Berlin
Berliner Linksfraktion will Ausschluss von Parlamentarierin Emde auf Weg bringen

Im Berliner Abgeordnetenhaus berät die Linksfraktion heute über einen angestrebten Fraktionsausschluss ihrer umstrittenen Abgeordneten Emde.

    Vanessa Emde (Die Linke) kommt im Berliner Abgeordnetenhaus zur Fraktionssitzung ihrer Partei.
    Vanessa Emde, Die Linke (picture alliance / dpa / Soeren Stache)
    Erwartet wird, dass sich der Vorstand zunächst auf einen entsprechenden Antrag verständigt. Am Nachmittag soll die Fraktion über das weitere Vorgehen beraten. Über den Ausschluss selbst können die Abgeordneten fristbedingt frühestens in einer Woche abstimmen. Emde steht wegen Äußerungen zum Nahost-Konflikt in der Kritik. Unter anderem wird ihr vorgeworfen, das Existenzrecht Israels in Zweifel zu ziehen. Emde hatte bei der konstituierenden Fraktionssitzung zunächst wie alle Linke-Abgeordneten eine Erklärung gegen Antisemitismus unterschrieben, sich aber anschließend wieder davon distanziert.
    Die Landes-Parteispitze forderte sie schließlich auf, ihr Mandat zurückzugeben, was Emde jedoch ablehnte.
    Diese Nachricht wurde am 17.11.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.