Donnerstag, 09. Mai 2024

Bundestag
AfD verhindert mit "Hammelsprung" Abstimmung über Energie-Effizienzgesetz

Die Verabschiedung des Energieeffizienz-Gesetzes im Bundestag ist nach einer Intervention der AfD wegen fehlender Beschlussfähigkeit nicht zustande gekommen.

08.07.2023
    Blick in den Plenarsaal im Bundestages bei der Debatte zur Suizidhilfe. Die Parlamentarier debattieren in der Sitzung über eine mögliche Neuregelung der Sterbehilfe.
    Beim Hammelsprung gehen alle Parlamentarier aus dem Plenarsaal und treten durch eine Tür wieder ein, wobei sie gezählt werden. (dpa / Michael Kappeler)
    Fraktionschefin Weidel äußerte sich erfreut. Man habe ein weiteres - Zitat - Verarmungsgesetz der Ampel-Koalition verhindert. Die geplante Abstimmung sollte die letzte vor der Sommerpause sein. Der Bundestag gilt nur bei Anwesenheit von mehr als die Hälfte seiner Mitglieder als beschlussfähig. Das wären 369 Abgeordnete. Bei einem Hammelsprung, einem Auszählverfahren, wurden dann tatsächlich nur 241 Abgeordnete registriert. Die nächste Bundestagssitzung ist für September geplant. Das Energieeffizienz-Gesetz soll alle Sektoren von der Industrie bis zu Privatgebäuden zum Energiesparen verpflichten.
    Diese Nachricht wurde am 08.07.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.