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StartseiteInformationen am MittagBrasilianisches Kasperltheater02.08.2017

Zukunft von Staatschef TemerBrasilianisches Kasperltheater

Kann sich Brasiliens Präsident Michel Temer noch einmal retten? Das Parlament muss an diesem Mittwoch darüber entschieden, ob Staatschef Temer wegen Bestechlichkeit der Prozess gemacht wird. Temer gilt als gewiefter Strippenzieher - und verfügt zudem im Unterhaus über eine komfortable Mehrheit.

Von Anne Herrberg

Brasiliens Präsident Michel Temer sitzt an seinem Schreibtisch (EFE)
Déjà-Vu: Vor einem Jahr wurde Brasiliens Ex-Präsidentin Dilma Rousseff ihres Amts enthoben, heute steht ihr Nachfolger Michel Temer in der Kritik. (EFE)
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Er soll für Millionen Bestechungsgelder mitverantwortlich sein, dazu die Justiz behindert und Stimmen gekauft haben. Seine Zustimmungswerte bei der Bevölkerung liegen nur noch bei knapp fünf Prozent. Doch Brasiliens Präsident Michel Temer bleibt dabei: Zurücktreten - auf keinen Fall. Die Vorwürfe gegen ihn seien allein politisch motiviert. Darüber muss nun das Parlament entscheiden, beziehungsweise darüber, ob eine Anklage gegen den amtierenden Präsidenten erhoben wird. Stimmen zwei Drittel der 513 Abgeordneten zu – geht die Causa Temer zum Obersten Gericht. Der Präsident würde 180 Tage vom Amt suspendiert, ein Prozess gegen ihn begonnen. Doch das gilt als unwahrscheinlich – denn Temer hat genug Verbündete, wie Intimus Carlos Marun der Regierungspartei PMDB.

Viele Politiker verdanken Temer Macht und Einfluss

"Hier geht es um einen Angriff auf den Präsidenten, um eine bösartige Anklage, ohne Beweise. Dem zuzustimmen bedeutet, diese Beleidigung mitzutragen."

Im Unterhaus verfügt der Präsident über eine komfortable Mehrheit. Temer gilt als gewiefter Strippenzieher, viele Politiker verdanken ihm Macht und Einfluss. Zudem hängt das Gros der brasilianischen Politikerklasse selbst mit drin, im Sumpf aus Schmiergeld, Gefälligkeiten, dubiosen Deals und schwarzen Konten, der Brasilien seit Jahren lähmt. Dem müsse ein Ende bereitet werden, fordern Oppositionspolitiker wie Chico Alencar von der sozialistischen Partei PSOL auch per Kampagne in sozialen Medien.

"Wir wissen, dass die Regierung immer noch versucht, rund 80 Abgeordnete mit Geldern für den Wahlkreis und mit Posten anzuwerben. Das heißt, dass sie noch lange nichts sicher haben. Und da kann uns der Druck der Bürger auf diese Abgeordneten sehr behilflich sein."

Déjà-Vu: gestern Dilma Rousseff, heute Michel Temer

Doch es gehen kaum noch Bürger auf die Straße. Die Politik scheint vielen nur noch eine große Show, die sich um sich selber dreht –ein Kasperltheater, ein Deja-Vu. Vor einem Jahr lief das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff, der bis heute kein schweres Vergehen nachgewiesen werden konnte. Nun geht es erneut um Zukunft eines Staatsoberhauptes. Dabei wiegen die Korruptionsvorwürfe gegen Dilmas einstigen Vize und Nachfolger Temer schwer.

Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot stützt sich unter anderem auf heimliche Gesprächsaufzeichnungen und Polizeiaufnahmen von einem engen Berater Temers, der mit einem Koffer voller Geldscheine gefilmt wurde. Temer bezeichnet die Anschuldigungen als Fiktion, er will sie so schnell wie möglich vom Tisch haben. Auch ein Boykott der Abstimmung am Mittwoch käme ihm dabei in die Quere. Wird nämlich das geforderte Quorum nicht erreicht - zwei Drittel der Abgeordneten müssen teilnehmen - wäre die Wahl ungültig, die Causa Temer ginge in die nächste Runde. Dazu hat Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot noch zwei weitere Klagen gegen den Präsidenten vorbereitet. Der gibt sich dagegen als selbstloser Macher, der allein für das Wohl der Nation arbeitet

"Ich akzeptiere das Ergebnis der Abstimmung, egal wie es ausfällt. Jetzt ist nicht die Zeit der Zweifel, des Bedauerns - jetzt brauchen wir schnelle Antworten. Denn diese Regierung hat die Wirtschaft wieder aufs Gleis gebracht, diese Regierung hat Gleise gelegt, damit der 2018 gewählte Präsident direkt die Lokomotive anschmeißen kann.

Ex-Staatschef Lula da Silva droht Haft - wegen Korruption

Aussichtsreichster Kandidat für die Präsidentschaftswahl 2018 ist bisher der ehemalige Präsident Lula da Silva von der Arbeiterpartei, der im Gegensatz zum wirtschaftsliberalen Temer für eine staatliche gelenkte Wirtschaftspolitik steht – und kürzlich selbst wegen Korruptionsvorwürfen zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt wurde. To be continued.

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