Bundestag
Arbeitsministerin Bas verteidigt geplante Rentenreform, Opposition kritisiert Kürzungen

Im Rahmen der Haushaltswoche hat der Bundestag über die geplanten Ausgaben für Arbeit und Soziales diskutiert.

    Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas (SPD) spricht im Bundestag.
    Bundestag (picture alliance / dts-Agentur / dts Nachrichtenagentur GmbH)
    Bundesarbeitsministerin Bas bekräftigte in Berlin, die geplante Rentenreform umsetzen zu wollen. Alles andere komme dem Land teuer zu stehen. Sie betonte, bei der Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren Übergangslösungen zu schaffen. Bas sprach von einem Vertrauensschutz.
    Die AfD-Abgeordnete Schielke-Ziesing bezeichnete die Abschaffung der sogenannten Rente mit 63 als Affront. Der Grünen-Politiker Eckert kritisierte pauschale Kürzungen im Sozialbereich. Die Linken-Abgeordnete Mazzi warf der Regierung vor, die Jobcenter finanziell nicht ausreichend auszustatten.
    Der Etat des Ministeriums macht rund ein Drittel des Gesamthaushalts aus. Vorgesehen sind Ausgaben von 201,5 Milliarden Euro.
    Im Anschluss wurden die Haushaltspläne für Forschung und Raumfahrt vorgestellt.
    Ministerin Bär erklärte, die Ausgaben in diesem Bereich lösten Probleme und ebneten Wege in die Zukunft.
    Diese Nachricht wurde am 11.09.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.