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Wolfgang Schäuble
Der mächtige Mann hinter Angela Merkel

Ist er der wichtigste Vertraute oder der größte Widersacher der Bundeskanzlerin? In der Griechenlandkrise stand Wolfgang Schäuble seiner Regierungschefin wie ein Bollwerk zur Seite. Bei Fragen zur Flüchtlingspolitik fällt der Bundesfinanzminister jedoch mit so mancher Merkel-kritischen Äußerung auf. Spielt er wirklich mit dem Gedanken, Kanzler zu werden?

Von Charlie Grüneberg | 02.02.2016
    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)
    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) (AFP/ Thierry Charlier)
    Wilhelmstraße 97, im Detlev-Rohwedder-Haus – so der offizielle Name des Dienstsitzes von Wolfgang Schäuble – arbeiten die Mitarbeiter des Ministers am Bundeshaushalt, dem Länder-Finanzausgleich oder neuen Vorschlägen zur Erbschaftssteuer. Oft allerdings ohne den Hausherren. Den Wolfgang Schäuble ist als Angela Merkels wichtigster Minister im Auftrag der Kanzlerin häufig im Ausland unterwegs. So auch Anfang 2015, als er fast 7.000 Kilometer entfernt in Delhi die deutsch-indischen Regierungskonsultationen vorbereitet.
    Schäuble: "Indien steht ja dieses Jahr in einem starken Fokus auch unserer politischen Bemühungen, die Hannover-Messe ist Indien dieses Jahr der Partner. Wir haben die deutsch-indische Regierungskonsultationen, Indien ist nach den Wahlen im vergangenen Jahr ganz offensichtlich ja in einer beachtlichen Veränderung. Deswegen ist es ganz wichtig, dass wir die traditionell gute, enge Partnerschaft, die wir ja mit Indien haben, wer eine lange Tradition hat, möglichst intensiv entwickeln."
    Intensiv ist auch das Land, in dem sich Schäuble bewegt. Auf der Fahrt zu seinen Terminen bei Premierminister Nerandra Modi, Finanzminister Arun Jaitley oder der indischen Industrie- und Handelskammer bleibt die Wagen-Kolonne der Delegation immer wieder im Verkehrschaos der 17-Millionen-Stadt Delhi stecken, aber an dem 73-jährigen Schäuble perlt der Stress ab, der um ihn herum herrscht.
    "Naja gut, erstens man bereitet sich vor. Ich habe vorher ein bisschen über Indien auch gelesen, damit man weiß ... Dann reise ich, wenn ich mit der Bundeswehr reise, relativ komfortabel. Ich habe ein paar Stunden schlafen können, habe mich hinlegen können. Dann ist man einigermaßen ausgeruht. Gut, man hat die Belastung mit der Zeit. Und dann konzentriert man sich halt, dann bereitet man sich vor und dann sind es halt zwei Tage von, oder anderthalb Tage von intensiven Gesprächen, das ist so, aber in Berlin ist ja der Tag auch einigermaßen angefüllt."
    Diszipliniert, kontrolliert, durchorganisiert – das ist Wolfgang Schäuble, von diesem Kurs kann ihn auch das indische Chaos nicht abbringen. Schäuble, der doch schon alles gesehen hat: Er erlebte wie Helmut Schmidt stürzte und der Ostblock zusammenbrach. Er beobachtete das Scheitern des Kanzlerkandidaten Franz-Josef Strauß, überlebte politisch Joschka Fischer, Gerhard Schröder und Helmut Kohl. 1990 verhandelte er innerhalb weniger Monate den Vertrag über die deutsche Einheit. Im gleichen Jahr warf ihn das Attentat in ein vollkommen neues Leben im Rollstuhl. Und als erster Finanzminister seit '45 Jahren gelang ihm ein Haushalt ohne neue Schulden. Durch alle Erlebnisse, Erfolge und Misserfolge hat er sich eines erhalten: Neugierde. Und so blickt er auch in Indien interessiert und fasziniert auf das riesige Land:
    "Es ist spannend, was dieses Land für Potenziale hat. Natürlich sind es Riesen-Aufgaben. Das ist keine Frage. Aber, sie, ich mein, es ist ein Land mit einer unglaublich reichen Kultur, mit einer, auch mit einer langen Erfahrung. Wenn Sie einmal nehmen, die Diskussion, die wir jetzt auch in Europa führen, wie unterschiedliche Religionen zusammenleben, da hat Indien viele Erfahrungen."
    Schäuble schafft es, in seinem engen Zeitplan den Besuch einer besonderen Sehenswürdigkeit einzubauen: Das Mausoleum von Humayun, eine der bekanntesten Sehenswürdigkeiten Delhis. Aufmerksam lässt sich Schäuble die Geschichte und die Einzelheiten des Grabmals erklären: Es wurde im 16. Jahrhundert von der Mughal-Familie errichtet, die für mehr als 300 Jahre über einen Großteil Nordindiens herrschte. Es liegt inmitten einer großen Parkanlage, die nicht nur den Ohren eine Pause vom Verkehrschaos verschafft, sondern auch den Lungen vom Smog.
    Das Humayun-Mausoleum erinnert nicht nur an das weltberühmte Taj Mahal in Agra, es diente ihm als Vorbild. Schäuble folgt den Fingerzeigen des Fremdenführers mit wachen Augen, er nickt und fragt immer wieder nach. Das Grabmal selber kann der Minister nicht besuchen. Steile Treppen stehen zwischen dem Mann im Rollstuhl und dem prunkvollen mit kunstvollen Marmorintarsien verzierten Bau. Und der nächste Termin drängt.
    "Das ist der Nachteil. Ich meine, dazu müsste man im Land herumfahren. Dazu habe ich nicht die Zeit, und ja auch, es ist ja bei mir auch ein bisschen, in meiner spezifischen Lebenssituation noch mal komplizierter. Insofern bekommt man hier eigentlich nur durch die Unterhaltung und durch die Zahlen einen Eindruck von der Größe des Landes und von den Problemen."
    Selten hat Wolfgang Schäuble die Zeit, die Dinge, wie in Indien, aus der Distanz zu betrachten. Meist ist der Minister mittendrin im Geschehen. So im vergangenen Jahr, als die Griechenland-Krise noch alle anderen Krisen in den Schatten stellte.
    "Am 28., 24 Uhr, isch over!"
    Gemeint war der 28. Februar: Eines der unzähligen Ultimaten läuft ab, stets mit begrenzten Folgen für die Regierung in Athen. Auch Ende Februar 2015 ist die Krise noch lange nicht over. Bundeskanzlerin Merkel schickt ihren Finanzminister auf ein stetes Pendeln zwischen Berlin und Brüssel. Die Arbeit am Bundeshaushalt muss zunächst weiter ohne Schäuble vorangehen.
    "Er ist sehr kontrolliert, er weiß was er will, er setzt durch, was er will. Und er ist dabei nicht immer freundlich", sagt Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Er und seine Kollegen im wichtigen Haushaltsausschuss müssen oft ohne den Minister auskommen, der die Beratungen nur in Ausnahmefällen begleitet:
    "Also, ich glaube, der Haushaltsausschuss ist noch der Ausschuss, den er am ehesten wahrnimmt. Und er ist dann auch da. Und er geht auch durch die Floskeln, die man so machen muss. Aber, ernsthafterweise glaube ich, macht er das so lange, das geht ihm ... Das hat er alles schon wegsortiert."
    Schäuble würde nicht von "wegsortieren" sprechen, sondern auf sein gut sortiertes Haus verweisen.
    "Ein Minister muss nicht der größte Fachmann sein, sogar eine Gefahr, wenn er glaubt, er sei der größte Fachmann. Weil er dann nicht auf andere hört. Er muss ja versuchen, aus den vielen Experten und aus den vielen gegensätzlichen Interessen und Standpunkten eine Entscheidung herbeizuführen."

    So offen spricht Schäuble nicht im Haushaltsausschuss und auch nicht vor Journalisten, denen er meist besonders misstrauisch und gerne auch herablassend begegnet. So offen spricht Wolfgang Schäuble gegenüber Schülern: Eine Abendveranstaltung in Berlin, geladen haben der Bankenverband und eine Tageszeitung. Ausgezeichnet werden Nachwuchsjournalisten, Schüler, die im Rahmen eines Projektes über Wirtschaft geschrieben haben. Einer der Preise: ein Interview mit dem Finanzminister:
    Wolfgang Schäuble und Yanis Varoufakis
    Wolfgang Schäuble und Yanis Varoufakis (dpa / Kay Nietfeld)
    "Herr Minister, welche persönlichen Eigenschaften muss ein guter Finanzminister besitzen?
    "Pü, ich würde sagen, es ist nicht schlecht, wenn er die Grundrechenarten beherrscht. Ja, bei mir ist es so, ich sage, ich habe eine gewisse Sturheit... ich hab' natürlich ... , da ich schon relativ lange dabei bin und schon viel abgekriegt hab, bin ich auch ziemlich abgehärtet. Was auch nicht schlecht ist. Naja, weil jeder will was. Also sage ich zum Beispiel, es ist gar nicht schlecht. Ich gelte ja zum Beispiel als ein eher mürrischer Mensch. Stimmt zwar nicht, aber ich sehe so aus. Und da sage ich, das ist gar nicht schlecht. Das hat eine gewisse präventive Wirkung. Viele meiner Kollegen trauen sich schon gar nicht zu kommen, und wieder was zu wollen oder so. Also, ein mürrisches Gesicht, eine gewisse Grundfestigkeit, sich nicht gleich umwerfen zu lassen. Und natürlich: Sei lieb zum Regierungschef. Aber sei so lieb, das auch der Regierungschef denkt: Des kann ich jetzt dem armen Finanzminister nicht zumuten. Sonst geht's auch schief, das geht aber bei Frau Merkel und mir ganz gut."
    Ganz gut geht das auch in der Anfangsphase der Griechenland-Krise. Die Bundeskanzlerin braucht ihren Finanzminister im Ringen um die Eurozone und vor allem für den zähen Kampf mit seinem Gegenspieler in Athen, den griechischen Finanzminister Yannis Varoufakis.
    "We agree to disagree."
    "We didn't even agree to disagree from where I am standing."
    Wolfgang Schäuble und Yannis Varoufakis – es ist DAS Duell in der Griechenland-Krise. Zwei Welten treffen aufeinander, nicht nur bei jener fast historischen Pressekonferenz im großen Saal des Finanzministeriums.
    Yannis Varoufakis, der griechische Wirtschaftsprofessor ohne Krawatte und mit hochgeschlagenem Kragen, ist angetreten, die ganze Welt oder zumindest die Eurozone zu belehren. Und doch findet er in Schäuble seinen Lehrer. Varoufakis, international behandelt wie ein Popstar, Schäuble, der grimmige Deutsche, der den Griechen spöttisch als "der berühmte Ökonom" bezeichnet:
    "Ich kann Ihnen sagen, mein griechischer Kollege und Freund Yannis Varoufakis ist sehr interviewfreudig. Also, da haben Sie kein Problem, fragen Sie ihn. Da kann er Ihnen das genau sagen, denn er hat sicher einen genauen Überblick, wie das da aussieht, einen viel besseren als ich"
    Sein eigenes Auftreten auf internationalem Parkett beschreibt Schäuble in seiner typischen Art so:
    "You will not understand my German and you will not understand my English. Because I am speaking swabian ... "
    Die Entfremdung mit der Kanzlerin
    Der schwäbisch sprechende Badener sitzt auch 2016 noch im Finanzministerium, Varoufakis ist längst Geschichte. Im Schatten ihres Duells beginnt aber auch die Entfremdung Schäubles und der Kanzlerin. In einem Interview kokettierte er mit seinem Rücktritt. Niemand könne Politiker zwingen, gegen ihre Überzeugungen zu handeln. Und, so Schäuble wörtlich: "Wenn das jemand versuchen würde, könnte ich zum Bundespräsidenten gehen und um meine Entlassung bitten". Angela Merkel antwortet darauf lediglich spitz in einem Interview:
    "Der Finanzminister wird genauso wie ich jetzt diese Verhandlungen führen. Und ich kann nur sagen: Bei mir war niemand und hat um irgendeine Entlassung gebeten."
    "Sein Wille, Kanzler zu werden, war stark"
    Schäuble hatte allerdings auch nicht gesagt, er würde zur Bundeskanzlerin gehen und um seine Entlassung bitten, sondern zum Bundespräsidenten. In der Bevölkerung kommt der harte Kurs des Finanzministers an, Schäuble kann sich über eine Beliebtheit in den Umfragen freuen, die gerade für Finanzminister alles andere als selbstverständlich ist. Aber spielt er wirklich mit dem Gedanken, Kanzler zu werden? Die wegen ihrer Flüchtlingspolitik immer umstrittenere Angela Merkel zu beerben? Fragen wir jemanden, der es wissen könnte, der Schäuble lange kennt, nicht nur als Politiker, sondern auch als Mannschaftskamerad in der Fußball-Mannschaft des Bundestages.
    "Er war ein starker, schneller Rechtsaußen und ich habe mehr im Mittelfeld gearbeitet, dass sind so die ersten Begegnungen aus den Jahren 1972, 1973. Das war überhaupt eine tolle Truppe, an die ich mich wirklich gerne erinnere, über alle Fraktionen hinweg, eine fabelhafte Kameradschaft, ein persönliches Verhältnis."
    Theo Waigel war von 1989 bis 1998 Finanzminister, ein Rekord, den bislang nicht einmal Schäuble geknackt hat. Der heutige CSU- Ehrenvorsitzende und Schäuble haben gemeinsam die deutsche Einheit mitgestaltet und den Umzug der Bundesregierung nach Berlin. Und Waigel hat auch die zahlreichen Niederlagen des Wolfgang Schäuble miterlebt. Er besuchte Schäuble nach dem Attentat von 1990 am Krankenbett, er erlebte mit, wie Schäuble nicht Kanzler, nicht Bundespräsident wurde und auch, wie er im Zuge der Parteispendenaffäre den Vorsitz der CDU verlor. Waigel kann in Schäuble keinen Königsmörder sehen, der die Kanzlerin stürzen will, aber er sagt mit Blick auf die letzten Tage der Ära von Helmut Kohl:

    "Sein Wille, Kanzler zu werden, war stark, stärker als ich das früher wahrnehmen wollte. Ich war der Meinung, dass, wenn es auf ihn zukäme, er nicht Nein sagen würde, er dazu bereit wäre. Aber wie stark eigentlich sein Wunsch und sein Drang war, es zu tun und sich auch für den Richtigen zu halten, das habe ich etwas unterschätzt."
    Der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU)
    Der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU) (AP Archiv)
    Unterschätzen würde Angela Merkel Wolfgang Schäuble nie. "Ich bin unbequem, aber loyal", hat der 73-Jährige selbst sein Verhältnis zur Kanzlerin beschrieben. Im vergangenen Juli, als in der Unionsfraktion heftig um den Griechenland-Kurs gerungen wird, ist Wolfgang Schäuble eine der wichtigsten Stützen für die Kanzlerin. Er kanalisiert den Ärger der Merkel-Kritiker. Wie seine Macht dabei wächst, hört man an Zwischentönen, etwa beim CSU-Abgeordneten Hans Michelbach:
    "Der Bundesfinanzminister hat in der Finanzausschuss-Mitgliedschaft bei den Abgeordneten die höchste Glaubwürdigkeit. Und ohne eine zustimmende Erklärung für irgendeine Lösung, wird es auch von den Abgeordneten keine Zustimmung geben. Ihm liegen die Menschen dort am Herzen, das hat er deutlich noch einmal betont, aber er kann keinen faulen Kompromiss eingehen."
    Am Ende stimmt der Bundestag noch einmal für neue Griechenland-Hilfen.
    Norbert Lammert, Präsident des Deutschen Bundestages: "Abgegebene Stimmen: 585. Mit Ja haben gestimmt: 454, mit Nein haben 113 Kolleginnen und Kollegen gestimmt, enthalten haben sich 18. Damit ist der Antrag angenommen."
    86 Milliarden Euro soll das Land in den kommenden drei Jahren bekommen. Aber die Zahl der Abweichler in der Union ist im Zuge der Griechenland-Rettung weiter gewachsen. Ob die Kanzlerin und ihr Finanzminister ein abgekartetes Spiel spielten, in dem er mit Strenge die Kritiker in den eigenen Reihen im Zaum hielt und ihr auf der europäischen Bühne Handlungsspielraum verschaffte, bleibt ungeklärt.
    Volker Kauder, der Chef der Unionsfraktion, kennt sowohl Wolfgang Schäuble als auch Angela Merkel lange. Beide genießen bei ihm hohes Vertrauen und bei beiden genießt er hohes Vertrauen. Im ersten Zerwürfnis von Merkel und Schäuble in der Griechenland-Krise sieht er vor allem ein Zeichen der Unabhängigkeit des 73-Jährigen:
    "Wenn ein Mann von der Qualität wie Wolfgang Schäuble in seinem Alter und bei seinen Leistungen nicht auch mal sagen kann: Ich bin unabhängig. Ja, wer soll's denn dann noch sagen? Es hatte aber nicht die Bedeutung, dass er zurücktritt, sondern damit wollte er unterstreichen, dass er loyal ist, dass er aber auch eigenständig ist."
    Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
    Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. (imago/Jürgen Heinrich)
    Schäuble selber hat seine rätselhaften Sätze nie weiter begründet, doch die Risse wurden nur notdürftig übertüncht: Die Griechenland-Krise haben Schäuble und Merkel gemeinsam gelöst. In der nun alles beherrschenden Flüchtlingskrise lassen sich die Unterschiede zwischen Merkel und Schäuble kaum noch überdecken.
    "Diese Zuwanderungsherausforderung, die wir jetzt haben, meine Damen und Herren, ist ein Rendezvous unserer Gesellschaft mit der Globalisierung. Möglicherweise sind wir in dieser Flüchtlingssituation in der Lage ... Freiburger wissen ein bisschen was von Skifahren und da wiederum von Lawinen, nicht? Eine Lawine kann man auslösen, wenn irgendein etwas unvorsichtiger Skifahrer oben in den Hang geht und ein bisschen Schnee in Bewegung setzt. Das ist ganz bisschen Schnee und dann wird's immer mehr. Ob wir schon in dem Stadium sind, wo die Lawine im Tal unten angekommen ist, oder ob wir im Stadium im oberen Drittel des Hangs sind ... weiß ich nicht. Wenn wir im oberen Drittel des Hanges sind, ist das Bild von der Lawine ziemlich, eine ziemliche Herausforderung."
    Schäuble hat mit seinem Bild der Lawine große Empörung ausgelöst, wobei viel spannender eigentlich die Frage ist, wen er denn mit dem Skifahrer gemeint hat. Aus der Union hieß es sogleich, die Kanzlerin betreibe ja nur Langlauf, da löse man keine Lawinen aus. Angela Merkels Reaktion schien schon fast resigniert:
    "Wolfgang Schäuble ist eine Klasse für sich. Mein ganzes Denken geht nicht in einem solchen Bild. Und deshalb kann ich das Bild in dem Zusammenhang auch nicht interpretieren, sondern ich sage: Für mich kommen einzelne Menschen und mit diesen Menschen, zu den haben wir uns zu verhalten."
    Schäuble verteidigte später das Bild der Lawine. Man dürfe nicht nur die objektiven Probleme benennen, sondern müsse das Flüchtlingsproblem auch verständlich für die Menschen machen. Und während immer weniger Unions-Anhänger die Politik der Kanzlerin verständlich finden, setzen sie – wie schon in der Griechenlandkrise – umso größere Hoffnungen in Wolfgang Schäuble. Nach außen bleibt er gelassen, kokettiert bestenfalls mit seiner Rolle, so wie vor den Abgeordneten der CSU-Landtagsfraktion bei deren Klausur in Wildbad-Kreuth Mitte Januar:
    "Als ich am Sonntag mit der Kanzlerin geredet habe, und verstanden habe, dass sie unmittelbar nach mir bei der Landtagsfraktion ist, habe ich einen Moment gedacht: Was soll ich jetzt eigentlich da? Denn ich habe zwei Möglichkeiten: Ich kann dasselbe sagen wie die Kanzlerin – das ist langweilig. Ich kann das Gegenteil sagen – das wäre dumm."
    Doch es gibt einen Unterschied zur Griechenland-Krise: Wolfgang Schäuble teilt die Ansicht der Kanzlerin, dass die Flüchtlingsfrage vor allem auf europäischer Ebene gelöst werden muss. Und dass sie eine derart große Herausforderung ist, dass auch sein Werk, die schwarze Null, in Frage steht:
    "Wir können übrigens diese Aufgabe wenn möglich ohne neue Schulden schaffen. Ich will's wiederholen, dass ich nach wie vor der Meinung bin, dass die Frage, was notwendig ist zur Bewältigung dieser Herausforderung, die erste Priorität hat. Und die Frage, ob wir das mit welchen Schulden oder nicht schaffen, die zweite Priorität."
    Wenn die schwarze Null im Lichte der anhaltend hohen Flüchtlingszahlen grau geworden ist, wird das an Wolfgang Schäuble kaum Kratzer hinterlassen. Es gehört zu den Eigenheiten seiner ganz persönlichen Geschichte, dass der Mann, der fast Kanzler, fast Eurogruppen-Chef und fast Bundespräsident geworden wäre, nun mehr Macht und Unabhängigkeit hat als in jeder dieser Positionen.