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Bauernproteste
Bauernverband enttäuscht von Treffen mit Ampel-Fraktionschefs

Der Präsident des Bauernverbands, Rukwied, hat das Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden der Ampel-Koalition als ergebnislos bezeichnet.

    Berlin: Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbands, gibt ein Pressestatement zu den Protesten der Landwirte.
    Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbands (Marco Rauch/dpa)
    Bisher sei beim geplanten Abbau der Agrardiesel-Subventionen kein Entgegenkommen der Bundesregierung in Sicht. Er forderte die Ampel-Koalition auf, am Donnerstag im Bundestag eine Lösung vorzulegen. Bis dahin werde sein Verband nicht zu weiteren Protesten aufrufen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich hatte bei dem Gespräch angekündigt, die Ampel wolle einen Fahrplan erstellen, um die Landwirtschaft zukunftssicher zu machen. Bis zur Sommerpause sollten grundlegende Entscheidungen getroffen werden.
    Bundesfinanzminister Lindner hatte zuvor bei der Großdemonstration der Landwirte am Brandenburger Tor betont, dass die Bundesregierung an ihrer Entscheidung festhalte, die Steuervergünstigungen für Agar-Diesel schrittweise abzubauen.
    An der Demonstration zum Abschluss der Protestwoche nahmen nach Angaben der Polizei mehr als 8.500 Menschen teil.
    Diese Nachricht wurde am 15.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.