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StartseiteKommentare und Themen der WocheAn der Grenze zur Schizophrenie24.06.2019

Zukunft der SPDAn der Grenze zur Schizophrenie

Sich in der Regierung neu zu erfinden, ist so gut wie unmöglich, kommentiert Volker Finthammer. Auch deshalb setzten die Sozialdemokraten jetzt auf die Kraft der Doppelspitze, die sich die Aufgaben teilen soll.

Von Volker Finthammer

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Parteizentrale der SPD im Willy-Brandt-Haus in Berlin am 03.06.2019. (imago images / photothek / Felix Zahn)
Die SPD will sich inhaltlich und personell erneuern - und gleichzeitig regieren (imago images / photothek / Felix Zahn)
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Es wird nicht leicht für die SPD, auch wenn der Fahrplan für die kommenden Monate heute festgezurrt wurde. Vorsitzende lassen sich nicht auf die Schnelle herbeizaubern. Schon gar nicht im Doppelpack und die zahlreichen Absagen, die man nach dem unerwarteten Rücktritt von Andrea Nahles schon vernehmen konnte, machen deutlich, dass das eher ein Höllenritt als eine spaßgetriebene Aufgabe wird, auf die man sich da einlassen muss.

Eine Partei, die mit den Nerven am Boden kratzt, wieder aufzurichten, dazu muss man fast geboren sein.

Scheibchenweise sozialdemokratische Inhalte

Das kriegt niemand aus dem Stehgreif hin, zumal die Sozialdemokraten erst vor zwei Jahren mit Martin Schulz erlebt haben, in welch kurzer Zeit vermeintliche Heilsbringer entzaubert werden können, weil die sie Hoffnungen nicht erfüllen, die in sie gesetzt wurden und die Partei am Ende doch nicht so zu mobilisieren vermochten, wie das eigentlich nötig gewesen wäre, um den Absturz und die Blessuren zu vermeiden.

Deshalb wollte und sollte Andrea Nahles ja der SPD den nötigen Halt und die Stabilität geben, um in der geschichtlich geradezu aufgezwungen Großen Koalition bestehen zu können. Es kam anders und das auch wieder ungleich schneller als gedacht.

Und so sind die beiden großen Lager unvermeidlich wieder da, die einen, die auf die Erneuerung in der Opposition setzten und natürlich jene, die sich an die Macht in der Regierungsverantwortung klammern, um wenigstens scheibchenweise sozialdemokratische Inhalte umsetzen zu können. Doch das stärkste Band dieser Koalition ist inzwischen das Motiv, das auch CDU und CSU wenig Interesse an Neuwahlen haben, weil sie gleichermaßen einen Denkzettel fürchten müssten.

All das macht es für die SPD nicht leicht. Sich in der Regierung neu zu erfinden, ist so gut wie unmöglich und grenzt an Schizophrenie, weil im Alltag die notwendigen politischen Phantasien für eine Erneuerung all zu schnell runtergebrochen werden.

Marathon auf Regionalkonferenzen

Wohl auch deshalb setzt man jetzt auf die Kraft der Doppelspitze, die sich die Aufgaben einmal teilen soll. Den Weg dahin, den hat das SPD-Führungstrio heute beschrieben. Möglichst mehrere Teams, die sich nach über 20 Regionalkonferenzen den Mitgliedern zur Wahl stellen und deren Votum auch nach einer möglichen Stichwahl für den Parteitag im Dezember bindend sein soll.

Formal klingt das gut und nach groß angelegter Beteiligung der Parteibasis. Und selbst die Hoffnung auf neue Mitglieder wurde heute wieder geweckt, die es beim vergangen Schulz Effekt auch schon einmal kurzzeitig gab. Soweit also der Plan. So weit so gut. Aber gelingen kann das ganze Unterfangen nur, wenn das neue Team auch für eine inhaltliche und personelle Erneuerung der SPD steht. Und da darf man gespannt sein, wer dafür den nötigen Mut und das mindestens genauso große Durchhaltevermögen aufbringen wird.

Volker Finthammer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Volker Finthammer (Deutschlandradio / Bettina Fürst-Fastré)Volker Finthammer, Jahrgang 1963, studierte Politik in Marburg und in Berlin. Nach der Wende erste Radioerfahrungen beim Deutschlandsender Kultur in Ostberlin. Seit 1994 beim Deutschlandradio. Redakteur im Ressort Politik und Hintergrund. Korrespondent im Hauptstadtstudio in Berlin und in Brüssel. CvD in der Chefredaktion von Deutschlandradio Kultur. Seit September 2016 wieder im Hauptstadtstudio in Berlin mit dem Schwerpunkt Wirtschafts- und Sozialpolitik.

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