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StartseiteInformationen am MorgenErste juristische Anhörung14.06.2019

Zur Auslieferung von Julian AssangeErste juristische Anhörung

Sieben Jahre lang gewährte die ecuadorianische Botschaft in London Julian Assange Asyl. Dann flog er raus, wurde sofort festgenommen und muss nun eine einjährige Haftstrafe absitzen. Für den Wikileaks-Gründer kann es aber noch schlimmer kommen: Die USA haben seine Auslieferung beantragt.

Von Friedbert Meurer

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Wikileaks-Gründer Julian Assange am 1. Mai auf dem Weg zum Gericht in London. (AFP / Daniel LEAL-OLIVAS)
Das juristische Tauziehen über mehrere Instanzen um eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange kann Jahre dauern (AFP / Daniel LEAL-OLIVAS)
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Polizeibeamte von Scotland Yard tragen Julian Assange aus der Botschaft Ecuadors heraus. Der Wikileaks-Gründer geht nicht freiwillig, er ruft "UK must resist". Großbritannien soll gegenüber dem Auslieferungsantrag der USA Widerstand leisten. Dann fällt die Tür des Polizeiwagens zu und Julian Assange befindet sich jetzt seit zwei Monaten im Belmarsh Gefängnis im Londoner Südosten.

Er wurde zu einem Jahr Haft verurteilt, weil er sich durch seine Flucht in die Botschaft vor sieben Jahren der Justiz entzogen und gegen Kautionsauflagen verstoßen hat.

Auslieferung bewilligt - Justiz entscheidet

Aber es droht mehr Ungemach. Wenn es nach dem britischen Innenminister Sajid Javid geht, wird Julian Assange nach Verbüßung seiner Haft in London zum nächsten Prozess wegen Geheimnisverrats an die USA ausgeliefert.

"Ich habe den Antrag auf Auslieferung schriftlich bewilligt. Ich halte das für legitim, deswegen habe ich es unterschrieben. Aber schlussendlich entscheidet die Justiz."

Am Vormittag wird vor dem Westminster Court das Verfahren eröffnet, ob Assange ausgeliefert werden soll. Assange spricht von einem politischen Verfahren. Wikileaks habe aufgedeckt, wie die USA in ihren Kriegen gegen Menschenrechte verstießen und Zivilisten töteten. Die Pressefreiheit sei bedroht. Kein Whistleblower, also Hinweisgeber, werde mehr sicher sein können, sich einer Online-Plattform zu offenbaren.

Wenig Außenkontakt und gesundheitlich angeschlagen

In den USA würde Assange eine lange Haftstrafe drohen. Wikileaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson: "Julian Assange wird nicht persönlich vor Gericht erscheinen. Wir hoffen, dass er per Video aus dem Gefängnis zugeschaltet wird. Er kann nur wenig mit seinen Anwälten reden und hat natürlich auch keinen Internetzugang."

Julian Assange scheint gesundheitlich angeschlagen zu sein. Sieben Jahre lang kam er nicht eine einzige Minute aus der Botschaft heraus. Am Montag jetzt besuchte ihn sein Vater im Gefängnis. "Es hat mich sehr bewegt, Julian wiederzusehen, und das unter diesen Umständen. Er ist gerade aus der Krankenabteilung zurückverlegt worden und hat zehn Kilo Gewicht verloren. Julian zeigt Kampfgeist, er kommandiert mich schon wieder herum."

Assange drohen weitere Jahre Haft

Der Berichterstatter der Vereinten Nationen für Folter, der Schweizer Nils Melzer, behauptete zuletzt im Mai: Assange ist psychologischer Folter ausgesetzt worden. Seine Gesundheit sei ernsthaft durch ein extrem feindseliges und willkürliches Umfeld beeinträchtigt worden.

Das juristische Tauziehen über mehrere Instanzen um eine Auslieferung kann Jahre dauern. Wikileaks-Chefredakteur Hrafnsson befürchtet, dass Assange noch lange in Haft bleiben muss. "Wir glauben nicht, dass es ihm noch einmal erlaubt wird, auf Kaution auf freiem Fuß zu sein. Ihm drohen so noch Jahre an weiterer Haft. Es wäre absurd und eine furchtbare Menschenrechtsverletzung, wenn er solange weiter im Gefängnis bleiben muss."

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