahr von 2,3 Prozent und für das Jahr darauf von drei Prozent. Im Großen und Ganzen würden wir am liebsten zwar andere Zahlen sehen, aber es ist ein Wachstum, und wir sind uns sicher, dass wir diese Zahlen erreichen können."

Barenberg: Diese Gewissheit ist jetzt dahin. Inzwischen rechnet die Regierung in Moskau mit einem Einbruch der Konjunktur im nächsten Jahr. Gerät dadurch auch die Herrschaft Putins ins Wanken?
Den Zusammenbruch hat Russland schon erlebt. Als sich der Ölpreis 1998 halbierte, ging das Land Pleite. Bewegt es sich jetzt wieder in Richtung Staatsbankrott? Der Rubel jedenfalls ist auf einen historischen Tiefstand gefallen. Immer schneller rutscht die Wirtschaft in die Krise, auch, aber nicht nur wegen der Sanktionen des Westens.

Am Telefon begrüße ich den ehemaligen deutschen Botschafter in Moskau, Ernst-Jörg von Studnitz, heute Vorstandsmitglied im Deutsch-Russischen Forum. Schönen guten Morgen!

Ernst-Jörg von Studnitz: Guten Morgen, Herr Barenberg.

Barenberg: Herr von Studnitz, der Rubel im freien Fall, Kapitalflucht, einbrechende Investitionen, Inflation - wie groß sind die wirtschaftlichen Schwierigkeiten Russlands?

von Studnitz: Die sind wohl schon beträchtlich, weil Russland ja ganz entscheidend von seinen Ölverkäufen lebt, die mit dem Erdgas zusammen ungefähr 50 Prozent der Haushaltseinnahmen ausmachen. Und wenn hier an dieser Seite wesentliche Einbrüche passieren, dann hat das natürlich unmittelbare Auswirkungen auch auf die Haushaltsgestaltung des Landes.

Barenberg: Das wird ja auch als Hauptgrund jetzt genannt für die schlechter werdende Situation und Lage, die fallenden Preise für Öl und Gas. Von einem Schaden von bis zu 100 Milliarden Dollar im Jahr ist die Rede. Rächt sich jetzt auch, dass der Staat so stark vom Verkauf von Rohstoffen immer noch abhängig ist?

von Studnitz: Ich glaube, das ist ja eine Kritik, die über viele Jahre erhoben worden ist, dass Russland es nicht verstanden hat, aus seinem Reichtum der Exporte von Öl und Gas, natürlich auch von anderen Rohstoffen den Nutzen zu ziehen und in seine reale Wirtschaft zu investieren und eine reale Wirtschaft wirklich zu entwickeln. Darüber hätte ja zehn Jahre lang die Gelegenheit bestanden, und das ist versäumt worden. Das heißt, die Nachwirkungen spürt man jetzt.

Barenberg: Putin hatte ja auch versprochen, die marode russische Wirtschaft zu modernisieren. Zahlt er in gewisser Weise jetzt also die Quittung für eigene Versäumnisse?

von Studnitz: Ja, das kann man natürlich so sehen, dass es eigene Versäumnisse sind. Aber es sind natürlich die Versäumnisse des ganzen Landes. Es ist nicht nur die Politik des Präsidenten, sondern es ist auch das Versäumnis der Wirtschaftsführer, der Oligarchen, die immer viel lieber ihr Geld ins Ausland gebracht haben, wo die Renditen höher waren, als zum Beispiel im Lande zu investieren und auf Jahre zunächst einmal sich mit schmalen, oder möglicherweise gar keinen Renditen begnügen zu müssen.

Barenberg: Kann man sagen, dass die Sanktionen des Westens - auch die werden ja als Grund für die Krise genannt -, dass die eine Entwicklung beschleunigt und verschärft haben, die im Grunde sich schon abgezeichnet hat?

von Studnitz: Die Sanktionen wirken sich vor allen Dingen auf die Refinanzierung der russischen Firmen aus, die ja im Wesentlichen im hohen Maße im Westen verschuldet sind und für den Betrieb westliches Kapital benötigen. Man redet davon, dass im kommenden Jahr allein etwa 150 Milliarden Dollar Werte refinanziert werden müssen, und das wird durch die Sanktionen behindert oder gänzlich abgeschnitten und dadurch entstehen dann erhebliche Probleme in der Wirtschaft.

Barenberg: Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat ja gerade vor wenigen Tagen erst vor einem drohenden Kollaps Russlands gewarnt und er hat auch vor der Vorstellung gewarnt, das Land wirtschaftlich in die Knie zwingen zu wollen, auch mithilfe der Sanktionen, all das wegen der Ukraine-Krise. Sehen Sie eine Gefahr, dass das jetzt doch näher rückt, diese Situation, dass es einen tatsächlichen Absturz der Wirtschaft Russlands gibt? Mancher fühlt sich ja schon an den Staatsbankrott vor einigen Jahren erinnert.

Von Studnitz: Ich meine, auch den Staatsbankrott hat Russland ja überlebt. Es ist ja nicht so, wenn sich die wirtschaftlichen Schwierigkeiten noch verschärfen sollten, dass wir dann gleich bereits mit einem Absturz Russlands zu rechnen haben. Die Schwierigkeiten werden enorm werden, aber die Russen haben auch in den schwierigen Jelzin-Jahren und im Staatsbankrott bewiesen, dass sie gewillt sind, den Gürtel sehr eng zu schnallen und mit solchen Krisen auch fertig zu werden.

Barenberg: Nun ist es ja das Ziel geradezu der Sanktionen, dass Russland einen spürbaren Preis für seine Politik der Destabilisierung in der Ukraine zu zahlen hat. Kann man sagen, dass der Westen ein Stück näher seinem Ziel rückt, dass Russland sich bewegen muss, dass Putin sich bewegen muss in seiner Politik?

von Studnitz: Die Frage ist immer, wie wertet man die Sanktionen. Für mich haben die Sanktionen eigentlich immer sehr viel mehr einen politischen Signalwert gehabt als unbedingt den Wert gehabt, die russische Wirtschaft in die Knie zu zwingen, woran ich zweifele. Aber der politische Signalwert ist natürlich sehr hoch, dass man Putin sagt, dieses sind Dinge, die wir auf gar keinen Fall zu akzeptieren gewillt sind.

Und wenn wir zu einer vernünftigen, einverständlichen, auch vertraglichen Grundlage, auf völkerrechtlichen Grundlagen beruhenden Ordnung in Europa zurückkehren, dann werden die Sanktionen auch ihre Wirkung erfüllt haben, dass man zu einer vernünftigen Ordnung in Europa wieder zurückkehrt.

Barenberg: Sieht es denn jetzt so aus wie das, was Frank-Walter Steinmeier, der Außenminister, so ein wenig als Horrorszenario an die Wand gemalt hat, dass ein kollabierendes Russland keinen Beitrag zur europäischen Sicherheit mehr leisten kann, keinen Beitrag zur Stabilisierung der Ukraine, dass irgendwann die Folgen der Sanktionen sich gegen den Versuch richten werden, zu einer politischen Lösung des Konflikts zu kommen?

von Studnitz: Wie gesagt, ich glaube nicht, dass Russland so schnell kollabieren wird. Aber ein schwaches Russland, das seine Funktion in der Weltordnung nicht erfüllen kann - denken wir an den Irak-Krieg, denken wir an den Syrien-Konflikt, denken wir an die Iran-Atomverhandlungen, denken wir an das Problem Nordkorea; da sind ja so viele Probleme in der Welt, wo man Russland wirklich benötigt. Insofern wäre es kein Gewinn für die Friedensordnung in der Welt, wenn Russland als einer der wesentlichen Akteure ausfiele.

Barenberg: Was heißt das denn für die Zukunft dieser Sanktionen? Aus Amerika wird schon der Ruf laut, sie noch weiter zu verschärfen. Davor warnt beispielsweise die Bundesregierung. Welche Perspektive haben Sie darauf?

von Studnitz: Ich habe ja vorhin schon gesagt, ich halte die Sanktionen vor allen Dingen wichtig als politisches Signal und wenn es auf russischer Seite ein Einlenken gäbe, wozu immer noch die Möglichkeit besteht, indem man zurückkehrt zu den Vereinbarungen von Minsk betreffend den Osten der Ukraine. Von denen hat sich Putin nicht losgesagt, verbal nicht. Real hat er sie nicht erfüllt, aber wenn er jetzt dazu überginge, sie zu erfüllen, in dem Augenblick könnte der Druck der Sanktionen gemindert werden.

Barenberg: Wenn wir noch einen Augenblick auf die innenpolitische Situation in Russland schauen. Da zeigen ja Umfragen, dass 80 Prozent der Menschen jetzt schon sagen, dass ihre wirtschaftliche Lage sich verschlechtert hat. Wird das Folgen auch haben für die Popularität von Wladimir Putin und damit auch für seinen Machtanspruch?

von Studnitz: Wir haben ja gehört oder gelesen, dass die Zustimmungsrate zu Putin ungefähr um sechs Punkte zurückgegangen ist. Vorher waren es 88 Prozent gewesen, jetzt sind es noch 82 Prozent. Das ist natürlich immer noch eine sehr hohe Zustimmungsrate und bis eine solche Rate dann gänzlich geschwunden sein sollte, wird es noch ein langer Weg sein. Insofern glaube ich nicht, dass Putin selbst gegenwärtig schon irgendwie in Gefahr ist. Die Zustimmung ist sehr hoch. Durch die Annexion der Krim ist ein großer Schub an Nationalismus, an Patriotismus im Volke freigesetzt worden und der kommt Putin zugute.

Barenberg: Und der kommt ihm auch gerade dann zugute, wenn die Sanktionen Wirkung zeigen in Russland?

von Studnitz: Ja, weil die Entschlossenheit der Bürger, das durchzustehen, natürlich sehr groß ist. Wir haben das ja auch im Kriege erlebt, im Zweiten Weltkrieg. Es hat ja auch der schärfste Bombenkrieg gegen Deutschland überhaupt nicht dazu geführt, dass das Volk und die NS-Führung voneinander getrennt wurden.

Barenberg: Botschafter a.D. Ernst-Jörg von Studnitz, heute Ehrenvorsitzender im Deutsch-Russischen Forum. Vielen Dank für das Gespräch heute Morgen.

von Studnitz: Bitte schön, Herr Barenberg.