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Bayern
AfD-Abgeordneter Halemba bleibt in der Fraktion

Der umstrittene bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Halemba wird sein Mandat nicht niederlegen.

    Martin Böhm (AfD, l-r) nimmt zu Beginn der zweiten Plenarsitzung des bayerischen Landtags in der Mitte der Fraktion der Alternative für Deutschland ein Selfie mit Ingo Hahn und Daniel Halemba auf.
    Daniel Halemba wird im bayerischen Landtag bleiben. (picture alliance / dpa / Matthias Balk)
    Das teilte AfD-Fraktionschefin Ebner-Steiner in Schweinfurt mit. Die Landtagsfraktion habe alle Vorwürfe mit ihm erörtert und Halemba habe sich für "die Unannehmlichkeiten" entschuldigt, die er der Fraktion bereitet habe. Zuvor hatte es Aufforderungen aus der Fraktion an Halemba gegeben, das Mandat niederzulegen.
    Ihm wird vorgeworfen, seine Listenaufstellung für die Landtagswahl durch Druck auf andere Parteimitglieder und Verstöße gegen innerparteiliche Regeln erwirkt zu haben. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft Würzburg gegen Halemba wegen Volksverhetzung. Ende Oktober war er vorübergehend festgenommen worden.
    Diese Nachricht wurde am 18.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.