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StartseiteInformationen am MittagSpahn will Gesetz für schnellere Arzttermine26.09.2018

Zwei-Klassen-MedizinSpahn will Gesetz für schnellere Arzttermine

Kassenpatienten in Deutschland sollen künftig schneller an Arzttermine kommen. Das will Gesundheitsminister Jens Spahn mit einem Gesetzentwurf erreichen, den das Kabinett nun abgesegnet hat. Die Koalition setzt dabei vor allem auf finanzielle Anreize für die Ärzte.

Von Volker Finthammer

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Ein Arzt erklärt seinem Patienten ein Röntgenbild. (imago/Westend61)
Ein Arzt erklärt seinem Patienten ein Röntgenbild. (imago/Westend61)
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116 117, das ist eine Telefonnummer, die sich Kassenpatienten bald verstärkt merken müssen. Denn, wenn der heute im Kabinett angenommene Gesetzentwurf auch so verabschiedet wird, dann ist das künftig nicht nur die bundeseinheitliche Rufnummer für den ärztlichen Notdienst und die Vermittlung von Fachärzten, sondern künftig auch die für die schnellere Vermittlung.

Die soll über die Terminservicestellen für gesetzliche Versicherte, die heute oft genug gegenüber Privatversicherten das Nachsehen haben, verbessert werden. Der Grund für die bisherigen langen Wartezeiten gesetzlich Versicherter ist bekannt. Die Behandlung von Privatpatienten wird einfach besser bezahlt.

Ärzte sollen extra vergütet werden

Deshalb setzt die Reform auch an einem ökonomischen Hebel an. Gesetzlich versicherte Patienten, die über die Terminservicestellen in die Praxis kommen, sollen künftig für die Ärzte extra vergütet werden und nicht auf das Budget angerechnet werden.

"Aus meiner Sicht ein Gesetz, das sehr konkret in Alltag helfen wird, zu verbessern die Versorgung von gesetzlich Versicherten in Deutschland. Für eine schnelleren Termin, für eine bessere ländliche Versorgung und eben auch einen besseren Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung", so Gesundheitsminister Jens Spahn.

Um bei den Ärzten überhaupt das Potential für weitere Behandlungstermine zu schaffen, sollen die niedergelassenen Fachärzte pro Woche fünf weitere Sprechstunden für Patienten anbieten. Dafür sollen neu aufgenommene Patienten extra vergütet und nicht auf das bisherige Budget angerechnet werden. Extra Vergütet werden auch Leistungen, die in sogenannten offenen Sprechstunden, also ohne eine Terminvergabe erbracht werden. Hausärzte können zudem mit einem Zuschlag rechnen, wenn sie ihre Patienten zeitnah in einen Facharzt vermitteln können.

Mehrkosten von 600 Millionen Euro pro Jahr

Die Koalition setzt also bei der Reform auf das ökonomische Interesse der Ärzte an neuen Patienten, die in den offen Sprechstunden oder über die Terminservicestellen in die Praxis kommen. Weitere ökonomische Anreize soll es für Landärzte geben, etwa regionale Zuschläge. Außerdem werden die Kassenärztlichen Vereinigungen in strukturschwachen Gebieten verpflichtet, mobile oder telemedizinische Alternativen anzubieten, wenn es zu wenige Ärzte gibt. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach spricht gegenüber unserem Programm von wichtigen Baustellen gegen die Zwei-Klassen-Medizin, die vor allem die SPD durchgesetzt habe:

"Das was wir jetzt sehen, ist tatsächlich eine Umsetzung der Vorschläge, die die SPD in den Koalitionsverhandlungen gemacht hat. Wir wollten, dass die Fachärzte für gesetzlich Versicherte deutlich besser bezahlt, so dass die Zwei-Klassen-Medizin dort beseitigt wird und wir wollen, dass die gesetzlich Versicherten viel schneller Termine bekommen. Das ist erreicht worden."

Die Koalition rechnet mit Mehrkosten in der Höhe von gut 600 Millionen Euro pro Jahr, die ob der guten Einnahmesituation der Krankenkassen als verkraftbar erscheinen. Die Kassen sollen den Patienten zudem bis zum Jahr 2021 die elektronische Patientenakte zur Verfügung stellen, damit die relevanten Daten jederzeit und an jedem Ort abgerufen werden können. Die Reform soll im kommenden Frühjahr in Kraft treten und ist nicht auf die Zustimmung des Bundesrates angewiesen.

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