Samstag, 11. Mai 2024

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Bundestag
Abberufung von AfD-Nachwuchs-Chef aus Verteidigungsausschuss gefordert

Nach der Einstufung der AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative" als rechtsextrem zeichnen sich Konsequenzen für deren Vorsitzenden Gnauck im Bundestag ab.

28.04.2023
    Hannes Gnauck: Vorsitzender der AfD-Jugendorganisation am Tag seiner Wiederwahl im Oktober 2022
    Hannes Gnauck: Vorsitzender der AfD-Jugendorganisation am Tag seiner Wiederwahl im Oktober 2022 (picture alliance / dpa / Bodo Schackow)
    Gnauck sitzt für die Partei im Parlament und ist dort auch Mitglied im Verteidigungsausschuss. Dessen Obleute von SPD, Grünen und FDP forderten die AfD nach Informationen des Magazins "Der Spiegel) auf, ihn nun aus dem Gremium abzuziehen. In einer gemeinsamen Erklärung der Abgeordneten Hellmich, Nanni und Müller heißt es demnach, Gnauck sei als Ausschussmitglied untragbar. Der JA-Vorsitzende ist außerdem stellvertretendes Mitglied im Afghanistan-Untersuchungsausschuss. Dessen Vorsitzender, der SPD-Politiker Stegner sagte, dass die Obleute sich damit befassen wollten, welche Schlussfolgerungen aus der Entscheidung des Verfassungsschutzes gezogen werden könnten.
    Der Verfassungsschutz hatte die AfD-Nachwuchsorganisation zuletzt am Donnerstag als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Vorher war sie noch als Verdachtsfall bearbeitet worden.
    Diese Nachricht wurde am 27.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.