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Zentralafrikanische RepublikEU-Militäreinsatz verzögert sich

Eine Patrouille fährt durch die Straßen von Bangui in der zentralafrikanischen Republik  (picture alliance / dpa / ECPAD)
Französische Truppen sind bereits in Zentralafrika im Einsatz (picture alliance / dpa / ECPAD)

Die Lage in Zentralafrika ist nach einem Jahr blutiger Gewalt katastrophal. Die EU sollte eigentlich eine etwa 1000 Mann starke Truppe für das Land zusammenstellen. Doch es fehlt offenbar noch an der nötigen Truppenstärke. Damit ist der Starttermin für den EU-Militäreinsatz in Gefahr.

Die von der Europäischen Union geplante Truppe mit 800 bis 1.000 Soldaten für die Entsendung in die Zentralafrikanische Republik ist immer noch nicht einsatzbereit. Bei bisher vier "Truppenstellerkonferenzen" hätten die EU-Mitgliedsstaaten die nötigen militärischen Fähigkeiten nicht bereitgestellt, sagten EU-Diplomaten in Brüssel. Deshalb weigere sich der Kommandeur des Einsatzes, der französische General Philippe Pontiès, einen Marschbefehl in Richtung Afrika zu erteilen.

Die EU- Außenbeauftragte Catherine Ashton hatte zuvor die EU-Regierungen aufgefordert, die für den Einsatz nötigen militärischen Mittel zur Verfügung zu stellen. Gebraucht werden vor allem Fahrzeuge und Logistik-Experten. Ein großer Teil der benötigten Soldaten stehe hingegen bereit, so Ashton.

Glaubwürdigkeit der EU steht auf dem Spiel

Die EU-Truppe war auf Wunsch Frankreichs beschlossen worden und sollte von Ende März an operieren. Sie soll die bereits in der Zentralafrikanischen Republik eingesetzten französischen und afrikanischen Truppen unterstützen. Sie bemühen sich, Gewalt zwischen christlichen und islamischen Milizen zu verhindern. Die EU-Truppe soll auf dem Flughafen der Hauptstadt Bangui und in dessen Nähe in drei Stadtvierteln Gesetz und Ordnung wiederherstellen.

Ashton warnte, die Unfähigkeit der EU zum Einsatz erschwere es den Vereinten Nationen, eine UNO-Mission auf die Beine zu stellen. "Langfristig droht die EU, ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren. Denn unser Einsatz wurde den Partnern in der Zentralafrikanischen Republik und der Region angekündigt", warnte sie. "Die Zeit ist gekommen, um zu liefern und um die internationale Gemeinschaft im Bemühen zu unterstützen, die Zentralafrikanische Republik zu einem sicheren Platz zu machen."

Deutschland hilft mit zehn Millionen Euro

Deutschland ist bereit, sich mit einem Sanitätsflugzeug und Stabspersonal in den Hauptquartieren im griechischen Larissa und in Bangui zu beteiligen. Zudem unterstützt die Bundesrepublik die Menschen in Zentralafrika und diejenigen, die ins Nachbarland Kongo geflohen sind, mit rund zehn Millionen Euro. Das gab Entwicklungsminister Gerd Müller bei seinem Besuch in der zentralafrikanischen Hauptstadt Bangui bekannt. "Wir wollen das Hungern und Morden mitten in Afrika nicht hinnehmen", sagte der CSU-Politiker. "Das Land schreit nach Hilfe." 

Das Geld soll für den Kampf gegen den Hunger in einem der zehn ärmsten Länder der Welt und zur Verbesserung der Hygiene verwendet werden.

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