Donnerstag, 25. April 2024

Archiv

Zukünftiger Britischer Premier
Die Favoriten der Torys

Mit welchem britischen Premier oder welcher Premierministerin wird in Zukunft über den Brexit verhandelt? Vieles spricht dafür, dass die Torys ihre Wahl zwischen Innenministerin Theresa May und Justizminister Michael Gove treffen werden.

Von Gerwald Herter | 02.07.2016
    Die britische Innenministerin Theresa May erscheint am 27. Juni 2016 zu einer Kabinettssitzung.
    Innenministerin Theresa May ist eine der Favoritinnen im Rennen um den Premier-Posten (picture alliance / dpa / EPA / Andy Rain)
    Beide sind Torys, beide gehören zum Kabinett des scheidenden Premierministers Cameron. Nach der Brexit-Kampagne stehen beide jetzt schon wieder im Wahlkampf. Sie müssen zunächst möglichst viele konservative Abgeordnete von ihrer Kandidatur zu überzeugen. Dabei scheinen sich weder Justizminister Michael Gove, noch Innenministerin Theresa May in dieser Hinsicht besonders viel zuzutrauen:
    "Ich bin keine Showpolitikerin, ziehe nicht durch Fernsehstudios, lästere nicht beim Mittagessen, ich trinke nicht in Abgeordneten-Lokalen, mache einfach meine Arbeit."
    Die Erfüllung ihrer Pflicht steht für die 59-jährige May ganz weit im Vordergrund. Sie ist die Tochter eines anglikanischen Vikars. Auch der 48-jährige Gove weiß, dass er am ehesten durch Erfahrung und eine seriöse Ausstrahlung überzeugen kann.
    "Was immer Charisma ist, ich habe es nicht. Und niemand würde mich je mit Glamour in Verbindung bringen. Aber bei jedem Schritt in meinem politischen Leben habe ich mich gefragt, was ist richtig und was sagt mein Herz dazu?"
    Als er öffentlich machte, dass er ins Rennen geht, hatte Gove minutenlang erklärt, warum er zunächst nicht Premierminister werden wollte. Denn das hatte er noch kurz vor seiner Kandidatur ja immer wieder beteuert:
    "There are lots of talented people after David Cameron, but äh count me out."
    Ganz eng an der Seite von Boris Johnson hatte Gove dafür geworben, dass Großbritannien die EU verlässt. Vorgestern machte er aber überraschend deutlich, dass der frühere Bürgermeister von London nicht das Zeug zum Premier hat.
    "But I came to realise this week, that for all Borises formidable talents, he was not the right person for that task."
    Trotz der formidablen Talente von Boris Johnson. Einige Tory-Abgeordnete halten Gove deshalb für einen Verräter. Selbst aus den Reihen seiner eigenen Partei ist er schon dazu aufgefordert worden, seine Kandidatur zurückzuziehen. Aber immerhin hatte der Justizminister für den Brexit geworben und war damit erfolgreich. Theresa May war in der Kampagne zwar nicht besonders aufgefallen, hatte aber deutlich gemacht, dass sie gegen den Austritt ist. An der Spitze der Partei und Regierung müsste sie das tun, was sie bisher nicht wollte.
    "Ich habe auch gesagt, dass der Himmel nicht einstürzen wird, wenn wir rausgehen. Ich habe Kosten und Nutzen gegenübergestellt und Risiken und Vorteile benannt. Jetzt, da die Entscheidung gefallen ist, sollten wir das Beste aus den Möglichkeiten machen."
    Das heißt für sie nicht allein, den Austritt voranzutreiben, sondern auch auf andere Forderungen einzugehen:
    "Zuwanderung war für viele Wähler ganz wichtig. Da müssen wir Kontrollen einführen, weil uns die Menschen diese Botschaft mitgegeben haben."
    Also die Zahl der Zuwanderer begrenzen. Michael Gove sieht das ähnlich. Auch er will die Freizügigkeit für Bürger aus EU-Staaten einschränken. Und auch in einem, besonders wichtigen Punkt sind sich die beiden einig. Er dürfte für die Noch-EU-Partner der britischen Regierung besonders wichtig werden. Ab wann soll die Uhr herunterlaufen, der Austrittsmechanismus in Kraft gesetzt werden? May will:
    "Keine Entscheidung, den Artikel 50 zu bemühen, bevor die britische Verhandlungsstrategie klar und beschlossen ist."
    Nicht vor Jahresende, fügte sie hinzu. In diesem Kalenderjahr nicht mehr, sagt ihr Konkurrent Michael Gove.
    "Wir werden bestimmen, wenn wir so weit sind."