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StartseiteHintergrundZwischenbilanz der ägyptischen Revolution02.08.2011

Zwischenbilanz der ägyptischen Revolution

Vor dem Prozessauftakt gegen Ex-Präsident Hosni Mubarak

Kurz vor dem Prozess gegen den Ex-Präsidenten Hosni Mubarak haben die Revolutionäre in Ägypten Bedenken, dass ihr Aufstand umsonst war. Die Kritik an der Militärregierung wächst. Denn Journalisten werden unter Druck gesetzt und Prozesse gegen Zivilisten vor Militärgerichten geführt.

Von Jürgen Stryjak

Vom Tahrir-Platz in Kairo sind die Demonstranten vertrieben. (picture alliance / dpa - Str)
Vom Tahrir-Platz in Kairo sind die Demonstranten vertrieben. (picture alliance / dpa - Str)

Am 19. Januar, also kurz vor der Revolution, lädt Amir Eid, Sänger der ägyptischen Band Cairokee, ihren neuen Song bei Youtube hoch. Wenige Tage später ist er komplett veraltet. Nichts von dem, das das melancholische Lied erzählt, stimmt mehr. Es heißt: "Wir schweigen und schweigen. Wir schleichen uns an der Wand entlang und wollen nur schnell nach Hause", heißt es in dem Lied. "Wir senken die Köpfe und tun so, als würden wir nichts sehen." Der Song beklagt die Gleichgültigkeit vieler Ägypter, die deprimierende Passivität, mit der sie das Mubarak-Regime ertragen. Er klingt hoffnungslos.

Am 25. Januar jedoch beginnt etwas, das kaum ein Ägypter zu erträumen gewagt hätte. Die Menschen gehen gegen das Regime auf die Straße, erst Zehn-, dann Hunderttausende, später Millionen. Von Beginn an ist der Sänger Amir Eid mit dabei. Am 28. Januar, dem "Freitag des Zorns", ringen er und andere Demonstranten auf der Qasr-al-Nil-Brücke in der Innenstadt den Sicherheitskräften Meter für Meter der Straße ab. Ein Schuss streift seine Hand. Dass er am Rücken verletzt ist, merkt er erst Stunden später, abends um neun, als er sieht, dass ihm Blut unten aus einem Hosenbein gelaufen ist.

Überwältigt von den Ereignissen, schreibt Amir Eid euphorisch einen neuen Song: "Sout al-Horriyya", die "Stimme der Freiheit". Text und Musik entstehen an einem Tag, am Zweiten wird das Video auf dem Tahrir-Platz gedreht. Am Dritten stellt es der Sänger bei Youtube ein. Am Vierten tritt Mubarak zurück.

Mitte Februar gehört der Clip zu den weltweit am häufigsten angeklickten Youtube-Videos. In Ägypten wird das Lied der Revolutionssong schlechthin. "Auf allen Straßen meines Landes", heißt es in dem Text, "erklingt die Stimme der Freiheit".Und: "Das Morgen liegt klar vor uns." Knapp sechs Monate später scheint vieles unklarer denn je. Der Sänger Amir Eid ist trotzdem guter Dinge.

"Ich bin sehr optimistisch. Zwar auch etwas frustriert in diesen Tagen, aber optimistisch, weil ich glaube, dass am Ende die Guten gewinnen werden. wie im Kino. Die Revolution ist noch nicht vorbei. Es ist ein langer Weg. Immerhin wollen 30 Jahre Korruption beseitigen. Das ist nicht einfach. Es braucht Zeit."

Das Militär übernahm im Februar die Macht. Es hat versprochen, Ägypten ins Licht der Demokratie zu führen. Hochrangige Politiker des alten Regimes wurden verhaftet. Die Gerichtsprozesse gegen sie haben begonnen. Premierminister Essam Sharraf übernahm am 3. März das Amt. Er war der Wunschkandidat der Revolutionäre. Doch was im Land geschieht, bestimmt das Militär. So mancher scheut sich inzwischen sogar davor, für das, was vor sechs Monaten geschehen ist, das Wort Revolution zu verwenden. Hassan Nafaa, Professor für Politikwissenschaften an der Kairo-Universität:

"Angesichts der Ausmaße der Massenproteste war es sicher eine Revolution. Nie zuvor sind so viele Menschen auf die Straße gegangen. Aber die Revolution ist unvollendet. Sie hat nicht alle ihre Ziele erreicht. Das ägyptische Volk kämpft immer noch darum, die Ziele zu verwirklichen."

Bis zum Rücktritt Mubaraks koordinierte der prominente Politologe die Vereinigung für den Wandel, ein Bündnis, das den Oppositionspolitiker Mohamed Al-Baradei unterstützte. Nach dem Sturz Mubaraks wurde es aufgelöst. Hassan Nafaa ist weiterhin politisch aktiv.

"Es gibt immer noch die Kräfte der Konterrevolution. Wir müssen sie besiegen. Außerdem kennen wir die Absichten des Militärs nicht genau. Ich befürchte nicht, dass die Armee die Macht behalten möchte. Aber ich habe Angst, dass das System, das die Militärs jetzt etablieren wollen, nicht das sein wird, das wir uns erhofften."

Diese Angst empfinden viele im Land. Um den Druck auf den Militärrat zu erhöhen, haben Protestgruppen den Tahrir-Platz im Stadtzentrum von Kairo am 8. Juli wieder besetzt. Hunderte Aktivisten haben erneut ihre Zelte hier errichtet, wie schon im Februar, als der Platz das pulsierende Herz der Revolution war. Damals organisierte Sherif Mekkawi unter anderem den Bau von Behelfstoiletten und –duschen.

"Ich half damals den Leuten, es möglichst lange auf dem Platz auszuhalten, so lange wie nötig, um das Regime zu stürzen. Die Duschen, die Infrastruktur – das alles ist noch da und wird von den Besetzern jetzt einfach wieder benutzt."

Diesmal hat Sherif Mekkawi dafür gesorgt, dass ein riesiges Stoffdach die Zelte in der Mitte des Platzes vor der Sonne schützt, die den Tahrir über Mittag zum Glühen bringt. Als habe das Militär die Signale der Protestler verstanden, lässt es den Innenminister knapp 600 Polizeioffiziere in Rente schicken. Sie sollen eine Mitschuld am Tod von Demonstranten tragen. Über 840 wurden während der Revolution getötet.

Am 21. Juli lässt der Militärrat Premier Sharraf ein neues Kabinett vereidigen, mit Minister ohne Vergangenheit im Mubarak-Regime. Aber die Schlüsselpositionen – das Amt des Innen- und das des Justizministers werden weiterhin von Männern besetzt, die dem Militär nahe stehen. Die Opposition ist enttäuscht. Es sind genau jene Minister, denen sie vorwirft, dringend nötige Reformen im Sicherheits- und im Justizapparat zu bremsen.


"Premier Sharraf kam vom Tahrir, er war im Grunde einer von den Revolutionären. Wir unterstützen ihn, weil seine Regierung uns vom Platz hier repräsentieren soll. Aber die Regierung ist schwach. Der Militärrat hat das Sagen. Die meisten Minister haben dieselbe Mentalität wie die vom Mubarak-Regime."

Das Treiben in der Zeltstadt auf dem Tahrir gleicht dem einer Politkirmes. Auf dem Gelände findet eine Art Woodstock Ägyptens statt. Mehrere Bühnen wurden errichtet. Bands spielen. Im gleichen Augenblick halten Aktivisten auf Nachbarbühnen Reden. An einer Ecke zeigt ein kleines Open-Air-Kino Filme, die während der Revolution mit Handy-Kameras aufgenommen wurden.

Es sind Demonstranten zu sehen, die damals "Silmiyya Silmiyya", "Friedlich, friedlich" riefen und trotzdem niedergeknüppelt oder erschossen wurden. Die Zuschauer in dem Freilichtkino sollen die Opfer und den Preis der Revolution im Gedächtnis behalten. Viele haben Angst, dass alles umsonst gewesen sein könnte.

Es gibt Grund zu der Annahme, dass die Militärs ein falsches Spiel betreiben. Unter den Besetzern auf dem Tahrir tauchen Leute auf, die sich als Revolutionäre ausgeben und die die friedlichen Aktivisten zu radikaleren Methoden antreiben, Brückenbesetzungen zum Beispiel. Im Morgengrauen eines Tages stiegen einige von ihnen ein paar Hundert Meter weiter auf einen Mannschaftswagen der Polizei. Eine ähnliche Szene spielt sich am 27. Juli morgens um sieben hinter dem Ägyptischen Museum direkt am Platz ab. Schlägertrupps in Zivil, mit Schusswaffen und Holzknüppeln, besteigen einen Polizei-Truck. Das nährt die Vermutung, dass die Protestszene unterwandert ist – mit Leuten, die in den letzten Wochen für Randale sorgten.

Der größte Schock für die Opposition ist jedoch die Erklärung Nummer 69, die das Militär am 23. Juli veröffentlicht. Darin beschuldigen die Generäle die Protestbewegung 6. April, die Fortschritte beim demokratischen Umbau des Landes zu sabotieren. Diese Erklärung erschüttert die Politszene. Die Aktivisten der Bewegung 6. April sind nicht irgendwer. Sie haben an der Spitze derer gestanden, die die Revolution organisierten. Leute wie sie wurden in den letzten Monaten auch vom Militär als Helden gefeiert. General Al-Roweiny wird im Fernsehen noch deutlicher. Die Menschenrechtsgruppen wie auch die Bewegung 6. April, das seien Agenten des Auslands, die dafür bezahlt werden, Ägypten ins Chaos zu stürzen. Feindliche Agenten, Chaos – das kommt den Ägyptern bekannt vor. Propaganda dieser Art haben sie zu oft vom Mubarak-Regime gehört. Die unabhängige Politikerin Bothaina Kamel, einst kritische TV-Journalistin und jetzt Kandidatin für die nächsten Präsidentschaftswahlen, erklärt daraufhin aus Solidarität ihren Beitritt zur Bewegung 6. April.

"In einem persönlichen Gespräch hat mir General Ismail Etman während der Revolution auf dem Tahrir gesagt, dass er die Menschenrechtsgruppen und auch die Revolutionäre für gekaufte Agenten hält. Das war die Meinung eines Vertreters des Militärrats schon während der Revolution und General Al-Roweiny hat sie jetzt nur nochmal bestätigt."

Vor über einem Monat, ergänzt Botheina Kamel, habe sie eine anonyme Nachricht erhalten, die sie einschüchtern sollte. Der alte, angeblich abgeschaffte Staatssicherheitsdienst arbeite, hieß es darin, immer noch so schlagkräftig wie früher.

"Das alles beweist, dass das Mubarak-Regime weiter existiert und dass uns jetzt die Konterrevolution regiert. Der Hohe Militärrat soll uns die Wahrheit sagen. Die Äußerungen von General Al-Roweiny sind inakzeptabel. Sie schüchtern die Revolutionäre und die jungen Leute von der Bewegung 6. April ein."

Die populäre Aktivistin Asmaa Mahfouz, die mit einem eindrucksvollen Onlinevideo im Vorfeld des Volksaufstandes zur Mobilisierung der Massen beitrug, geht noch einen Schritt weiter. Sarkastisch bedankt sie sich beim Militär:

"Die Erklärung Nummer 69 hat mich sehr gefreut. Sie hat bewiesen, dass das Mubarak-Regime noch am Leben ist. Sie zeigt uns allen, dass der Sturz Mubaraks nur eine Show für die Leute war. Ich bin froh, dass die Ägypter nun aufwachen. Ich danke General Al-Roweiny. Denn die politischen Gruppierungen haben sich wieder zusammengeschlossen, um die Bewegung 6. April zu unterstützen."

Das Militär hat seine Maske abgenommen. So sehen es jetzt viele Oppositionelle. Am Abend des 23. Juli erhalten sie ein weiteres Argument für diese These.

Ein Protestzug von einigen Tausend Leuten, die zum Hauptquartier des Militärrates marschieren wollen, wird im Stadtteil Abbassiyya brutal von Schlägertrupps in Zivil, den sogenannten Baltagiyya, angegriffen.

"Dieser Protest ist friedlich,…"

… rufen die Demonstranten im Sprechchor, aber die Polizei schießt in die Luft. Das Militär lässt die Baltagiyya durch, die hinter den Reihen der Soldaten bereits warten. Knapp 300 Menschen werden verletzt. Auch das Mubarak-Regime hat sich immer wieder dieser Schlägertypen aus den Armenvierteln bedient, die für ein paar ägyptische Pfund bereit sind, die Drecksarbeit zu machen. Das Militär hätte die Gewaltausbrüche verhindern können. Das Staatsfernsehen wird später erklären, Bewohner von Abbassiyya hätten die ewigen Proteste sattgehabt und versucht, die Demonstranten mit Gewalt zu vertreiben. Der Sänger Amir Eid von der Band Cairokee war in Abbassiyya dabei.

"Ich denke, es waren Baltagiyya. Ich weiß nicht, wer sie geschickt hat, vielleicht Leute von den Seilschaften des alten Regimes, von Mubaraks einstiger Regierungspartei. Sicher wurden die Schläger bezahlt. Ich bin in Kairo aufgewachsen, ich sehe, wer ein Baltagy ist und wer nicht."

Die Kritik am Militär und an seinem Oberbefehlshaber, Feldmarschall Tantawi, wird immer heftiger und direkter. Das ist ein Tabubruch. Erst im April wurde ein Blogger zu drei Jahren Haft verurteilt, weil er die Armee kritisierte. Journalisten werden von ihr unter Druck gesetzt. Immer noch finden Prozesse gegen Zivilisten vor Militärgerichten statt. Der Rapper Rami Donjewan lässt sich davon nicht einschüchtern.

"Wie geht’s dir, Marschall Tantawi? Ich hoffe, du begreifst, dass das Volk erwacht ist und jetzt zu dir kommt! Wer einmal eine Revolution gemacht hat, kann sie jederzeit wiederholen. Marschall Tantawi, wo sind die Prozesse, die Rechte der Armen, der Toten, der Märtyrer? Das Blut meines Bruders ist kostbar. Keiner kann uns bedrohen!"

Spät, aber vielleicht nicht zu spät haben Militärrat und Regierung jetzt damit begonnen, Polizeibeamte und Mubarak-treue Geschäftsleute zu verhaften und vor Gericht zu stellen, denen die Tötung von Demonstranten vorgeworfen wird. Gegen Ex-Funktionäre des Regimes laufen Prozesse. Die sogenannten Märtyrer-Familien sollen endlich finanziell entschädigt werden. Im November finden Parlamentswahlen statt. Das Militär hat versprochen, dass sie frei und korrekt sein werden.

Wen man auch fragt, niemand kann sich wirklich einen Reim auf das Verhalten des Militärs machen. Wenn es, wie manche vermuten, weiterhin ein Bollwerk gegen den Islamismus bleiben will, warum hat es dann einen so frühen Wahltermin festgelegt? Der verschafft der Muslimbruderschaft gegenüber den Säkularen einen klaren Vorteil. Nur sie ist, anders als die Säkularen, bereits jetzt bestens vorbereitet. Allerdings ist die Bruderschaft weniger populär, als viele im Ausland glauben. Nur 17 Prozent der Wähler wollen für die neu gegründete Partei der Muslimbrüder stimmen. Das ermittelte das Magazin "Newsweek" im Juli. Für den liberalen Politologen Hassan Nafaa ist es kein Problem, wenn die Muslimbruderschaft an Einfluss gewinnt:

"Es ist besser, wenn die Muslimbrüder in Koordination mit anderen in der Gesellschaft wirken, statt sie in den Untergrund zu drängen. Sie müssen ein Teil des politischen Systems werden. Das ist weniger riskant."

Seit der Revolution sind mehrere islamistische Parteien entstanden. Sie alle konkurrieren auch gegeneinander und buhlen um Wähler. Eine von ihnen hat Islam Lotfi gegründet, einer der Wortführer der jungen Muslimbrüder. Sie heißt "Partei des ägyptischen Trends". Die alte Führungsriege hat Lotfi dafür aus der Bruderschaft ausgeschlossen. Der junge Rechtsanwalt fühlt sich jedoch weiterhin ihren Ideen verpflichtet – allerdings in einer zeitgemäßen Form.

"Es ist nicht die Aufgabe des Staates, den Islam attraktiv für die Menschen zu machen. Er muss für Freiheit und Demokratie sorgen, damit die Leute frei leben und denken können. Dann entscheiden sie selber, was für sie attraktiv ist."

Lotfis Anschauungen sind populär bei jüngeren Muslimbrüdern. Besonders seit der Revolution. Die Erfahrung, zusammen mit andersdenkenden Leuten für ein gemeinsames Ziel gekämpft zu haben, hat viele von ihnen verändert. Lotfi vertritt Auffassungen, die für die alten Ideologen der Bruderschaft undenkbar sind.

"Ein Staat basiert auf Institutionen. Wenn es eine Verfassung gibt, auf die sich die Bürger demokratisch einigten, wenn es Rechtsstaatlichkeit gibt und alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, wenn sie den frei wählen, der sie repräsentieren soll, dann ist es mir völlig egal, ob ich von einem Moslem oder einem Christen oder von einer Frau regiert werde. Meinetwegen von einem Affen, wenn er sich an die Verfassung hält und die Institutionen managt."

Klarheit über den Weg, den Ägypten einschlägt, wird es erst geben, wenn das neue Parlament und der Präsident gewählt sind. Und wenn – der Zeitpunkt steht noch nicht fest – die neue Verfassung ausgearbeitet und vom Volk abgesegnet sein wird. Der Politologe Hassan Nafaa hofft, dass die ägyptische Gesellschaft reif genug dazu ist, diesen Weg zu beschreiten.

"Ich glaube nicht, dass die Stabilität des Landes bedroht ist. Die Menschen vermuten, dass die Armee Ägypten vor einer Destabilisierung bewahren wird. Wenn die Dinge zu kompliziert werden, dann wird es vielleicht einen Militärputsch geben. Ich denke nicht, dass wir diesen Punkt erreichen werden. Ich hoffe das."

Amir Eid, der Sänger der Band Cairokee, hat bereits den nächsten Song geschrieben, mit dem er sich beim Umbau des Landes einmischen will. Er heißt "Matloub Zaeem" – zu Deutsch "Staatschef gesucht". Das Stück ist eine Art Stellenausschreibung. Die Suche gilt einem Politiker, der mit den Leuten lebt, mit ihnen isst und trinkt und ihre Interessen vertritt, weil es auch seine sind. Wie die meisten im Land erwartet Amir Eid nicht, dass die Revolution mit der Wahl des neuen Präsidenten zu Ende ist. Dem Land steht ein langer Weg bevor. Er vergleicht die unvollendete Revolution mit einem Fußballspiel. Der Sturz Mubaraks war für ihn das Überraschungstor in der zweiten Spielminute.

"Stell Dir vor, Ägypten spielt gegen das beste Team der Welt, gegen Brasilien. Und wir schießen ein Tor nach zwei Minuten! Wir können’s gar nicht fassen. Wir feiern wie verrückt. Ein Tor gegen Brasilien! Aber 88 Minuten vom Spiel liegen noch vor uns. 88 schwere Minuten. Wir müssen hart kämpfen. Genau so kämpfen wir jetzt in Ägypten, das Schwerste liegt noch vor uns. Es geht nicht nur um Mubarak oder gegen die Regierung! Es geht um den Mubarak in jedem von uns!"

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