Berlusconi ist ein Hochstapler das kann er ruhig wissen. Erst hat es geheißen, er will die Renten erhöhen, dabei sind sie effektiv gesunken. Ich habe ihn gewählt, das will überhaupt nicht verheimlichen. Aber jetzt reicht es, ich will nichts mehr von ihm hören.
Signor Antonio kratzt mit einer Kelle den Bauschutt zusammen. Er ist Maurer in Mittelitalien, der gerne über Politik redet wie viele seiner Mitbürger. Er war immer ein Linker, sagt er, die ganze Familie hat immer links gewählt, doch bei der letzten Wahl vor zwei Jahren gab er seine Stimme der Mitte Rechts-Koalition. Damals, so erklärt heute der gewählte Ministerpräsident habe er einen klaren Wählerauftrag erhalten:
Der wirkliche Grund, aus dem wir von der Mehrheit der Italiener gewählt wurden, ist, dass sie wünschen, dass wir die Freiheit verteidigen. Und in Italien bedeutet das, man darf nicht zulassen, dass diejenigen, die Kommunisten sind oder Kommunisten waren, noch mal die Regierung übernehmen und an die Macht kommen.
Das war die jüngste einer ganzen Reihe von polemischen Äußerungen, mit denen Silvio Berlusconi das derzeitige politische Klima in Italien prägt. Überall lauern Kommunisten : in der Opposition und vor allem in der Richterschaft. Ein Putsch steht ins Haus ein Staatsstreich, angezettelt von der Opposition
Verfolgungsjustiz ist das, diese ganze Clique von Kampf- Richtern, die aus Absicht eingesetzt wurden, um zu versuchen mit den Mitteln der Justiz das erreichen, was sie mit demokratischen Mitteln nicht schaffen, mit normalen und freien Wahlen.
Dass Silvio Berlusconi seit jeher ein gespanntes Verhältnis zur Justiz hat ist ein alter Hut. Aber dass er gerade in den letzten Tagen eine neue Kampagne gegen seine politischen Gegner gestartet hat, geschieht nach Meinung von Oppositionsführer Piero Fassino von der demokratischen Linken aus einem ganz speziellen Grund.
Die Verurteilung des Abgeordneten Previti in erster Instanz. Seither ist eine regelrechte Offensive gestartet worden, die niemanden verschont hat. Angriffe auf die Richter , Einschüchterung von Journalisten, Attacken gegen die Opposition, die mit einem Male wieder rein kommunistisch geworden sein soll. Da wird die Demokratie in Frage gestellt. Und dann auch noch die Geschichte mit Telekom Serbia . Die Italiener kennen mich doch, es ist hirnverbrannt zu behaupten, ich hätte irgendwelche Schmiergelder angenommen. Das war von Anfang an klar, dass das ein Riesenschwindel war.
Eine komplizierte Geschichte, deshalb der Reihe nach: Vor zwei Wochen endete in Mailand der Prozess gegen Cesare Previti. Der war angeklagt, Richter mit viel Geld bestochen und von ihnen wichtige Gerichtsentscheidungen gekauft zu haben, die Silvio Berlusconis Besitz erheblich vergrößerten. Das Geld stammte aus Berlusconis Firma Fininvest und wurde auf Schweizer Konten wiederentdeckt, von dort wanderte es auf andere Konten in der Schweiz, die wiederum den ebenfalls angeklagten Richtern gehörten. Die Schmiergeldsummen : einige Millionen Euro, der Wert der gekauften Prozessentscheide, mehrere Hundert Millionen. Previti leugnete bei seiner Vernehmung: das angebliche Schmiergeld auf seinen Konten, 18 Millionen Schweizer Franken, seien vielmehr Honorare gewesen.
Auf die Frage der Staatsanwältin, ob er denn dieses Geld wenigsten versteuert habe antwortete Previti :
No
Weigerte sich aber weitere Erklärungen abzugeben.
Lieber ein Steuersünder als einer, der die Justiz besticht – diese Rechnung ging nicht auf. Previti wurde in erster Instanz zu elf Jahren Haft wegen Korruption verurteilt, gilt allerdings bis zur dritten und letzten Instanz als unschuldig, das ist so Usus in Italien. Die Verurteilung Previtis war jedoch ein schrilles Alarmsignal für Silvio Berlusconi. Previti ist Berlusconis langjähriger Weggefährte, Vertrauter und Anwalt. Die Anklagebank teilte er mit ihm dieses Mal nur deshalb nicht, weil Berlusconis mögliche Mitverantwortung an der Richterbestechung verjährt war. Nicht so in einem Parallelverfahren, in dem sich Berlusconi zu verantworten hat. Dort verteidigte er sich mit einer im italienischen Recht vorgesehenen spontanen Erklärung, die kein Zeitlimit hat und die von niemandem im Gerichtssaal unterbrochen werden darf. Gut 50 Minuten lang schilderte Berlusconi vor den Richtern in Mailand Anfang letzter Woche die Geschichte aus seiner Sicht. Per Gerichtsbeschluss war in den 80-ger Jahren der Verkauf eines Staatsbetriebes an einen Konkurrenten auf Betreiben von Berlusconi verhindert worden . Er übernahm den Betrieb dann einige Jahre später selbst. Doch statt zum Vorwurf Stellung zu nehmen, er habe den Richtern bei dem für seinen Konkurrenten negativen Urteil finanziell nachgeholfen, entfesselte Berlusconi einen Kleinkrieg mit dem EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi. Der war zur damaligen Zeit Chef des besagten Staatsbetriebs. Berlusconi lobte sich über die Maßen dafür , verhindert zu haben, dass Prodi den Betrieb zum Freundschaftspreis verschleuderte. Aus Brüssel kam prompt eine heftige Reaktion auf diesen Frontalangriff. Prodi erinnerte, dass der Preis des gescheiterten Verkaufs von einem Wirtschaftsexperten geschätzt worden war, der später sogar in Berlusconis Dienste trat. Eine komplizierte Angelegenheit – die durch Berlusconis Äußerungen eine zusätzliche Verwirrung erfuhr. In einem Punkt blieb Berlusconi allerdings knallhart und glasklar:
Ich werde mich weiterhin so verteidigen, wie ich das bisher getan habe in der glasklaren, stolzen und beruhigenden Sicherheit, niemals gegen das Gesetz oder gegen die öffentliche Moral verstoßen zu haben.
Eine Verteidigung, die aus immer neuen Angriffen besteht. Der jüngste kam aus einer völlig unerwarteten Ecke. Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der sich mit angeblichen Schmiergeldern bei der Übernahme der serbischen Telekom durch den italienischen Telefonbetreiber gleichen Namens befasst, tauchte plötzlich ein Zeuge auf, der erklärte, bei dem TelekomGeschäft aus der Milosevic-Ära seien die Herren Mortadella und Storch, bestochen worden - Codenamen für den fülligen Romano Prodi und den ausgesprochen dünnen und langbeinigen Oppositionsführer Piero Fassino. Der Zeuge wurde inzwischen als Hochstapler in der Schweiz verhaftet, die Sache entpuppte sich schnell als Windei, diente Berlusconi aber , so Fassino, um abzulenken: von seinen eigenen Justizquerelen und vor allem von der Bilanz seiner bisherigen Amtszeit angesichts der Tatsache. dass Ende des Monats in Italien Testwahlen in zahlreichen Gemeinden und Provinzen angesetzt sind.
Berlusconi macht aus allem ein Drama um die enttäuschende Bilanz von zwei Jahren Regierungszeit zu verschleiern.
Maurer Antonio kratzt den überflüssigen Mörtel ab, Antonio ist 72. Eigentlich würde er nach fast sechzig Arbeitsjahren jetzt lieber nur noch den Gemüsegarten zuhause pflegen, aber die Rente reicht nicht, und so muss er sich etwas dazuverdienen.
Alle sind gegen ihn, behauptet Berlusconi. Kein Wunder, bei so viel leeren Versprechungen. Lügen zahlen sich nicht aus. Ich besuche drei verschiedene Altenclubs. Von uns Alten wählt Berlusconi keiner mehr. Erst hat er eine Million Lire – fünfhundert Euro Mindestrente versprochen. Stattdessen bekomme ich jetzt weniger, obwohl ich eigentlich mehr bekommen sollte. Die Quittungen habe ich alle aufgehoben. Ich würde gerne reklamieren, aber das nützt ja nichts, deswegen bekomme ich auch nicht mehr. Doch wenn die Wahlhelfer der Regierung bei mir wieder auftauchen, dann werde ich denen den Marsch blasen. Eine Million Lire Mindestrente hat es geheißen. Also her damit und Schluss. So wie ich denken viele, Hunderte von alten Leuten hier in der Gemeinde. Und ich sag es noch mal: die Rentner haben kein Vertrauen mehr in Berlusconi. Das sind 3, vier Millionen im Lande. Nimm Berlusconi nur mal zwei Millionen Stimmen weg, dann ist er weg vom Fenster.
Vorläufig aber gibt es ihn noch und er will weitermachen.
Ich werde meine Pflichten als Ministerpräsident voll und ganz erfüllen, voll und ganz. Und auf keinen Fall den Wählerauftrag verraten, denn auf diesen Auftrag gründet das friedliche Miteinander der Bürger und das Bild, das Italien für den Rest der Welt abgibt. Und nun, wie immer an die Arbeit.
Signor Antonio schaut auf seine staubverkrustete Uhr, es ist bald sechs. Acht, neun Stunden harte Arbeit bei schon sommerlichen Temperaturen haben den einstigen Berlusconi-Fan müde gemacht.
Ich habe ein Leben lang gearbeitet, war immer sparsam, aber reich bin ich nicht geworden. Berlusconi schon. Aber um so schnell zu Geld zu kommen, muss man klauen. Sonst wirst du nicht reich. Schon gar nicht in nur dreißig Jahren. Ohne Tricks wird man in dieser kurzen Zeit nicht zum reichsten Mann Italiens. Aber seine juristischen Angelegenheiten interessieren mich überhaupt nicht. Das ist politischer Hickhack, bei dem ich mich nicht auskenne.
Doch ausgerechnet Streit um die Justiz hat über lange Strecken die bisherige Regierungszeit von Berlusconi geprägt. Spezial-Gesetze über Auslandsermittlungen und die Ablehnung von Richtern wegen Befangenheit geißeln Berlusconis Gegner als Notbremse für Berlusconi und dessen Freund Previti gegen die gerichtliche Verfolgung. Alles böswillige Verleumdung seitens der politischen Gegner, beschwor Berlusconi seine Anhänger in den letzten Tagen. Die Ablehnung von Richtern diene allen Bürgern, und Berlusconi geizt nicht mit einem anschaulichen Beispiel.
Ein Bürger findet sich vor Gericht wieder. Und im Verlauf des Prozesses zeigt sich eine gravierende Feindseligkeit, ein schwerwiegendes und negatives Vorurteil. Ja soll denn dieser Bürger nun nicht die Möglichkeit haben, sich an die Oberste Instanz, das Kassationsgericht zu wenden, um dort die Fakten zur Kenntnis zu bringen? Die zeigen, dass da eine Atmosphäre herrscht, die kein ausgewogenes Urteil erwarten lässt. Weil zum Beispiel der Angeklagte dem Vorsitzenden Richter die Verlobte weggeschnappt hat. Wir machen so was ja ab und zu mal, sind halt Frauenhelden. Nie einem Freund die Verlobte wegnehmen, einem Richter dagegen - das geht in Ordnung.
Diese doch sehr eigenwillige Begründung für die Notwendigkeit eines überaus umstrittenen Gesetzes zum Schutze von Angeklagten vor voreingenommenen Richtern sorgte im streitbaren Klima der letzten Tage nicht unbedingt für allgemeine Erheiterung. Gavino Angius, Senator der oppositionellen Linksdemokraten:
Unglaublich diese Rede, Stammtischwitze, die gehören in ein Wirtshaus, unwürdig für den Führer eines so wichtigen Landes wie dem unsrigen. Also wirklich daneben. Im Augenblick ist die Lage wirklich nicht berauschend, auch nicht für den Ministerpräsidenten aus den allgemein bekannten Gründen, wie dieser vermaledeite Prozess, der ihn natürlich sehr beschäftigt, was völlig in Ordnung geht und wo er sich mit allen legitimen Mitteln verteidigt, aber wenn einer mit Dreck wirft, dann muss ich mich doch wenigstens ducken dürfen.
Erst muss sich die linke Opposition zu regierungsunfähigen Kommunisten abstempeln lassen, dann wird ihr von Berlusconi auch noch Hetze und Verleumdung vorgeworfen - eine Schlammschlacht, wie sie selbst die theatralisch-heißblütig-emphatische italienische Öffentlichkeit bislang nur selten erlebt hat. Und die nicht einmal die Medien verschont. Vergangene Woche trat der Italien Chef nach dem Monolog vor den Richtern vor das Volk. 51 Minuten lang im schwarzen Anzug vor rotem Samt direkt aus seinem Amtssitz, so als spräche er offiziell zur Nation, nur selten unterbrochen von den völlig überflüssigen Fragen eines - wie ganz Italien lästert - ihm genehmen und von ihm bezahlten Fernsehjournalisten, 51 Minuten Angriff und Verteidigung, und das innerhalb einer überaus populären Polit-Talkshow.
Es gibt kein Indiz, keinen Beweis, nur einen angeblicher Beweis, der sich auf eine Falschaussage einer gewissen Dame gründet, die die Italiener inzwischen wohl gut kennen. Sie heißt Stefania Ariosto, sie hat nur Klatsch verbreitet, um ihre Privatangelegenheiten mit der Justiz zu bereinigen. Ich glaube, habe Vertrauen, bin absolut sicher, dass kein Richter zu einem anderen Ergebnis kommen kann als jenem, das ich in absoluter Entschiedenheit vertrete.
Gemeint ist seine totale Unschuld. Diesen Selbstverteidigungsmonolog Berlusconis strahlten bezeichnenderweise nicht in seine eigenen Programme aus – da würde er auf zu viele Werbeeinnahmen verzichten müssen. Sondern das öffentlich-rechtliche Fernsehen, die RAI, die sich aus Gebühreneinnahmen finanziert. Trotzdem ist er mit ihr keineswegs zufrieden.
Schauen Sie doch das öffentlich rechtliche Fernsehen an. Wir haben den Verwaltungsrat übernommen und es ist uns immerhin gelungen, neue Fernsehdirektoren zu wählen, die von uns nur einen einzigen Auftrag erhalten haben: Seid objektiv. Das dritte Programm der RAI dagegen ist immer noch in den Händen der anderen und bringt nur noch Partisanenprogramme und tendenziöse Sendungen.
Das ist ja inzwischen bekannt, dass er auch die RAI kontrolliert, er kommandiert praktisch überall, er kann machen was er will, hat genügend Stimmen im Parlament, wenn die anderen nicht einverstanden sind, dann lässt er einfach abstimmen und schon ist ein Gesetz verabschiedet. Kaum wahrscheinlich, dass sich Berlusconi um uns Ärmere kümmert. Der hält es doch lieber mit Seinesgleichen.
In sechs Wochen muss sich Silvio Berlusconi als Rats-Vorsitzender auch um Europa kümmern. Und die Vorstellung, dass die sechs Monate im EU- Rampenlicht überschattet werden könnten von Gerichtsverfahren oder gar einer Verurteilung wegen Richterbestechung, ist der neueste Grund für Spannungen zwischen Regierung und Opposition. Sorgt sich der Berlusconi Abgeordnete Federico Adornato:
Für das bevorstehende Semester der EU- Präsidentschaft muss Italien sich mit dem nötigen Stolz rüsten und verhindern, dass die Spannungen weiter zunehmen. Ein Ministerpräsident, der vor Gericht muss, um sich zu verteidigen, - was er ja auch getan hat, er muss sich als Regierungschef verteidigen - das könnte unschöne Situationen für die italienische Geschichtsschreibung hervorrufen. Also, ich will nicht aufhören zu hoffen, auch wenn es kaum Grund zur Hoffnung gibt.
Es geht um die jüngste Hoffnung, per Verfassungsänderung jene Immunität wieder zu einzuführen, die im Zuge der Aufklärungsaktion "Mani Pulite" - zu deutsch: "Saubere Hände" - 1993 abgeschafft wurde, falls alle Stricke reißen und die Richter sich nicht mit anderen Mitteln stoppen lassen sollten. Oppositionssprecher Fassino ist nicht grundsätzlich gegen Verhandlungen darüber, wie man wichtige politische Amtsträger während ihrer Amtszeit vor Strafverfahren schützt, fragt sich aber, wie das im derzeit herrschenden Klima einvernehmlich geschehen soll:
Wenn der Regierungschef wirklich besorgt wäre, dass er in sechs Wochen den EU-Ratsvorsitz ohne die nötige Glaubwürdigkeit übernimmt, weil ein Gerichtsverfahren gegen ihn läuft, dann hätte er doch wenigstens um ein Gespräch mit den einzelnen Fraktionen im Parlament nachsuchen können: Da gibt es Risiken - wie wollen wir das gemeinsam lösen? Stattdessen ist er außer Rand und Band, führt einen Kreuzzug gegen die Richter, gegen die Journalisten, gegen die Opposition, also das wird schwierig in so einer Situation noch miteinander zu reden. Erst werde ich als Gefahr für die Demokratie bezeichnet und dann soll ich noch mit ihm reden?
Die Zeit drängt und die Aussichten, ohne das Damoklesschwert seiner Justizprobleme den Vorsitz des Europäischen Rates zu übernehmen, schwinden. Seine geballte Medienmacht stimmt die Italiener darauf ein, ihn jetzt zu unterstützen, damit Italien vor den Augen der europäischen Öffentlichkeit keine schlechte Figur abgibt. Der Maurer Signor Antonio räumt sein Handwerkszeug auf. Das Tagwerk ist vollbracht, das Thema Berlusconi für heute ebenfalls abgeschlossen. Enttäuscht ist er von seinem Regierungschef, aber dass man ihm ausgerechnet jetzt den Prozess macht, findet Signor Antonio nun auch wieder nicht gut:
Ich denke, er wird seine Regierungszeit normal beenden, ich glaube nicht, dass sie ihm jetzt den Garaus machen. Danach allerdings wer weiß was ihm da blüht. Aber jetzt wäre es nur ein Schaden für Italien, für alle. Was hat das für einen Sinn, ihn jetzt fertig zu machen, was er geklaut hat, wird er ganz bestimmt nicht zurückgeben, und selbst wenn man ihn einsperrt. Also besser, man lässt ihn zu Ende regieren und dann macht ihm den Prozess. Wenn er ihn verdient, wenn nicht – das müssen die Richter entscheiden.
Signor Antonio kratzt mit einer Kelle den Bauschutt zusammen. Er ist Maurer in Mittelitalien, der gerne über Politik redet wie viele seiner Mitbürger. Er war immer ein Linker, sagt er, die ganze Familie hat immer links gewählt, doch bei der letzten Wahl vor zwei Jahren gab er seine Stimme der Mitte Rechts-Koalition. Damals, so erklärt heute der gewählte Ministerpräsident habe er einen klaren Wählerauftrag erhalten:
Der wirkliche Grund, aus dem wir von der Mehrheit der Italiener gewählt wurden, ist, dass sie wünschen, dass wir die Freiheit verteidigen. Und in Italien bedeutet das, man darf nicht zulassen, dass diejenigen, die Kommunisten sind oder Kommunisten waren, noch mal die Regierung übernehmen und an die Macht kommen.
Das war die jüngste einer ganzen Reihe von polemischen Äußerungen, mit denen Silvio Berlusconi das derzeitige politische Klima in Italien prägt. Überall lauern Kommunisten : in der Opposition und vor allem in der Richterschaft. Ein Putsch steht ins Haus ein Staatsstreich, angezettelt von der Opposition
Verfolgungsjustiz ist das, diese ganze Clique von Kampf- Richtern, die aus Absicht eingesetzt wurden, um zu versuchen mit den Mitteln der Justiz das erreichen, was sie mit demokratischen Mitteln nicht schaffen, mit normalen und freien Wahlen.
Dass Silvio Berlusconi seit jeher ein gespanntes Verhältnis zur Justiz hat ist ein alter Hut. Aber dass er gerade in den letzten Tagen eine neue Kampagne gegen seine politischen Gegner gestartet hat, geschieht nach Meinung von Oppositionsführer Piero Fassino von der demokratischen Linken aus einem ganz speziellen Grund.
Die Verurteilung des Abgeordneten Previti in erster Instanz. Seither ist eine regelrechte Offensive gestartet worden, die niemanden verschont hat. Angriffe auf die Richter , Einschüchterung von Journalisten, Attacken gegen die Opposition, die mit einem Male wieder rein kommunistisch geworden sein soll. Da wird die Demokratie in Frage gestellt. Und dann auch noch die Geschichte mit Telekom Serbia . Die Italiener kennen mich doch, es ist hirnverbrannt zu behaupten, ich hätte irgendwelche Schmiergelder angenommen. Das war von Anfang an klar, dass das ein Riesenschwindel war.
Eine komplizierte Geschichte, deshalb der Reihe nach: Vor zwei Wochen endete in Mailand der Prozess gegen Cesare Previti. Der war angeklagt, Richter mit viel Geld bestochen und von ihnen wichtige Gerichtsentscheidungen gekauft zu haben, die Silvio Berlusconis Besitz erheblich vergrößerten. Das Geld stammte aus Berlusconis Firma Fininvest und wurde auf Schweizer Konten wiederentdeckt, von dort wanderte es auf andere Konten in der Schweiz, die wiederum den ebenfalls angeklagten Richtern gehörten. Die Schmiergeldsummen : einige Millionen Euro, der Wert der gekauften Prozessentscheide, mehrere Hundert Millionen. Previti leugnete bei seiner Vernehmung: das angebliche Schmiergeld auf seinen Konten, 18 Millionen Schweizer Franken, seien vielmehr Honorare gewesen.
Auf die Frage der Staatsanwältin, ob er denn dieses Geld wenigsten versteuert habe antwortete Previti :
No
Weigerte sich aber weitere Erklärungen abzugeben.
Lieber ein Steuersünder als einer, der die Justiz besticht – diese Rechnung ging nicht auf. Previti wurde in erster Instanz zu elf Jahren Haft wegen Korruption verurteilt, gilt allerdings bis zur dritten und letzten Instanz als unschuldig, das ist so Usus in Italien. Die Verurteilung Previtis war jedoch ein schrilles Alarmsignal für Silvio Berlusconi. Previti ist Berlusconis langjähriger Weggefährte, Vertrauter und Anwalt. Die Anklagebank teilte er mit ihm dieses Mal nur deshalb nicht, weil Berlusconis mögliche Mitverantwortung an der Richterbestechung verjährt war. Nicht so in einem Parallelverfahren, in dem sich Berlusconi zu verantworten hat. Dort verteidigte er sich mit einer im italienischen Recht vorgesehenen spontanen Erklärung, die kein Zeitlimit hat und die von niemandem im Gerichtssaal unterbrochen werden darf. Gut 50 Minuten lang schilderte Berlusconi vor den Richtern in Mailand Anfang letzter Woche die Geschichte aus seiner Sicht. Per Gerichtsbeschluss war in den 80-ger Jahren der Verkauf eines Staatsbetriebes an einen Konkurrenten auf Betreiben von Berlusconi verhindert worden . Er übernahm den Betrieb dann einige Jahre später selbst. Doch statt zum Vorwurf Stellung zu nehmen, er habe den Richtern bei dem für seinen Konkurrenten negativen Urteil finanziell nachgeholfen, entfesselte Berlusconi einen Kleinkrieg mit dem EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi. Der war zur damaligen Zeit Chef des besagten Staatsbetriebs. Berlusconi lobte sich über die Maßen dafür , verhindert zu haben, dass Prodi den Betrieb zum Freundschaftspreis verschleuderte. Aus Brüssel kam prompt eine heftige Reaktion auf diesen Frontalangriff. Prodi erinnerte, dass der Preis des gescheiterten Verkaufs von einem Wirtschaftsexperten geschätzt worden war, der später sogar in Berlusconis Dienste trat. Eine komplizierte Angelegenheit – die durch Berlusconis Äußerungen eine zusätzliche Verwirrung erfuhr. In einem Punkt blieb Berlusconi allerdings knallhart und glasklar:
Ich werde mich weiterhin so verteidigen, wie ich das bisher getan habe in der glasklaren, stolzen und beruhigenden Sicherheit, niemals gegen das Gesetz oder gegen die öffentliche Moral verstoßen zu haben.
Eine Verteidigung, die aus immer neuen Angriffen besteht. Der jüngste kam aus einer völlig unerwarteten Ecke. Im parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der sich mit angeblichen Schmiergeldern bei der Übernahme der serbischen Telekom durch den italienischen Telefonbetreiber gleichen Namens befasst, tauchte plötzlich ein Zeuge auf, der erklärte, bei dem TelekomGeschäft aus der Milosevic-Ära seien die Herren Mortadella und Storch, bestochen worden - Codenamen für den fülligen Romano Prodi und den ausgesprochen dünnen und langbeinigen Oppositionsführer Piero Fassino. Der Zeuge wurde inzwischen als Hochstapler in der Schweiz verhaftet, die Sache entpuppte sich schnell als Windei, diente Berlusconi aber , so Fassino, um abzulenken: von seinen eigenen Justizquerelen und vor allem von der Bilanz seiner bisherigen Amtszeit angesichts der Tatsache. dass Ende des Monats in Italien Testwahlen in zahlreichen Gemeinden und Provinzen angesetzt sind.
Berlusconi macht aus allem ein Drama um die enttäuschende Bilanz von zwei Jahren Regierungszeit zu verschleiern.
Maurer Antonio kratzt den überflüssigen Mörtel ab, Antonio ist 72. Eigentlich würde er nach fast sechzig Arbeitsjahren jetzt lieber nur noch den Gemüsegarten zuhause pflegen, aber die Rente reicht nicht, und so muss er sich etwas dazuverdienen.
Alle sind gegen ihn, behauptet Berlusconi. Kein Wunder, bei so viel leeren Versprechungen. Lügen zahlen sich nicht aus. Ich besuche drei verschiedene Altenclubs. Von uns Alten wählt Berlusconi keiner mehr. Erst hat er eine Million Lire – fünfhundert Euro Mindestrente versprochen. Stattdessen bekomme ich jetzt weniger, obwohl ich eigentlich mehr bekommen sollte. Die Quittungen habe ich alle aufgehoben. Ich würde gerne reklamieren, aber das nützt ja nichts, deswegen bekomme ich auch nicht mehr. Doch wenn die Wahlhelfer der Regierung bei mir wieder auftauchen, dann werde ich denen den Marsch blasen. Eine Million Lire Mindestrente hat es geheißen. Also her damit und Schluss. So wie ich denken viele, Hunderte von alten Leuten hier in der Gemeinde. Und ich sag es noch mal: die Rentner haben kein Vertrauen mehr in Berlusconi. Das sind 3, vier Millionen im Lande. Nimm Berlusconi nur mal zwei Millionen Stimmen weg, dann ist er weg vom Fenster.
Vorläufig aber gibt es ihn noch und er will weitermachen.
Ich werde meine Pflichten als Ministerpräsident voll und ganz erfüllen, voll und ganz. Und auf keinen Fall den Wählerauftrag verraten, denn auf diesen Auftrag gründet das friedliche Miteinander der Bürger und das Bild, das Italien für den Rest der Welt abgibt. Und nun, wie immer an die Arbeit.
Signor Antonio schaut auf seine staubverkrustete Uhr, es ist bald sechs. Acht, neun Stunden harte Arbeit bei schon sommerlichen Temperaturen haben den einstigen Berlusconi-Fan müde gemacht.
Ich habe ein Leben lang gearbeitet, war immer sparsam, aber reich bin ich nicht geworden. Berlusconi schon. Aber um so schnell zu Geld zu kommen, muss man klauen. Sonst wirst du nicht reich. Schon gar nicht in nur dreißig Jahren. Ohne Tricks wird man in dieser kurzen Zeit nicht zum reichsten Mann Italiens. Aber seine juristischen Angelegenheiten interessieren mich überhaupt nicht. Das ist politischer Hickhack, bei dem ich mich nicht auskenne.
Doch ausgerechnet Streit um die Justiz hat über lange Strecken die bisherige Regierungszeit von Berlusconi geprägt. Spezial-Gesetze über Auslandsermittlungen und die Ablehnung von Richtern wegen Befangenheit geißeln Berlusconis Gegner als Notbremse für Berlusconi und dessen Freund Previti gegen die gerichtliche Verfolgung. Alles böswillige Verleumdung seitens der politischen Gegner, beschwor Berlusconi seine Anhänger in den letzten Tagen. Die Ablehnung von Richtern diene allen Bürgern, und Berlusconi geizt nicht mit einem anschaulichen Beispiel.
Ein Bürger findet sich vor Gericht wieder. Und im Verlauf des Prozesses zeigt sich eine gravierende Feindseligkeit, ein schwerwiegendes und negatives Vorurteil. Ja soll denn dieser Bürger nun nicht die Möglichkeit haben, sich an die Oberste Instanz, das Kassationsgericht zu wenden, um dort die Fakten zur Kenntnis zu bringen? Die zeigen, dass da eine Atmosphäre herrscht, die kein ausgewogenes Urteil erwarten lässt. Weil zum Beispiel der Angeklagte dem Vorsitzenden Richter die Verlobte weggeschnappt hat. Wir machen so was ja ab und zu mal, sind halt Frauenhelden. Nie einem Freund die Verlobte wegnehmen, einem Richter dagegen - das geht in Ordnung.
Diese doch sehr eigenwillige Begründung für die Notwendigkeit eines überaus umstrittenen Gesetzes zum Schutze von Angeklagten vor voreingenommenen Richtern sorgte im streitbaren Klima der letzten Tage nicht unbedingt für allgemeine Erheiterung. Gavino Angius, Senator der oppositionellen Linksdemokraten:
Unglaublich diese Rede, Stammtischwitze, die gehören in ein Wirtshaus, unwürdig für den Führer eines so wichtigen Landes wie dem unsrigen. Also wirklich daneben. Im Augenblick ist die Lage wirklich nicht berauschend, auch nicht für den Ministerpräsidenten aus den allgemein bekannten Gründen, wie dieser vermaledeite Prozess, der ihn natürlich sehr beschäftigt, was völlig in Ordnung geht und wo er sich mit allen legitimen Mitteln verteidigt, aber wenn einer mit Dreck wirft, dann muss ich mich doch wenigstens ducken dürfen.
Erst muss sich die linke Opposition zu regierungsunfähigen Kommunisten abstempeln lassen, dann wird ihr von Berlusconi auch noch Hetze und Verleumdung vorgeworfen - eine Schlammschlacht, wie sie selbst die theatralisch-heißblütig-emphatische italienische Öffentlichkeit bislang nur selten erlebt hat. Und die nicht einmal die Medien verschont. Vergangene Woche trat der Italien Chef nach dem Monolog vor den Richtern vor das Volk. 51 Minuten lang im schwarzen Anzug vor rotem Samt direkt aus seinem Amtssitz, so als spräche er offiziell zur Nation, nur selten unterbrochen von den völlig überflüssigen Fragen eines - wie ganz Italien lästert - ihm genehmen und von ihm bezahlten Fernsehjournalisten, 51 Minuten Angriff und Verteidigung, und das innerhalb einer überaus populären Polit-Talkshow.
Es gibt kein Indiz, keinen Beweis, nur einen angeblicher Beweis, der sich auf eine Falschaussage einer gewissen Dame gründet, die die Italiener inzwischen wohl gut kennen. Sie heißt Stefania Ariosto, sie hat nur Klatsch verbreitet, um ihre Privatangelegenheiten mit der Justiz zu bereinigen. Ich glaube, habe Vertrauen, bin absolut sicher, dass kein Richter zu einem anderen Ergebnis kommen kann als jenem, das ich in absoluter Entschiedenheit vertrete.
Gemeint ist seine totale Unschuld. Diesen Selbstverteidigungsmonolog Berlusconis strahlten bezeichnenderweise nicht in seine eigenen Programme aus – da würde er auf zu viele Werbeeinnahmen verzichten müssen. Sondern das öffentlich-rechtliche Fernsehen, die RAI, die sich aus Gebühreneinnahmen finanziert. Trotzdem ist er mit ihr keineswegs zufrieden.
Schauen Sie doch das öffentlich rechtliche Fernsehen an. Wir haben den Verwaltungsrat übernommen und es ist uns immerhin gelungen, neue Fernsehdirektoren zu wählen, die von uns nur einen einzigen Auftrag erhalten haben: Seid objektiv. Das dritte Programm der RAI dagegen ist immer noch in den Händen der anderen und bringt nur noch Partisanenprogramme und tendenziöse Sendungen.
Das ist ja inzwischen bekannt, dass er auch die RAI kontrolliert, er kommandiert praktisch überall, er kann machen was er will, hat genügend Stimmen im Parlament, wenn die anderen nicht einverstanden sind, dann lässt er einfach abstimmen und schon ist ein Gesetz verabschiedet. Kaum wahrscheinlich, dass sich Berlusconi um uns Ärmere kümmert. Der hält es doch lieber mit Seinesgleichen.
In sechs Wochen muss sich Silvio Berlusconi als Rats-Vorsitzender auch um Europa kümmern. Und die Vorstellung, dass die sechs Monate im EU- Rampenlicht überschattet werden könnten von Gerichtsverfahren oder gar einer Verurteilung wegen Richterbestechung, ist der neueste Grund für Spannungen zwischen Regierung und Opposition. Sorgt sich der Berlusconi Abgeordnete Federico Adornato:
Für das bevorstehende Semester der EU- Präsidentschaft muss Italien sich mit dem nötigen Stolz rüsten und verhindern, dass die Spannungen weiter zunehmen. Ein Ministerpräsident, der vor Gericht muss, um sich zu verteidigen, - was er ja auch getan hat, er muss sich als Regierungschef verteidigen - das könnte unschöne Situationen für die italienische Geschichtsschreibung hervorrufen. Also, ich will nicht aufhören zu hoffen, auch wenn es kaum Grund zur Hoffnung gibt.
Es geht um die jüngste Hoffnung, per Verfassungsänderung jene Immunität wieder zu einzuführen, die im Zuge der Aufklärungsaktion "Mani Pulite" - zu deutsch: "Saubere Hände" - 1993 abgeschafft wurde, falls alle Stricke reißen und die Richter sich nicht mit anderen Mitteln stoppen lassen sollten. Oppositionssprecher Fassino ist nicht grundsätzlich gegen Verhandlungen darüber, wie man wichtige politische Amtsträger während ihrer Amtszeit vor Strafverfahren schützt, fragt sich aber, wie das im derzeit herrschenden Klima einvernehmlich geschehen soll:
Wenn der Regierungschef wirklich besorgt wäre, dass er in sechs Wochen den EU-Ratsvorsitz ohne die nötige Glaubwürdigkeit übernimmt, weil ein Gerichtsverfahren gegen ihn läuft, dann hätte er doch wenigstens um ein Gespräch mit den einzelnen Fraktionen im Parlament nachsuchen können: Da gibt es Risiken - wie wollen wir das gemeinsam lösen? Stattdessen ist er außer Rand und Band, führt einen Kreuzzug gegen die Richter, gegen die Journalisten, gegen die Opposition, also das wird schwierig in so einer Situation noch miteinander zu reden. Erst werde ich als Gefahr für die Demokratie bezeichnet und dann soll ich noch mit ihm reden?
Die Zeit drängt und die Aussichten, ohne das Damoklesschwert seiner Justizprobleme den Vorsitz des Europäischen Rates zu übernehmen, schwinden. Seine geballte Medienmacht stimmt die Italiener darauf ein, ihn jetzt zu unterstützen, damit Italien vor den Augen der europäischen Öffentlichkeit keine schlechte Figur abgibt. Der Maurer Signor Antonio räumt sein Handwerkszeug auf. Das Tagwerk ist vollbracht, das Thema Berlusconi für heute ebenfalls abgeschlossen. Enttäuscht ist er von seinem Regierungschef, aber dass man ihm ausgerechnet jetzt den Prozess macht, findet Signor Antonio nun auch wieder nicht gut:
Ich denke, er wird seine Regierungszeit normal beenden, ich glaube nicht, dass sie ihm jetzt den Garaus machen. Danach allerdings wer weiß was ihm da blüht. Aber jetzt wäre es nur ein Schaden für Italien, für alle. Was hat das für einen Sinn, ihn jetzt fertig zu machen, was er geklaut hat, wird er ganz bestimmt nicht zurückgeben, und selbst wenn man ihn einsperrt. Also besser, man lässt ihn zu Ende regieren und dann macht ihm den Prozess. Wenn er ihn verdient, wenn nicht – das müssen die Richter entscheiden.