Politik

InflationWarum steigen die Preise?

Der Inflationsdruck ist weltweit weiter hoch. In Deutschland erreicht die Teuerungsrate im September erstmals seit Jahrzehnten die Marke von zehn Prozent. Wie entsteht Inflation und wie wird gegengesteuert?

Sexualisierte Gewalt im SportNicht für alle ein sicherer Ort

Spaß, Bewegung, Gesundheit - Sport hat ein positives Image. Aber auch im Sport gibt es psychische, physische und sexuelle Gewalt. Nun veröffentlicht die "Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs" die bisher größte deutsche Studie dazu. 72 Menschen haben darin ihre Geschichte erzählt.

EZB hebt Leitzins anWas bedeutet die Zinserhöhung für Verbraucher?

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat zur Bekämpfung der anhaltend hohen Inflation die bislang größte Zinserhöhung ihrer Geschichte beschlossen. Der Leitzins im Euroraum steigt um 0,75 Prozentpunkte auf nun 1,25 Prozent. Die Auswirkungen für Verbraucher werden unterschiedlich sein.

Letzte Landtagswahl im Jahr 2022Worum es bei der Niedersachsen-Wahl geht

Am 9. Oktober wählen die Niedersachsen einen neuen Landtag. Aktuell regiert Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zusammen mit der CDU, zukünftig möchte er mit den Grünen koalieren. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht.

Entlastungspakete der BundesregierungVon Kindergeld bis Strompreisbremse

Seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine klettert die Inflation auf Rekordhöhen. Vor allem steigende Heizkosten werden ab Herbst zum Problem. Nun hat sich die Ampelkoalition auf ein drittes Entlastungspaket geeinigt. Darin geht es unter anderem um Einmalzahlungen an Rentner und Studierende.

Mittelkürzung wegen KorruptionWie soll die EU mit Ungarn umgehen?

Erstmals in der Geschichte der EU sollen einem Mitgliedsland die Fördergelder gekürzt werden: Die EU-Kommission schlägt vor, Ungarn wegen Korruption 7,5 Milliarden Euro nicht auszuzahlen. Dass diese Sanktion mehr Rechtsstaatlichkeit in Ungarn bewirkt, wird bezweifelt.

Neuer BoosterWie wirksam sind die an Omikron angepassten Impfstoffe?

Für den Herbst rechnen Experten mit einem Anstieg von Infektionen mit dem Coronavirus. Inzwischen gibt es Impfstoffe, die an die Omikron-Varianten angepasst sind. Die STIKO empfiehlt diese für eine Booster-Impfung. Wie gut schützen die neuen Vakzine?

AffenpockenWie gefährlich ist das Virus?

Weltweit werden immer wieder Infektionen mit Affenpocken registriert. In Deutschland und anderen europäischen Ländern sind die Fallzahlen nun rückläufig. Was ist über das Virus bekannt? Was sind die Folgen einer Infektion? Wer sollte sich impfen lassen?

SüdkaukasusRussland und der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan

Zwischen Armenien und Aserbaidschan ist es zu den schwersten Gefechten seit dem Krieg beider Länder vor zwei Jahren gekommen. Zwar wurde mithilfe der internationalen Gemeinschaft eine Waffenruhe vereinbart, doch der Konflikt schwelt weiter.

Blauhelm-MissionWo der Bundeswehr-Einsatz in Mali steht

Nach dem jüngsten Putsch hat sich die Militärjunta in Mali vom Westen ab- und Russland zugewandt. Die Bundeswehr setzt ihre zwischenzeitlich ausgesetzte Beteiligung am MINUSMA-Einsatz inzwischen wieder fort. Doch im Land wächst die Kritik an der UN-Mission.

Schottland Neues Unabhängigkeitsreferendum im Jahr 2023?

Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon möchte ein zweites Unabhängigkeitsreferendum auf den Weg bringen. Ob das auch ohne Zustimmung der britischen Regierung rechtens wäre, soll der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs entscheiden.

Von Christine Heuer

Präsidentschaftswahl in BrasilienZweikampf zwischen Lula und Bolsonaro

Brasilien steht bei der Präsidentschaftswahl am 2. Oktober vor einer Richtungsentscheidung: Soll der rechtsextreme Amtsinhaber Jair Bolsonaro das Land weiterhin führen oder sein linker Herausforderer und Ex-Präsident Luiz Inácio "Lula" da Silva?

Long CovidWas wir über Langzeitfolgen von Covid-19 wissen

Viele Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert waren, leiden auch Monate später an Symptomen wie Erschöpfung und eingeschränkter Leistungsfähigkeit. Welche Spätfolgen können wie lange auftreten, welche Ursachen und Behandlungen gibt es? Und schützt die Impfung vor Long Covid?

BürgergeldDie Pläne der Ampel für eine neue Grundsicherung

Das Bundeskabinett hat grünes Licht für den Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zum Bürgergeld gegeben. Darin vorgesehen ist ein erhöhter Regelsatz von 502 Euro für alleinstehende Erwachsene. Zudem soll es in den ersten sechs Monaten keine Sanktionen bei Pflichtverletzungen geben.

Umstrittene GasgewinnungWie funktioniert Fracking?

Wegen des Kriegs in der Ukraine und den steigenden Energiepreisen will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Fracking in Deutschland prüfen lassen. Dabei handelt es sich um eine Technik zur Gewinnung von Gas oder Öl, die in Deutschland teilweise verboten ist - auch aus Sorge um das Trinkwasser.

Ukrainische Gegenoffensive Rückeroberungen und Waffenlieferungen aus Deutschland

Bei den Rückeroberungen der Ukraine im Zuge der Gegenoffensive gegen die russischen Besatzer haben auch westliche Waffen eine wichtige Rolle gespielt. Mit den ukrainischen Erfolgen ist in Deutschland die Diskussion um Waffenlieferungen neu entbrannt.

Digitalisierung in DeutschlandDie Digitalstrategie der Ampel

Die Bundesregierung hat ihre Digitalstrategie vorgelegt. Unter anderem soll in drei Jahren die Hälfte der deutschen Haushalte und Unternehmen einen Glasfaserkabel-Anschluss haben. Experten halten viele Ziele aber für wenig ambitioniert und zu schwammig.

Reformprozess der katholischen KircheWohin führt der Synodale Weg?

Nach einem turbulenten Start haben viele Teilnehmer doch ein positives Fazit der vierten Synodalversammlung gezogen. Bischöfe und Laien sprachen sich für Veränderungen im Umgang mit Homosexualität und für mehr Geschlechtergerechtigkeit aus.

Kernkraftwerk SaporischschjaSorge um die Sicherheit des größten AKW Europas

Seit Wochen wird das Gelände des von russischen Truppen besetzten ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja regelmäßig beschossen. Im Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ist von "einer unhaltbaren Situation" die Rede.

Neue PremierministerinWohin steuert Großbritannien mit Liz Truss?

Liz Truss ist neue Premierministerin Großbritanniens. Königin Elizabeth II. ernannte die 47-Jährige zur Nachfolgerin von Boris Johnson. Bei ihrem Amtsantritt kündigte sie das größte staatliche Hilfspaket der jüngsten britischen Geschichte an.

Partei "Freie Sachsen"Rechtsextreme Mobilisierung gegen den Staat

Die Kleinstpartei "Freie Sachsen" warb anfangs mit scharfen Positionen gegen Corona-Maßnahmen für sich. Doch die Agenda der Organisation ist klar rechtsextrem ausgerichtet. Nun bestimmen Themen wie die Energiekrise ihre Proteste, die sich stets gegen die Regierung richten.

Vom Import bis zum EndkundenSo entsteht der hohe Preis für Gas

Weil Russland kaum noch Gas nach Deutschland liefert, sind die Preise für Energie stark gestiegen. Die Bundesregierung versucht, sowohl Gas-Importeure als auch Haushalte zu unterstützen. Doch der Preisanstieg wird dadurch nur leicht gedämpft.

Tarifpflicht in Kraft getretenHöhere Löhne gegen den Personalmangel in der Altenpflege

Die neue verpflichtende Tarifbezahlung in der Altenpflege ist für die Beschäftigten ein Grund zum Feiern. Für viele Pflegebedürftige und deren Angehörige stellen die Lohnsteigerungen eine finanzielle Herausforderung dar. Politik und Sozialverbände sehen Handlungsbedarf.

Minderheiten in ChinaDie Lage der Uiguren

Die „Xinjiang Police Files“ belegen Gewalt und Freiheitsberaubung an Uiguren in angeblichen „Berufsbildungseinrichtungen“ in China. Schon lange unterdrückt Peking die Volksgruppe systematisch. Fragen und Antworten zu einem Konflikt, in den möglicherweise auch deutsche Firmen verstrickt sind.

Missbrauchsfall Winfried PilzZweifel an eidesstattlicher Erklärung Kardinal Woelkis

Im Missbrauchskomplex um den früheren Sternsinger-Präsidenten Winfried Pilz sind Zweifel an einer eidesstattlichen Erklärung des Kölner Kardinals Rainer Maria Woelki aufgekommen. Das legen Recherchen von Deutschlandfunk und "Christ & Welt" nahe.

Von Christiane Florin und Raoul Löbbert

Lindners neue BundesbehördeWie Deutschland Geldwäsche besser bekämpfen will

Deutschland gilt vielen Kriminellen als Paradies für Geldwäsche. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will jetzt der "Spur des Geldes" konsequenter folgen - mit einer neuen Bundesoberbehörde. Was sollen deren Aufgaben sein und wie funktioniert Geldwäsche?

Cum-Ex-GeschäfteWie das Verwirrspiel mit Aktien funktioniert

Mit dubiosen Finanzgeschäften haben Banken und Großinvestoren den deutschen Staat um mehr als 30 Milliarden Euro betrogen. 2021 hatte der Bundesgerichtshof erstmals entschieden, dass Cum-Ex- oder Cum-Cum-Geschäfte zu rechtswidrigen Steuerrückzahlungen führen und eine Straftat sind. Ein Überblick.

Nordirland-ProtokollDer Streit um Artikel 16 und die Brexit-Sonderregeln

Der Streit um das Nordirland-Protokoll des Brexit-Abkommens eskaliert weiter. Trotz weitreichender Kritik hat die britische Regierung einen Gesetzentwurf für Protokoll-Änderungen ins Parlament eingebracht. Die EU-Kommission leitete daraufhin Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien ein.

Militärmacht China Worum es im Konflikt um Taiwan geht

Für China gehört Taiwan zum eigenen Staatsgebiet – immer wieder wurde mit einer Eroberung der Insel gedroht. International wird Taiwan aber nicht als souveräner Staat anerkannt. Experten befürchten, dass der Konflikt weiter eskaliert.

Krieg, Klimaschutz und steigende PreiseSo können Haushalte Energie sparen

Steigende Preise, Klimaschutz, ein möglicher russischer Gasstopp - es gibt viele Gründe, warum es sich lohnt, Energie zu sparen, auch im Sommer. Mit Ausrufung der Alarmstufe des Notfallplans Gas ist Energiesparen ohnehin das Gebot der Stunde. Was kann jede einzelne Person tun?

Preise, Service, BaustellenWas sich bei der Bahn ändern muss

Viele Menschen können Geschichten erzählen über überfüllte Züge und lange Verspätungen bei der Bahn - nicht erst seit dem Neun-Euro-Ticket. Dass großer Reformbedarf besteht, ist unbestritten. Baustellen und Problemzonen gibt es einige im Bahnverkehr - aber auch Lösungsvorschläge.

Bundeskanzler im Cum-Ex-SkandalWarum Olaf Scholz mit dem Finanzskandal in Verbindung gebracht wird

Die Warburg Bank Hamburg war in den Cum-Ex-Steuerskandal verwickelt. Nun soll geklärt werden, warum die Hamburger Finanzbehörde auf Millionen-Rückforderungen gegen die Bank verzichtet hat und ob es unter dem damaligen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz politische Einmischung gegeben hat.

Cannabis-LegalisierungDie Pläne der Bundesregierung für eine andere Drogenpolitik

Die Berliner Grünen dringen auf eine baldige Cannabis-Legalisierung in Deutschland. Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag eine entsprechende Entkriminalisierung vereinbart. Wie steht es um die Umsetzung dieser Pläne? Ein Überblick.

Kalte ProgressionSo wirkt die indirekte Steuererhöhung

Weil die Inflation hoch ist, sind Steuerzahler auch stark von der kalten Progression getroffen. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) möchte gegensteuern, doch SPD und Grüne sehen die Pläne kritisch. Auch Experten finden Lindners Fokus falsch.

Inflation und EnergiekostenWas auf Mieterinnen und Mieter zukommt und wo die Politik hilft

Die Preise für Energie sind enorm gestiegen – und das wird für immer mehr Mieter zu einem existenziellen Problem. Sozialverbände stellen zahlreiche Forderungen, um Kündigungen und kalte Wohnungen zu verhindern. Doch die Politik reagiert zögerlich.

FachkräftemangelWarum Arbeitskräfte fehlen und was man dagegen tun will

Immer mehr Unternehmen in Deutschland müssen ihre Geschäfte einschränken. weil Fachkräfte fehlen. Ein Grund dafür ist die Coronakrise, aber auch der demografische Wandel. Zuwanderung aus dem Ausland wäre eine Lösung, doch die Hürden dafür sind hoch.

Bildungskosten und ChancengerechtigkeitWarum die Lernmittelfreiheit ihren Namen nicht verdient

Armut und die Chance auf Bildung hängen oft zusammen. Dennoch gibt es in den meisten Bundesländern keine Lernmittelfreiheit mehr: Hier müssen Eltern die Kosten für Schul- und Lehrbücher teilweise selbst tragen.

LebensmittelversorgungWie die Weizenernte in Deutschland erhöht werden könnte

Weizen ist weltweit aktuell zwar nicht knapp, doch wegen anhaltender Trockenheit wird mit einer unterdurchschnittlichen Ernte gerechnet. Um die Getreideproduktion zu erhöhen, hatte die EU-Kommission angekündigt, zwei Umweltauflagen für ein Jahr auszusetzen. Auch in Deutschland hat man sich nun auf einen Kompromiss geeinigt.

Von Jule Reimer

Laufzeitverlängerung von AtomkraftwerkenWas kann Kernenergie in Deutschland aktuell leisten?

Auch SPD und Grüne denken inzwischen darüber nach, die drei noch aktiven deutschen Atomkraftwerke bis ins Frühjahr 2023 laufen zu lassen, die FDP wirbt seit langem offensiv für eine längere Nutzung der Kernkraft. Welche Möglichkeiten gibt es und was würden sie bringen?

WaldbrändeNur der ökologische Wald-Umbau kann wirklich helfen

Die jüngsten Waldbrände im Osten Deutschlands wirken wie eine drastische Warnung vor dem Klimawandel. Erhöhte Temperaturen und Trockenheit entzünden zwar kein Feuer, sind aber Beschleuniger, wenn das Feuer erst einmal brennt. Das Hauptproblem ist und bleibt aber: der Mensch.

Debatte um AbrüstungDer Unterschied zwischen Atomwaffensperrvertrag und Atomwaffenverbotsvertrag

Die Pläne zur weltweiten Abrüstung geraten mit Blick auf die Bedrohungslage in Europa immer weiter ins Stocken. In New York findet eine UNO-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags statt. Was ist der Unterschied zum Atomwaffenverbotsvertrag und wie positioniert sich die Bundesregierung?

GroßbritannienTruss oder Sunak sollen Johnson nachfolgen

Boris Johnson ist als Tory-Parteichef zurückgetreten. Als Premierminister will er noch bis Anfang September im Amt bleiben. Bis dahin muss die Nachfolge geklärt sein: Als finale Kandidaten haben sich dafür in mehreren Wahlrunden Ex-Finanzminister Rishi Sunak und Außenministerin Liz Truss qualifiziert.

Per Gesetz gegen die GaskriseNeues Maßnahmenpaket für den Winter vorgestellt

Aufgrund des Krieges in der Ukraine sind die Energiepreise sprunghaft gestiegen, auch weil Russland seine Gaslieferungen reduziert hat. Sollten sie ganz abreißen, befürchtet die Bundesregierung eine Kettenreaktion. Sie reagiert mit Hilfen für Versorger und Einsparmaßnahmen, die auch Privathaushalte treffen.

FlugverkehrWie Privatjets dem Klima überdurchschnittlich schaden

Privatjets wirken in der Regel unauffällig, belasten das Klima im Verhältnis zu ihrer Transportkapazität aber überdurchschnittlich stark. Wissenschaftler bemängeln, dass die Klimapolitik den privaten Flugverkehr so gut wie nicht berücksichtigt.

Von Jan-Martin Altgeld

Unabhängigkeit von RusslandWas kann LNG leisten?

Die Bundesregierung treibt Planungen zu Hafenanlagen, an denen flüssiges Gas entladen werden kann, mit Hochdruck voran. Deutschland soll mit LNG schneller unabhängig von russischen Gas-Importen werden. Umweltschützer warnen hingegen vor neuen fossilen Abhängigkeiten.

Umwelt und VerkehrWas bringt ein Tempolimit auf Autobahnen?

Ob Energiekrise, schlechte Luft oder weniger Verkehrstote: Ein Tempolimit könnte einigen relevanten Problemen entgegenwirken. Auch das Stresslevel und die Verkehrssicherheit dürften sich verbessern. Fakten und Zahlen zu den Auswirkungen von Tempobegrenzungen.

Zivil- und KatastrophenschutzWie der Bevölkerungsschutz in Deutschland neu aufgestellt werden soll

Die Flutkatastrophe im Ahrtal, der Krieg in der Ukraine - die Arbeit des Bevölkerungsschutzes in Deutschland rückt immer wieder in den Fokus und soll verbessert werden: Ein neues Kompetenzzentrum soll länderübergreifend Informationen sammeln und das zuständige Bundesamt hat eine neue Führung.

Maßnahmen bei HitzewellenWie Hitzeaktionspläne bei Extremwetter helfen sollen

Mit einer gezielteren Krisenkommunikation, Hitzeschutzplänen und anderen Maßnahmen soll die Bevölkerung in Deutschland besser auf Hitzewellen vorbereitet werden. Bund, Länder, Städte und Gemeinden wollen aktiv werden - aber einen bundesweiten Hitzeplan gibt es nicht.

Prozess um DopingsperreWorum es im Fall Claudia Pechstein geht

Erst gesperrt, nun rehabilitiert? Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein wehrt sich seit über zehn Jahren gegen Dopingvorwürfe und ihre zweijährige Sperre. Pechstein führt ihre erhöhten Werte auf eine vererbte Blutanomalie zurück, gestützt von Medizinern. Seitdem verklagt sie den Weltverband.

Welthunger-Index 2021Wie der Hunger in der Welt bekämpft werden könnte

Kriege, Klimakrise und die Corona-Pandemie führen zu einer wachsenden Zahl von hungernden Menschen weltweit. Der Angriffskrieg in der Ukraine verschlechtert die Lage und die Weltgemeinschaft ist von ihrem Ziel, bis 2030 keinen Menschen mehr hungern zu lassen, weit entfernt. Welche Lösungsansätze gibt es?

Politische Theorie und PraxisWas ist feministische Außenpolitik?

Rechte und Repräsentanz von Frauen und Mädchen weltweit stärken, gesellschaftliche Diversität fördern: Die Bundesregierung will laut Koalitionsvertrag eine feministische Außenpolitik verfolgen. Wie unterscheidet sich diese von anderen Konzepten der Außenpolitik und wie will sie ihre Ziele umsetzen?

FIFA-Prozess um MillionenzahlungenFreispruch für Platini und Blatter

Die einst einflussreichsten Männer im Weltfußball, Ex-FIFA-Chef Sepp Blatter und Ex-UEFA-Chef Michel Platini, sind vom Schweizer Bundesstrafgericht im Prozess um eine dubiose Millionenzahlung freigesprochen worden. Bei dem Fall ging es allerdings um mehr als nur um fragwürdige Geldflüsse.

Von Daniela Müllenborn und Olivia Gerstenberger

Wasserknappheit und Dürre in DeutschlandDie Nationale Wasserstrategie der Bundesregierung

Dürre im Sommer wird es in Deutschland immer mehr geben – mit weitreichenden Folgen für die Wasserversorgung. Da sich Wetterextreme in Zukunft häufen werden, wird Wasserknappheit ein immer ernstes Thema. Die Regierung will mit einer Nationalen Wasserstrategie dagegenhalten. Ein Überblick.

Russischer Angriff auf die UkraineSchweden und Finnland auf dem Weg in die NATO

Der russische Angriff auf die Ukraine hat auch in Skandinavien zu einer sicherheitspolitischen Zeitenwende geführt. Finnland und Schweden, die jahrzehntelang ihre militärische Neutralität betonten, beantragten ihre Aufnahme in die NATO. Dafür fehlt nur noch die Ratifizierung durch die Mitgliedsländer.

WahlrechtsreformWie der Bundestag verkleinert werden soll

Der Bundestag ist in letzten Jahren zu einem der größten Parlamente der Welt angewachsen. Die vorherige Bundesregierung hatte 2020 eine Wahlrechtsreform angeschoben. Nun plant die Ampelkoalition, das Wahlrecht noch dieses Jahr zu reformieren.

Nachhaltige KlassifizierungWorum es bei der EU-Taxonomie geht

Mit dem Regelwerk der Taxonomie legt die EU-Kommission Standards für ökologisches Wirtschaften fest. Streitpunkt: Kern- und Gasenergie werden darin als nachhaltig eingestuft. Das Europäische Parlament hat nun den Weg für das Öko-Label für die beiden Energiequellen frei gemacht.

"Marshall-Plan" der EU So soll die kriegszerstörte Ukraine wieder aufgebaut werden

Ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist nicht absehbar – doch gibt es Pläne für den Wiederaufbau des Landes. Die EU-Kommission will dabei eine Führungsrolle übernehmen. Auf Konferenzen in Lugano, Deutschland und Großbritannien soll darüber beraten werden.

Corona-MaßnahmenSachverständigen-Gutachten mit begrenzter Aussagekraft

Der Sachverständigenausschuss hat die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung untersucht - und zieht in seinem Gutachten eine gemischte Bilanz. Vor allem die lückenhafte Datenlage wird bemängelt. Seitdem das Gremium eingesetzt wurde, steht es in der Kritik. Ein Überblick.

Verbrenner-Aus Welche Bedeutung E-Fuels haben könnten

Das Aus für den Verbrenner ist beschlossene Sache. Nur noch bestimmte Fahrzeuge, wie die der Feuerwehr, werden dann mit synthetischen Kraftstoffen betrieben. Die FDP will jedoch, dass auch Pkw mit Verbrenner für solche E-Fuels zugelassen werden. Ein Überblick über die wichtigsten Fakten.

Corona-PandemieWelche Maßnahmen der Expertenrat für den Herbst empfiehlt

Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung geht davon aus, dass bei einem günstigen Verlauf der Pandemie im Herbst ein Strategiewechsel möglich ist: Schutz von vulnerablen Gruppen statt genereller Eindämmung. Man müsse sich aber auch auf gefährliche neue Virusvarianten vorbereiten.

EU-Gesetzespaket "Fit for 55"Wie die EU ihre Klimaziele erreichen und dafür die Wirtschaft umbauen will

Zwei große klimapolitische Ziele hat die EU: die Senkung der Treibhausgasemissionen um 55 Prozent bis 2030 und Klimaneutralität ab 2050. Was das für Wirtschaft und Verbraucher bedeutet, soll das Gesetzespaket „Fit for 55“ festlegen. Das EU-Parlament hat für zentrale Punkte des Vorhabens gestimmt - und sich auf einen Kompromiss beim Emissionshandel geeinigt.

Vorgezogene Neuwahl bei der LinksparteiWer für den Parteivorsitz kandidiert

Seit dem Rücktritt von Susanne Hennig-Wellsow als Co-Vorsitzende der Linken im April führt die zweite Co-Vorsitzende, Janine Wissler, allein die Partei. Nun wählt Die Linke eine neue Doppelspitze. Doch wer sind die Bewerber und Bewerberinnen und bringen sie den immer wieder angekündigten Neuanfang?

Westbalkan Warum der EU-Beitritt so schleppend läuft

Die Westbalkan-Länder sind enttäuscht darüber, wie träge die Beitrittsverhandlungen mit der EU vorangehen. Was verhindert bislang eine Mitgliedschaft der sechs Staaten? Wie könnte das Problem gelöst werden – und: Warum verstärkt die weitere Zuwendung der EU zur Ukraine und Moldau den Unmut auf dem Westbalkan?

Perspektiven für die UkraineWie stehen die Chancen auf einen schnellen EU-Beitritt?

Die Ukraine und die Republik Moldau sind offiziell EU-Beitrittskandidaten - das haben die 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union nun beschlossen. Aufnahmeverfahren dauern allerdings viele Jahre und die Ukraine erfüllt zudem nicht alle Kriterien für einen Beitritt.

Fischerei, Impfstoff-Patente, AgrarexporteDie wichtigsten Ergebnisse der WTO-Konferenz 2022

Die 12. Konferenz der Welthandelsorganisation WTO in Genf hat einige Vereinbarungen ergeben, die zur Ernährungssicherheit beitragen sollen. Unter anderem soll ein Fischereiabkommen zum Abbau von Subventionen führen, mit denen bisher Überfischung gefördert wird. Zudem können Patente auf Corona-Impfstoffe ausgesetzt werden.

Nach dem Bundesparteitag in RiesaWohin steuert die AfD?

Die Einschätzung der Beobachter ist einhellig: Mit der Wahl des neuen Bundesvorstandes ist die AfD politisch noch weiter nach rechts gerückt. Woran lässt sich das genau festmachen? Und wie will sich die Partei künftig positionieren?

Nach der Parlamentswahl in FrankreichKeine Mehrheit für Macron in Sicht

Macrons Parteienbündnis hat bei den Parlamentswahlen keine absolute Mehrheit bekommen. Der Präsident ist jetzt auf Kooperationen mit weiteren Parteien angewiesen. Doch die Wähler haben die extremen Ränder links und rechts gestärkt, eine stabile Mehrheit könnte Macron nur über die Konservativen und Republikaner erreichen.

Bundesparteitag in SachsenAlice Weidel und Tino Chrupalla zum Führungsduo der AfD gewählt

Tino Chrupalla bleibt an der Spitze der AfD, Alice Weidel ist zur Co-Vorsitzenden gewählt worden. Die Delegierten auf dem Parteitag in Riesa stimmten dafür, dass künftig auch eine Person alleine der AfD vorstehen kann, entschieden sich diesmal aber für eine Doppelspitze.

PflegenotstandWarum sich die Situation in der Pflege noch nicht verbessert hat

An den Universitätskliniken in NRW streiken seit Wochen die Beschäftigten. Sie fordern verbindliche Regelungen zur Entlastung für alle Arbeitsbereiche. Woran hakt es bislang? Welche Lösungen könnte es für alle Pflegeberufe bundesweit geben? Was plant die Politik?

Zivil- und KatastrophenschutzWie die Menschen bei einer Katastrophe gewarnt werden

Die Flutkatastrophe im Ahrtal, der Krieg in der Ukraine - die Arbeit des Katastrophenschutzes in Nach der Unwetterkatastrophe in Deutschland kommt Kritik auf, dass die Bevölkerung nicht ausreichend gewarnt worden wäre. Wie laufen solche Warnungen ab und was braucht es in Zukunft, damit Warnungen rechtzeitig alle Menschen erreichen? Ein Überblick.

Wind-an-Land-GesetzKabinett billigt Pläne für verbindliche Flächenziele beim Windkraftausbau

Mit gleich zwei Gesetzesvorhaben will die Bundesregierung den Ausbau der Windkraft in Deutschland beschleunigen. Durch ein Wind-an-Land-Gesetz sollen künftig zwei Prozent der Landesfläche für Windenergie zur Verfügung gestellt werden.

Missbrauch im Bistum MünsterSystematisches Versagen der Bistumsleitung und Mitwisser unter den Laien in den Gemeinden

Mindestens 196 Priester im Bistum Münster werden beschuldigt, sexuellen Missbrauch begangen zu haben – so das Ergebnis einer neuen Studie zu sexualisierter Gewalt im Bistum Münster zwischen 1945 und 2020. Untersucht wurden die speziellen Bedingungen, die Missbrauch und seine Vertuschung jahrzehntelang ermöglichten. Ein Überblick.

Wegen russischer BlockadeEU sucht nach neuen Exportwegen für Getreide aus der Ukraine

Die Getreideausfuhren aus der Ukraine stocken durch Russlands Hafen-Blockaden weiter – das bedroht die weltweite Lebensmittelsicherheit. Die EU sucht deshalb nach neuen Export-Wegen und setzt dabei vor allem auf Lastwagen und Güterverkehr. Ein Problem dabei: Es gibt zu wenig Personal an den Grenzen.

Corona-PandemieDie Virus-Variante Omikron im Überblick

Mit BA.5 breitet sich ein neuer Omikron-Subtyp in Deutschland aus - derzeit noch auf niedrigem Niveau. Aktuell dominiert hierzulande noch der Subtyp BA.2. Welche Unterschiede gibt es zu BA.5? Was weiß man über den neuen Subtyp? Und bieten die Impfstoffe weiter Schutz? Ein Überblick.

Bleibeperspektive für Menschen mit DuldungDie Koalitionspläne für ein Chancen-Aufenthaltsrecht

Gut integrierte Menschen mit unsicherem Aufenthaltsstatus sollen künftig eine Bleiberecht-Perspektive in Deutschland haben – dafür will die Ampelkoalition ein neues Chancen-Aufenthaltsrecht schaffen. Die Opposition fürchtet Fehlanreize und Missbrauch.

Reaktionen von Hochschulen und BildungspolitikWissenschaftliche Zusammenarbeit mit China soll kritischer hinterfragt werden

Die Recherchen zu problematischen deutsch-chinesischen Forschungskooperationen beschäftigen die Hochschulen wie auch das Bundesbildungsministerium. Es ist eine Debatte entbrannt: Wann muss man eine Zusammenarbeit abbrechen und in welchen Fällen ist das überhaupt möglich?

KoalitionsverhandlungenDie Pläne von CDU und Grünen in Schleswig-Holstein

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen in Schleswig-Holstein laufen. Beide Parteien haben sich schon auf grobe Eckpunkte für ein mögliches Bündnis geeinigt. Was steht drin im Sondierungspapier? Eine Übersicht.

OsteuropaWarum Moldau und Transnistrien in den Fokus der Politik rücken

Die Republik Moldau und die im Osten des Landes liegende Region Transnistrien geraten zunehmend in den Fokus der Öffentlichkeit und Politik. Dies hängt vor allem mit dem russischen Angriffskrieg in der angrenzenden Ukraine zusammen. Doch auch in Moldau selbst gibt es Spannungen. Ein Blick auf das Land – und dessen Probleme.

RüstungsinvestitionenWas soll mit den Sonderausgaben für die Bundeswehr erreicht werden?

Angesichts von Russlands Angriff auf die Ukraine hat die Bundesregierung eine außenpolitische Wende vollzogen. Nach jahrelanger Abrüstung will sie jetzt ein schuldenfinanziertes "Sondervermögen" für die Bundeswehr einrichten. Der Bundestag hat für die nötige Grundgesetzänderung und das Sondervermögen gestimmt. Doch was bedeutet das 100-Milliarden-Paket genau?

Psychisch krankWarum eine Depression nichts mit schlechter Laune zu tun hat

Rund fünf Millionen Erwachsene in Deutschland haben Depressionen. Sie sind nicht einfach schlecht drauf, sondern psychisch krank. Ratschläge wie "Reiß Dich zusammen" oder "Denke positiv" sind fehl am Platz – professionelle Hilfe und ein empathisches Umfeld dagegen umso wichtiger. Ein Überblick.

Von Nina Voigt

Verhältnis zwischen USA und ChinaAlle Signale stehen auf Konfrontation

Der Konflikt zwischen China und den USA ist durch den Krieg in der Ukraine ein Stück weit aus dem Fokus geraten. Doch die Weltordnung sei erschüttert durch die Rivalität zwischen den beiden Staaten, sagte der Politikwissenschaftler Sebastian Heilmann im Dlf. Es drohe eine mit dem Kalten Krieg vergleichbare Situation.

Energieversorgung in EuropaWas ein Ölembargo gegen Russland für Deutschland bedeutet

Nach Europa flossen lange Zeit täglich Hunderte Millionen Euro für Öl, Gas und Kohle aus Russland. Ein Kohleembargo ist inzwischen beschlossen, tritt aber erst im August in Kraft. Die EU-Staaten haben sich nun auch auf ein Teil-Embargo auf Öllieferungen aus Russland geeinigt.

Von Sandra Pfister

Krieg in der UkraineDie NATO und ihre Ostflanke

Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist auch die Bedeutung der NATO als Verteidigungsbündnis politisch wieder stärker in den Fokus gerückt. Wie hat sich die NATO-Präsenz im Osten Europas seit ihrer Gründung entwickelt und wie wurde sie mit dem Krieg in der Ukraine verändert?

Blockierte Weizenausfuhr aus der UkraineWas hilft gegen die drohende Ernährungskrise?

Mit dem Krieg in der Ukraine verschärft Russlands Präsident Wladimir Putin auch die angespannte Ernährungssituation in vielen Ländern. Denn die Ukraine gilt als eine der Kornkammern der Welt. Weizen ist um mehr als 50 Prozent teurer geworden – mit Folgen für die ganze Welt. Was lässt sich dagegen tun?

Von Sandra Pfister

Nach Amoklauf in TexasWarum das Waffenrecht in den USA bisher nicht verschärft wurde

Wieder wurden bei einem Amoklauf in den USA unschuldige Zivilisten getötet. Und wieder kocht die Debatte um eine Verschärfung des Waffenrechts hoch. Doch warum scheinen politische Reformen hier aussichtslos? Welche Kräfte wirken dem entgegen?

Regierungsbildung in NRWCDU und Grüne einigen sich auf Koalition

Die Grünen haben sich in Nordrhein-Westfalen für ein Bündnis mit der CDU entschieden. Durch ihr starkes Abschneiden bei der Landtagswahl hatten sie eine entscheidende Rolle für die Koalitionsbildung.

Vorgezogene Neuwahl des ParteivorstandsDie Linkspartei und ihre Probleme

Die Linke wird im Juni ihren kompletten Vorstand vorzeitig neu wählen. Damit steht die Partei vor einem weiteren personellen Umbruch. Und auch viele inhaltliche Streitfragen sind seit Jahren ungeklärt. Mit welchen Themen kann die Partei noch punkten und wie könnte ein Neuanfang aussehen?

Von Johannes Kuhn

Reaktionen auf „China Science Investigation“„Leichtfertige Ignoranz oder blauäugiger Idealismus“

Die Dlf-Recherche über problematische Forschungskooperationen mit China beschäftigt Politik und Medien. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger sieht die Unis in der Pflicht: Kooperationen lägen auf der Ebene der Hochschulen. Die Grünen fordern, künftig deutlich genauer hinzugucken.

BundesverfassungsgerichtEinrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht bestätigt

Die Impfpflicht für Pflegekräfte und medizinisches Personal gegen das Coronavirus ist rechtens. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und wies eine Beschwerde von 46 Klägern zurück. Eine Corona-Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren hatte der Bundestag im April mehrheitlich abgelehnt.

Beschwerde abgewiesenBundesverfassungsgericht bestätigt einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht

Die Impfpflicht für Pflegekräfte und medizinisches Personal gegen das Coronavirus ist rechtens. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und wies eine Beschwerde von 46 Klägern zurück. Eine Corona-Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren hatte der Bundestag im April mehrheitlich abgelehnt.

RechercheprojektChina Science Investigation - Glossar

Die Institutionen in Chinas Bildungswesen und im Militär sind vielen Menschen in Europa nicht so geläufig. Hier erklären wir wichtige Begriffe aus der China Science Investigation.

China Science InvestigationRecherche analysiert über 350.000 wissenschaftliche Studien

Die China Science Investigation ist eine internationale Recherche unter der Leitung von Follow the Money, in der die Zusammenarbeit zwischen chinesischen und europäischen Wissenschaftlern analysiert wird. Was genau steckt dahinter und wie wurde vorgegangen?

Dual-Use-GüterZweischneidige Schwerter

Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können, werden vor dem Export in andere Länder überprüft. Die Problematik ist komplex – denn welcher Motor oder welche Software unverdächtig ist, beurteilen Menschenrechtler anders als Unternehmen oder Staaten.