Aufnahme von IS-Rückkehrern Das muss der Rechtsstaat bewältigen können

Aktuelle Themen

Aufnahme von IS-RückkehrernDas muss der Rechtsstaat bewältigen können

KOMMENTAR Die Art und Weise, wie Donald Trump Deutschland und Europa dazu aufgefordert habe, IS-Kämpfer zurückzunehmen, sei zwar empörend, meint Marcus Pindur, doch in der Sache nicht verkehrt. Der deutsche Rechtsstaat müsse das bewältigen können - denn die Alternativen seien nicht besser.

Bartsch (Die Linke)

"Das Sicherheitsrisiko ist höher, wenn Menschen ohne Kontrolle zurückkommen"

Europäer in Terrormiliz

Kiesewetter fordert "eindeutige Nachweise" über IS-Kämpfer

Zollstreit mit USAEuropa muss zusammenrücken

KOMMENTAR Die Europäische Union reagiert viel zu uneinig auf die ständigen Wirtschafts-Drohungen von Donald Trump, kommentiert Silke Hahne. Die Staaten sollten maximal eng zusammenrücken - Europa dürfe dem Trump'schen Prinzip der Verunsicherung und Spaltung keinen Nährboden bieten.

Drohende US-Strafzölle

Westphal: Gegenzölle als letzte Eskalationsstufe

Felbermayr (ifo-Institut)

Strafzölle wären "existenzielle Bedrohung" für Autoindustrie

Streit um RüstungsexporteDeutschland und Frankreich nähern sich an

Berlin und Paris wollen bei gemeinsamen Waffenexporten enger zusammenarbeiten. Bei der Belieferung Saudi-Arabiens gibt es allerdings weiterhin Uneinigkeit. Nun soll es Zugeständnisse aus Berlin gegeben haben.

Waffenexporte

Berlin und Paris ringen um gemeinsame Rüstungsprojekte

Aachener Vertrag

Viele Absichtserklärungen, wenig Konkretes

Britisches UnterhausSieben Corbyn-Gegner verlassen Labour

Gegen den Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn erhebt sich offener Protest: Sieben Parlamentarier verlassen die Labour-Partei und die Fraktion im Unterhaus. Sie kritisieren Corbyns Brexit-Kurs und werfen ihm vor, zu wenig gegen antisemitische Tendenzen in der Partei zu tun. Ihre Mandate wollen sie behalten.

Streit mit IsraelPolens Außenpolitik ist ein Scherbenhaufen

KOMMENTAR Polens rechtskonservative Regierungspartei PiS wollte sich in der Außenpolitik selbstbewusster präsentieren - auch in Bezug auf die eigene Vergangenheit. Heute steht Polen selbstverschuldet jedoch sehr einsam da, kommentiert Florian Kellermann in Dlf.

Antisemitismus-Vorwürfe

Streit zwischen Polen und Israel eskaliert

Meineid-Prozess in DresdenEhemalige AfD-Chefin Petry schweigt vorerst

Vor dem Dresdner Landgericht hat der Prozess gegen Frauke Petry wegen Meineides begonnen. Die frühere AfD-Chefin äußerte sich zu Prozessbeginn nicht und ließ eine Erklärung ihres Verteidigers vorlesen. Eine Verurteilung könnte gravierende Konsequenzen haben.

BörseBafin verbietet Wetten gegen Wirecard-Aktie

Die Finanzaufsicht Bafin hat Spekulationen auf fallende Wirecard-Aktien verboten. Sie vermutet eine gezielte Attacke von Spekulanten, nachdem Betrugsvorwürfe in der "Financial Times" den Aktienkurs einstürzen ließen. Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt nun gegen den Verfasser der Berichte.

Daxaufsteiger

Das Erfolgsmodell des digitalen Zahlungsdienstleisters Wirecard

Drohbriefe an LinksautonomeBerliner Polizei unter Druck

Ein Berliner Polizist hat gestanden, dass er einen Drohbrief an zahlreiche Menschen verfasst hat, die mutmaßlich der linksautonomen Szene angehören. Woher er die teils sehr persönlichen Daten hatte, ist unklar. Der Berliner Datenschutzbeauftragten geht die Aufklärung des Falls nicht weit genug.

Polizei-Skandal in Hessen

Debatte über unabhängige Polizeibeauftragte

Debatte um Gutachten der ARDAnleitung zum Framing?

Vor zwei Jahren hat die ARD ein "Framing-Manual" erstellen lassen. Das Ziel: die Vorzüge des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Erkenntnisse der Framing-Theorie besser kommunizieren. Kritiker erkennen darin eine "Anleitung zur Manipulation". Nun hat die Online-Plattform netzpolitik.org das Gutachen öffentlich gemacht.

Öffentlich-Rechtliche

Nicht attraktiv genug für junge Journalisten?

Zukunft der PflegeSoziale Pflege-Roboter setzen sich nur langsam durch

Soziale Roboter werden in der Seniorenbetreuung schon länger erprobt. Die Interaktion Mensch-Maschine scheint gute Ergebnisse zu bringen. Dennoch ist der Schritt vom Pilotprojekt zum flächendeckenden Einsatz noch nicht gemacht.

Aktion "Frag Sie Abi"Onlinekampagne fordert freien Zugang zu alten Abituraufgaben

INTERVIEW Jeder habe laut Informationsfreiheitsgesetz das Recht, Abituraufgaben vergangener Jahre einzusehen, sagte Arne Semsrott, Projektleiter des Internetportals "Frag den Staat", im Dlf. Das sei bisher nicht in allen Bundesländern möglich. Mit einer Onlinekampagne soll sich das jetzt ändern.

Informationsportal "Topf Secret"

Wissen, was Lebensmittelkontrolleure finden

Sexueller MissbrauchWoche der Wahrheit im Vatikan

Den Kampf gegen sexuellen Missbrauch in der Kirche betrachtet Papst Franziskus als ein ernstes Anliegen, das auch vor hohen Würdenträgern nicht halt macht. Vor der Konferenz im Vatikan zu diesem Thema setzte er mit der Enthebung von US-Kardinal Theodore McCarrick aus dem Priesteramt bereits ein Zeichen.

Kirchenhistoriker Wolf

"Der Zölibat ist ein Risikofaktor für den Missbrauch"

Die Nachrichten.

16 US-BundesstaatenKlage gegen Notstand

Ex-IS-KämpferMinister Reul hält Rückholung für unvermeidlich

USAUmstrittener Vize-Justizminister Rosenstein tritt im März zurück

Rede in MiamiTrump warnt Venezuelas Armee vor weiterer Unterstützung Maduros

WashingtonNeue Verhandlungsrunde zwischen USA und China startet am Dienstag

Öffentlicher DienstDiesmal Warnstreiks in Berlin

BrüsselErneute Gespräche über Ausweg aus Brexit-Krise

Wissen: Resistente KeimeAntibiotikaresistenzen breiten sich offenbar schneller aus, als bisher angenommen

Kultur: BerlinaleAi Weiwei wirft Filmfestival Zensur aus Angst vor China vor

Sport: Fußball-BundesligaKeine Tore im Spiel Nürnberg gegen Dortmund

Presseschau

Es geht um die Entschädigungs-Zahlungen der Deutschen Bahn an ihre Kunden und um die Forderung von US-Präsident Trump, verhaftete IS-Kämpfer in ihre europäischen Heimatländer zurückzuholen.

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