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StartseiteArtikel 19Zensur im Kopf05.11.2007

Zensur im Kopf

Irans unabhängige Journalisten unter Druck

Laut jüngstem Bericht der Organisation "Reporter ohne Grenzen” gehört der Iran zu den 20 Ländern weltweit mit der geringsten Pressefreiheit. Tatsächlich riskieren Schriftsteller und Journalisten in der Islamischen Republik, Repressalien ausgesetzt zu werden, sofern sie nicht als Sprachrohr der herrschenden Ideologie fungieren wollen. Verstärkt rücken Online-Dienste in das Visier der Zensur.

Von Arian Fariborz

Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad. (AP)
Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad. (AP)

Es ist jedes Mal das gleiche Gefühl der großen Ungewissheit, das Mohsen beschleicht, wenn er von der Arbeit im Norden Teherans an seinen Schreibtisch zurückkehrt und seinen PC anschaltet: Ist seine Webseite abermals blockiert oder wieder nur über Umwege im World Wide Web erreichbar? Der 27-jährige IT-Ingenieur und freie Journalist führt seit fast vier Jahren ein Internet-Tagebuch. Er ist einer der bekanntesten Blogger in der iranischen Hauptstadt. Lange Zeit war er in der Studentenbewegung aktiv - ein Engagement, das ihn für eine Woche ins berüchtigte Teheraner Evin-Gefängnis brachte. Mohsen ist skeptisch. Er glaubt, dass die Blockade oder Filterung von Webseiten kein Einzelfall ist, und dass das Internet als Medium freier Meinungsäußerung im Iran ausgedient habe:

"Mein Weblog wird auf mehreren Internet-Service-Providern blockiert, obgleich dort nur ein geringer Teil wirklich politisch ist. Die Situation hat sich vor etwa zwei Jahren, insbesondere unter Präsident Ahmadinedschad, dramatisch verschlechtert. Ich glaube, dass Webseiten hier systematisch gefiltert und blockiert werden. Es wird gezielt nach politischen Inhalten gesucht, nach Inhalten, die dem Regime entgegenlaufen. Als ich noch etwas mehr politische Inhalte auf meiner Seite hatte, wurde mein Weblog völlig blockiert."

Die Cyber-Revolution im Iran beunruhigt die Mullahs - und das nicht ohne Grund: Nachdem viele reformorientierte Zeitungen seit 2000 verboten wurden, entzogen sich Journalisten und Schriftsteller zunehmend der Zensur und entdeckten das Internet für sich. Sie gründeten Online-Magazine oder verbreiteten ihre politischen Ansichten in Weblogs. Seitdem beobachtet der Staat mit Argusaugen vermeintlich westlich-dekadente, anti-islamische oder konterrevolutionäre Inhalte im Netz. Online-Medien werden heute verstärkt gefiltert oder blockiert, Regimekritiker festgenommen. 2004 holten die Mullahs erstmals zum großen Schlag gegen die iranische Blog-Community aus: Regimekritiker, wie Hanif Mazroui, Arash Sigartshi oder Modschtaba Saminedjad wurden festgenommen, angeklagt und zeitweise inhaftiert. Informationsportale wie Blogfa.com, Blogger oder Persian Blog werden seit längerem überwacht. Und in den letzten Jahren riefen immer wieder konservative Abgeordnete die Regierung dazu auf, beliebte Jugend-Diskussionsforen wie Orkut oder Yahoo Messenger zu verbieten. Mohsen berichtet, weshalb:

""Heute suchen viele verstärkt eine zwar noch politische, aber auch spaßorientierte Form der Kommunikation wie zum Beispiel das virtuelle soziale Netzwerk Orkut. Das hatte auf viele eine große Anziehungskraft. Ich bin auch Mitglied geworden, nur um zu sehen, was dort eigentlich vor sich geht. Doch nach drei, vier Monaten wurde die Seite komplett blockiert, nur weil die Seite populär war, die Leute gemeinsam kommunizierten und die Zahl der Mitglieder stetig wuchs. Sie wollen nicht, dass die Leute miteinander kommunizieren. Sie befürchten, dass sich in Netzwerken wie Orkut auch politische Gruppen organisieren könnten. Und wenn das der Fall ist, wird das Ganze eben völlig abgeschaltet.”"

Doch nicht nur Portale mit sozialen und politischen Inhalten fallen den Zensoren zum Opfer, sondern auch Seiten wie Youtube, Wikipedia oder Amazon. Was ist erlaubt und was verboten? Eine klare Linie der Zensurbehörden lässt sich jedenfalls kaum erkennen. Zensur sei im Iran eben "die Regel und nicht die Ausnahme", so die Einschätzung der Organisation "Reporter ohne Grenzen". Seit Anfang dieses Jahres hat sich der Spielraum für Online-Journalisten und Blogger im Iran sogar noch weiter verringert, seitdem schreibt ein Gesetz vor, dass alle Betreiber von Internetdiensten und Weblogger innerhalb von zwei Monaten bei der Zensurbehörde eine Genehmigung einholen müssen. Sonst gelten die Internetseiten als illegal, den Betreibern drohen hohe Strafen. Die Folge:

""Iranische Schriftsteller und Journalisten schreiben nicht mehr in dem Umfang wie früher und riskieren auch keine politischen Aktionen oder Blog-Aktivitäten, weil es wirklich zu gefährlich geworden ist und man eingesperrt werden kann. Einige Blogger sind bereits inhaftiert worden. Und es ist fraglich, ob es das Risiko wirklich wert ist, weil man als Blogger ohnehin nur ein begrenztes Publikum erreicht.”"

Viele Journalisten werden zudem davor gewarnt, mit dem Ausland Kontakt aufzunehmen oder westlichen Medienvertretern Auskunft zu geben. Katrin Evers, Pressesprecherin von "Reporter ohne Grenzen", beschreibt, welche Auswirkungen dieses neue Klima der politischen Kontrolle, Zensur und Repression auf Irans Medienvertreter hat:

""Präsident Ahmadinedschad hat es verstanden, ein System der Angst aufzubauen, und dieses System greift mittlerweile. Das heißt, immer weniger Journalisten äußern sich öffentlich. Selbstzensur erscheint doch vielen Journalisten als der einzige Ausweg, um überhaupt noch arbeiten zu können, um Repressionen, aberwitzig hohen Geldbußen, endlosen Prozessen oder Haft entgehen zu können. Und das heißt, dass sensible Themen wie soziale Probleme, Kritik an der Führungsriege, aber auch Frauenrechte sowie ethnische Anliegen Tabuthemen sind."

Wer es dennoch wagt, das Schweigen zu brechen oder ein objektives Bild der gesellschaftlichen und politischen Situation im Iran zu zeichnen, dem droht Zensur, Gefängnis oder Schließung der Redaktionsbüros. Beispiele sind die reformorientierte Zeitung "Ham Mihan" des ehemaligen Bürgermeisters von Teheran, Gholam Hossein Karbaschi, sowie die Online-Nachrichtenagentur ILNA. Der Grund: Sie hatten Präsident Ahmadinedschad vorgeworfen, sein Versprechen nicht gehalten zu haben, die wirtschaftliche Misere im Iran zu beseitigen.

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