Sonntag, 02. April 2023

Thema / Nach dem Koalitionsausschuss

Porträt von Omid Nouripour, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, aufgenommen beim Bundesparteitag von Bündnis 90/ Die Grünen bei der 48. Ordentlichen Bundesdelegiertenkonferenz 2022 in Bonn. Ein mittelalter Mann mit Glatze und Bart in blauem Anzug hält nachdenklich die Hand ans Kinn.

Grünen-Chef zu KlimaschutzOmid Nouripour: Der Verkehrssektor wird so viel mehr tun müssen

Als „Schritte nach vorn“ verteidigt der Grünen-Parteichef Omid Nouripour die Ergebnisse des Koalitionsausschusses mit SPD und FDP. Eine Aufweichung des Klimaschutzgesetzes sieht er nicht. Mit Blick auf 2030 müsse der Verkehrssektor indes mehr tun.

24:15 Minuten

Interview der Woche

Christian Dürr, Fraktionsvorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion, gibt ein Pressestatement zu Beginn der Fraktionssitzung seiner Partei.

KlimabeschlüsseDürr (FDP): Koalitionsausschuss hat großes Modernisierungspaket geschnürt

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hat die Beschlüsse des Koalitionsausschusses der Ampelparteien verteidigt. Die Grünen seien bei den Verhandlungen über ihren Schatten gesprungen. Dem Klima sei es egal, wo das Kohlendioxid herkomme.

12:56 Minuten

Interviews

Von links nach rechts: Britta Haßelmann, Katharina Dröge, Ricarda Lang, Robert Habeck und Omid Nouripour laufen nebeneinander auf einem Fußweg.

Kommentar zum KlimaschutzDie Grünen sind eine isolierte Partei

"Stoppt die Spinner": Nach diesem Motto bremsen SPD, FDP und Union die Grünen und den Klimaschutz aus, meint Georg Löwisch. Das habe seine Ursache ausgerechnet im grünen Erfolg der vergangenen Jahre, so der Chefredakteur von "Christ & Welt".

04:56 Minuten

Kommentare und Themen der Woche

Die Parteichefs der Koalitionsparteien Lars Klingbeil (SPD, r-l) Ricarda Lang (Grüne) und Christian Lindner (FDP) sprechen im Bundestag nach dem Koalitionsausschuss.

Politologe Gero NeugebauerDie SPD kann nicht mehr als linke Partei bezeichnet werden

Kanzler Scholz agiere inzwischen eher als Vermittler und nicht als Autoritätsfigur. Dabei präferiere er die FDP und einen wirtschaftsfreundlichen Ansatz, so Politologe Gero Neugebauer. Scholz‘ primäres Interesse sei, die Koalition zusammenzuhalten.

08:22 Minuten

Informationen am Mittag

Albrecht von Lucke im Porträt

Publizist Albrecht von Lucke"Die FDP hat sich auf ganzer Breite durchgesetzt"

Die von der Ampel gefassten Beschlüsse zu Klima und Verkehr seien "in keinster Weise" gute Kompromisse, sagt der Publizist Albrecht von Lucke. Erneut habe sich die FDP durchgesetzt. Zwischen den Parteien sieht er ein "permanentes Gegeneinander".

20:34 Minuten

Studio 9 - Der Tag mit ...

Thema / Krieg in der Ukraine

Das Bild zeigt eine Porträtaufnahme von Oleksii Makeiev, der seine Hand in einer nachdenklichen Geste vor Kinn und Mund hält.

NewsblogBotschafter Makeiev nennt Friedensaufruf aus Deutschland "zynisch"

+++ Der ukrainische Botschafter hat den Friedensappell deutscher Gewerkschafter und ehemaliger hochrangiger SPD-Politiker als "zynisch" bezeichnet. +++ Die Kritik am russischen Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat hält an. +++ Seit Beginn des russischen Angriffskrieges sind nach Angaben aus Kiew mehr als 260 ukrainische Sportler ums Leben gekommen. +++ Mehr im Newsblog.

Wladimir Putin am Rednerpult bei der Russland-Afrika-Parlamentskonferenz.

Propaganda und DesinformationWie Russland Afrika für sich gewinnen will

Der mediale Einfluss Russlands auf Afrika wächst. Der Westen kann entgegenwirken, indem er Desinformation aufdeckt. Er muss aber auch antiwestliche Impulse in der Bevölkerung ernst nehmen - denn sie bieten Russland fruchtbaren Boden für Propaganda.

19:14 Minuten

Breitband

Computermonitore, die sich in einer Fensterscheibe spiegeln. Draußen leuchtet eine Straßenlaterne.

IT-Sicherheitsberater Manuel AtugRusslands Cyberangriffe sind trauriger Alltag

Ein Investigativ-Team hat mit den "Vulkan-Files" eine Recherche über Russlands Fähigkeiten für Cyberattacken veröffentlicht. Eine große Gefahr bei solchen Angriffen sei, dass sie oft zu Kollateralschäden führten, warnt Manuel Atug von der AG KRITIS.

11:26 Minuten

Informationen am Morgen

Sehr viele Menschen stehen um den runden Tisch des Sicherheitsrates.

Vorsitz des UN-SicherheitsratsPolitologin: Russland hat die Möglichkeit, das Narrativ zu bestimmen

Russland übernimmt den Vorsitz des UN-Sicherheitsrats. Die Politikwissenschaftlerin Leslie Schübel prognostiziert: Das Land werde sich als internationalen Player inszenieren, statt ernsthaftes Interesse an der internationalen Ordnung zu zeigen.

06:37 Minuten

Studio 9

Evan Gershkovich in einer gelben Jacke, wie er von zwei Beamten in ein Polizeiauto verladen wird.

Festnahme von US-Journalist Klares Signal Russlands an den Westen

Die Verhaftung des US-amerikanischen Reporters Evan Gershkovich wegen Spionageverdachts sei ein Zeichen Russlands an die letzten unabhängigen Journalisten im Land, kommentiert Frederik Rother. Zudem habe Russland nun eine "politische Geisel".

03:06 Minuten