Montag, 29. April 2024

Referendum in Chile
Auch zweiter Versuch einer Verfassungsreform gescheitert

In Chile ist auch der zweite Versuch einer Verfassungsreform gescheitert.

01.01.2024
    Ein Mann mit dunklem Vollbart, Brille, offenem weißen Hemd und Jacket steht an einem Pult und spricht in ein Mikrofon.
    Der chilenische Präsident Gabriel Boric, Archivfoto (IMAGO/Aton Chile)
    In einem Referendum stimmten etwa 55 Prozent gegen den Entwurf, wie das Wahlamt mitteilte. Vor gut einem Jahr war ein erster Entwurf mit großer Mehrheit abgelehnt worden.
    Die neue Verfassung sollte die aus der Zeit der Pinochet-Diktatur stammende ablösen. Darin sind die Aufgaben des Staates auf ein Minimum reduziert. Die Bildungs-, Gesundheits- und Rentensysteme sind weitgehend privatisiert. Eine neue Verfassung war eine der Hauptforderungen der sozialen Proteste von 2019.
    Der linksgerichtete chilenische Präsident Boric hatte im Vorfeld des jetzigen Referendums angekündigt, dass er im Falle der Ablehnung nicht noch einen Versuch unternehmen werde, die Verfassung zu reformieren.
    Diese Nachricht wurde am 18.12.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.